In der letzten Gemeinderatssitzung am 14.10.2024 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten |
| 3.1. | Beschluss - Auftragsvergabe 2. BA Trockenbau für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 3.2. | Beschluss - Auftragsvergabe 2. BA Sanitärcontainer für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 3.3. | Beschluss zum Antrag auf Änderung durch Umbau und Sanierung einer Werkhalle/Fahrschule zu Wohngebäude mit Einliegerwohnung in Reibitz |
| 3.4. | Information über die Anzeige eines Bauvorhabens - Neubau einer Wohnanlage aus zwei baugleichen Wohnhäusern in Löbnitz |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) |
| 5. | Informationen des Bürgermeisters |
| 6. | Bürgerfragestunde |
| 7. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2024 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts |
| 9. | Sonstiges |
| 10. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2024 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 13 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
3.1.
Beschlussvorlage 51/2024
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung 2. BA Trockenbau zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma T.W.W. GmbH TrockenbauWeltweit, Harnackstraße 1, 04317 Leipzig aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 128.455,00 €.
Der Beschluss-Nr. 51/2024 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
3.2.
Beschlussvorlage 52/2024
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung 2. BA Sanitärcontainer zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma BplusL Infra Log GmbH, Johann-Esche-Str. 27, 09212 Limbach-Oberfrohna aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 6.013,15 €.
Der Beschluss-Nr. 52/2024 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
3.3.
Beschlussvorlage 53/2024
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben von Frau Theresa Delze, Wettiner Straße 14 in 04105 Leipzig; betrifft den Antrag auf Änderung durch Umbau und Sanierung einer Werkhalle/Fahrschule zu Wohngebäude mit Einliegerwohnung in Reibitz, Löbnitzer Straße 10 auf dem Flurstück 2/93 der Flur 3 in der Gemarkung Reibitz.
Der Beschluss-Nr. 53/2024 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
3.4.
Information an den Gemeinderat
Entsprechend der vom Gemeinderat Löbnitz am 26.09.2022 beschlossenen Satzung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 19 „Wohnen am Zschernegraben“ wurde der Gemeindeverwaltung Löbnitz ein Bauvorhaben in 04509 Löbnitz; betrifft den Neubau einer Wohnanlage bestehend aus zwei baugleichen Wohnhäusern auf dem Flurstück 63/3 der Flur 3 in der Gemarkung Löbnitz angezeigt.
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Beschlussvorlage 54/2024
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) lt. Anlage. Eine Überprüfung und eventuelle Anpassung der Höhe der Hebesätze erfolgt Ende des Jahres 2025.
Der Beschluss-Nr. 54/2024 wurde mehrheitlich gefasst (12:0:1).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
1.
Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat über den Kellerbrand in der Schulstraße 13 und der damit verbundenen Evakuierung der Bewohner.
Der Bürgermeister brachte seinen Dank an die Einsatzkräfte der Feuerwehr, der Rettungssanitäter sowie dem Technischen Hilfswerk zum Ausdruck.
2.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Bürger zum Bebauungsplanes Nr. 12 „Seelhausener See - Erholung und Freizeit Löbnitzer Bucht“ im Ortsteil Löbnitz der Gemeinde Löbnitz ausgewertet wurden und eine neue Auslegung eventuell Anfang Januar 2025 erfolgen soll.
Alle eingegangenen Einsprüche und Stellungnahmen werden bearbeitet und beantwortet.
3.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass am 15.10.2024 die Kreuzung B 183 a Reibitz/Löbnitz wieder freigegeben wird und danach die Straße Richtung Bad Düben (einschließlich der Abzweigung nach Bad Düben) gesperrt wird.
Zum Tagesordnungspunkt 6:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2024 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschlussvorlage 55/2024:
Der Beschluss – Nr. 55/2024 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
Beschlussvorlage 56/2024:
Der Beschluss-Nr. 56/2024 wurde mehrheitlich abgelehnt (1:11:1).