Beschlüsse Gemeinderat
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Informationen über weitere Auftragsvergaben zur Baumaßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Geldspende |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung von Wohnungsangelegenheiten |
| 6. | Informationen des Bürgermeisters |
| 7. | Bürgerfragestunde |
| 8. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 30.10.2023 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Sonstiges |
| 10. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 30.10.2023 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 12 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
RM Dr. Friedrich erschien.
Der Bürgermeister informierte über weitere Auftragsvergaben zur Baumaßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz.
Die nachstehend benannten Lose wurden öffentlich ausgeschrieben und nach Submission am 02.11.2023 die Aufträge erteilt.
Los 6 - 1. BA – Estricharbeiten
Am 09.11.2023 wurde der Auftrag an die Firma Estrich- und Fußbodentechnik Börmann GmbH, 09573 Augustusburg erteilt.
Los 7 - 1. BA – Fliesenarbeiten
Am 10.11.2023 wurde der Auftrag an die Firma Fliesenleger-Meisterbetrieb Matthias Hiemer, 04862 Mockrehna erteilt.
Los 8 - 1. BA – Trockenbauarbeiten
Am 10.11.2023 wurde der Auftrag an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, 06618 Schönburg erteilt.
Los 12 - 1. BA - WC-Trennwände
Am 15.11.2023 wurde der Auftrag an die Firma SANA Trennwandbau GmbH, 92706 Luhe-Wildenau erteilt.
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Beschlussvorlage 50/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz stimmt der Annahme und Ausgabe von Geldspenden laut Anlage zu.
Der Beschluss-Nr. 48/2023 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
Beschlussvorlage 51/2023
Der Gemeinderat Löbnitz stimmt einem Hausverwalterwechsel zum 01.01.2024 mit einer Laufzeit von 5 Jahren an die Wohnungsbaugenossenschaft Aufbau eG Delitzsch für die Wohnblöcke Neue Straße 1-9 sowie Schulstraße 9-15 zu und beschließt gleichzeitig die Übertragung der Kassengeschäfte nach § 87 SächsGemO an die Wohnungsbaugesellschaft für die Laufzeit des Vertrages.
Der Beschluss-Nr. 49/2023 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
5.2.
Beschlussvorlage 52/2023
Der Gemeinderat Löbnitz stimmt einem Wechsel des Sondereigentumsverwalters zum 01.01.2024 mit einer Laufzeit von 5 Jahren an die Wohnungsbaugenossenschaft Aufbau eG Delitzsch für die Wohnblöcke Neue Straße 1-9 sowie Schulstraße 9-15 und Flurstraße 7 zu und beschließt gleichzeitig die Übertragung der Kassengeschäfte nach § 87 SächsGemO an die Wohnungsbaugesellschaft für die Laufzeit des Vertrages.
Der Beschluss-Nr. 50/2023 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 6:
1.
Der Bürgermeister informierte über den Stand der Arbeiten in der Grundschule Löbnitz.
2.
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und Gäste darüber, dass die Bushaltestelle in der Raiffeisenstraße errichtet worden ist.
3.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Straßenbeleuchtung im Scholitzer Weg erneuert wurde.
Die Lampen standen ursprünglich am Parkplatz am Seelhausener See und wurden nun zum Scholitzer Weg umgesetzt.
4.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass am 21.11.2023 eine Beratung im Landratsamt mit der Unteren Naturschutzbehörde und der neu gegründeten Bürgerinitiative stattfand.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 8:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 30.10.2023 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 27.11.2023 wurden keine Beschlüsse gefasst.