In der letzten Gemeinderatssitzung am 25.11.2024 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beschluss zum Antrag auf Errichtung eines Anbaus an ein Einfamilienhaus in Roitzschjora |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung Aufnahme der Investitionsmaßnahme Beschaffung Feuerwehrboot in den Haushaltsplan 2025 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Lieferung und Montage einer ganzheitlichen pädagogischen Gesamtlösung (5 Stück interaktive Tafeln, Befestigungssystem, Audiolösung samt Zubehör) für die Grundschule Löbnitz |
| 6. | Informationen des Bürgermeisters |
| 7. | Bürgerfragestunde |
| 8. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 28.10.2024 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Sonstiges |
| 10. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 28.10.2024 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 13 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
Beschlussvorlage 62/2024
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Antrag auf Anbau an ein Einfamilienhaus in Roitzschjora.
Der Beschluss-Nr. 62/2024 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Beschlussvorlage 63/2024
Der Gemeinderat stimmt mit dem Grundsatzbeschluss der Aufnahme der Investitionsmaßnahme Beschaffung Feuerwehrboot in den Haushaltsplan 2025 zu.
Der Beschluss-Nr. 63/2024 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
Beschlussvorlage 64/2024
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Lieferung und Montage einer ganzheitlichen pädagogischen Gesamtlösung (5 Stück interaktive Tafeln, Befestigungssystem, Audiolösung samt Zubehör) für die Grundschule Löbnitz an die Fa. Bechtloff und Merz GmbH, Raiffeisenstraße 12, 04509 Löbnitz aufgrund des günstigsten Angebotes, nach Durchführung einer Freihändigen Vergabe nach § 4 SächsVergabeG und § 3 Abs. 5 VOL/A.
Die Leistung wird zum Bruttopreis laut Ausschreibungsergebnis in Höhe von 25.579,05 € beauftragt.
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 der Sächsischen Gemeindeordnung war 1 Mitglied des Gemeinderates von der Beratung der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Der Beschluss-Nr. 64/2024 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 6:
1.
Der Bürgermeister informierte zum Stand der eingegangenen Bewerbungen für die ausgeschriebenen Stellen Einwohnermeldeamt und Standesamt.
2.
Der Bürgermeister informierte zum Stand der Sanierungsarbeiten in der Grundschule Löbnitz.
3.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass im 1. Quartal 2025 eine Paketstation am Konsum errichtet werden soll.
4.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass am 07.12. und 08.12.2024 der Adventsmarkt in Löbnitz stattfindet.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 8:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28.10.2024 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.