Beschlüsse Gemeinderat
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beschluss - Auftragsvergabe Abbrucharbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 4. | Beschluss - Auftragsvergabe Gerüstarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 5. | Beschluss - Auftragsvergabe Fenster und Außentüren für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 6. | Beschluss - Auftragsvergabe Heizung und Lüftung für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 7. | Beschluss - Auftragsvergabe Sanitär - Ausbau Kita für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 8. | Beschluss - Auftragsvergabe Elektroarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 9. | Beschluss zum Antrag auf Neubau einer Garage in Roitzschjora |
| 10. | Information über die Anzeige eines Bauvorhabens - Dachänderung durch Bau zweier Gauben in Löbnitz |
| 11. | Informationen des Bürgermeisters |
| 12. | Bürgerfragestunde |
| 13. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2023 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 14. | Sonstiges |
| 15. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2023 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 11 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Abbrucharbeiten zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Buna Bau GmbH, Windmühlenstr. 22, 04107 Leipzig aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 67.943,63 €.
Der Beschluss-Nr. 37/2023 wurde einstimmig gefasst (11:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Beschlussvorlage 40/2023
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Gerüstarbeiten zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die ASG Auftrags- und Servicegesellschaft mbH Gerüstbau, Hüttenstraße 38 e, 38239 Salzgitter aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 13.485,97 €.
Der Beschluss-Nr. 38/2023 wurde einstimmig gefasst (11:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
Beschlussvorlage 41/2023
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung Fenster und Außentüren zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Herfurt Fensterbau GmbH, Markt 1, 09212 Limbach-Oberfrohna aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 240.169,04 €.
Der Beschluss-Nr. 39/2023 wurde einstimmig gefasst (11:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 6:
Beschlussvorlage 42/2023
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung Heizung und Lüftung zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Bau- und Haustechnik Bad Düben GmbH, Torgauer Straße 33, 04849 Bad Düben aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 394.748,99 €.
Der Beschluss-Nr. 40/2023 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Beschlussvorlage 43/2023
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung Sanitär - Ausbau Kita zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Bau- und Haustechnik Bad Düben GmbH, Torgauer Straße 33, 04849 Bad Düben aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 59.342,91 €.
Der Beschluss-Nr. 41/2023 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 8:
Beschlussvorlage 44/2023
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Elektroarbeiten zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Bau- und Haustechnik Bad Düben GmbH, Torgauer Straße 33, 04849 Bad Düben aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 411.312,64 €.
Der Beschluss-Nr. 42/2023 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 9:
Beschlussvorlage 45/2023
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben der Eheleute Kornelia und Norbert Merkel, Am Sandfeld 11 in 04509 Löbnitz, OT Roitzschjora; betrifft den Antrag auf Neubau einer Garage auf dem Flurstück 46/8 der Flur 1 in der Gemarkung Roitzschjora.
Der Beschluss-Nr. 43/2023 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 10:
Information an den Gemeinderat
Entsprechend der vom Gemeinderat Löbnitz am 30.08.2010 beschlossenen Satzung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 8 „Zschernweg Löbnitz“ wurde der Gemeindeverwaltung Löbnitz ein Bauvorhaben von Frau Felicitas Leithold, Friedensstr. 19 in 06792 Sandersdorf-Brehna; betrifft die Dachänderung durch Bau zweier Gauben auf dem Flurstück 496 der Flur 5 in der Gemarkung Löbnitz angezeigt.
Zum Tagesordnungspunkt 11:
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte darüber, dass die Wohnungsbaugesellschaft Bad Düben den Vertrag mit der Gemeinde zur Verwaltung der kommunalen Wohnungen zum 31.12.2023 gekündigt hat. Die Kündigung betrifft aber nicht die vier kommunalen Wohnungen in der Flurstraße 7 und die Scheune in der Siedlung 5.
Zum Tagesordnungspunkt 12:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der Gemeinderäte und Gäste behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 13:
Das Protokoll des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2023 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 12.10.2023 wurden keine Beschlüsse gefasst.