Beschlüsse Gemeinderat
In der letzten Gemeinderatssitzung am 30.10.2023 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen:
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zu einer Kreditaufnahme |
| 4. | Beschluss - Auftragsvergabe zur Beschaffung von Schutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Löbnitz |
| 5. | Beschluss - Auftragsvergabe Rohbauarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2017 |
| 7. | Informationen des Bürgermeisters |
| 8. | Bürgerfragestunde |
| 9. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2023 |
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| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 10. | Sonstiges |
| 11. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2023 |
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Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 16 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Nachdem der Antrag des RM Wittig auf Änderung der Tagesordnung (Bürgerfragestunde auf Punkt 3 vorziehen) abgelehnt wurde, wurde die Tagesordnung in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
Beschlussvorlage 46/2023:
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Kreditaufnahme in Höhe von 754.500 EUR unter der Annahme des Kreditangebotes der Sächsischen Aufbaubank mit einer Kreditlaufzeit von 10 Jahren zu einem Sollzinssatz von 3,62 %.
Der Beschluss-Nr. 44/2023 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe zur Beschaffung von Schutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Löbnitz an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal aufgrund des Angebotes vom 05.10.2023 zu einem Bruttopreis von 72.858,94 €.
Der Beschluss-Nr. 45/2023 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
Beschlussvorlage 48/2023
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Rohbauarbeiten mit Maurer-, Beton-, Putz- und Pflasterarbeiten zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Baugeschäft Ralf Gallasch, Meltewitzer Straße 51, 04808 Lossatal, OT Mark Schönstädt aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 73.221,16 €.
Der Beschluss-Nr. 46/2023 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 6:
Beschlussvorlage 49/2023:
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt, die Firma Schüllermann und Partner AG, Bautzner Straße 67, 04347 Leipzig mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2017 zu beauftragen. Die Prüfungskosten belaufen sich für das Jahr 2013 auf 8.817,90 EUR und für die folgenden Jahre auf 8.675,10 EUR brutto.
Der Beschluss-Nr. 47/2023 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 7:
1.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass am 17.11.2023 eine Beratung mit dem Landratsamt, der Polizei und der Gemeinde bezüglich der Auswertung der Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Bitterfelder Straße stattfindet.
2.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass die Sperrung der S 12 (Tiefensee) noch nicht zum 31.10.2023 aufgehoben wird, sondern erst am 06.12.2023.
Ab 06.11.2023 ist die Straße von Schnaditz bis zur B 2 gesperrt.
3.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass ab 06.12.2023 Makierungsarbeiten an der B 183 a Ortsausfahrt Reibitz bis Abzweig Wannewitz/Poßdorf stattfinden.
4.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass am Schullandheim Reibitz eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h genehmigt wurde.
Zum Tagesordnungspunkt 8:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 9:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2023 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 30.10.2023 wurden keine Beschlüsse gefasst.