Beschlüsse Gemeinderat
In der letzten Gemeinderatssitzung am 29.01.2024 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
| Öffentlicher Teil: | |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Informationen des Bürgermeisters |
| 4. | Zustimmung des Gemeinderates Löbnitz zur Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Löbnitz, OT Sausedlitz (entsprechend § 12 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Löbnitz) |
| 4.1. | Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des Ortswehrleiters |
| 4.2. | Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten |
| 5.1. | Beschluss - Auftragsvergabe Gehwegbau 1. BA für die Maßnahme Gehweganbau Zschernweg Löbnitz |
| 5.2. | Beschluss zum Antrag auf Umnutzung und Ausbau eines Stallgebäudes zu Wohnungen und Gastronomie in Sausedlitz |
| 5.3. | Beschluss zum Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil in Löbnitz |
| 5.4. | Beschluss - Auftragsvergabe Baureinigungsarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Betreuungssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege |
| 8. | Bürgerfragestunde |
| 9. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2023 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 10. | Sonstiges |
| 11. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2023 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung und stellte vor Beginn der Ratssitzung die geänderte Tagesordnung vor.
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Informationen des Bürgermeisters |
| 4. | Zustimmung des Gemeinderates Löbnitz zur Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Löbnitz, OT Sausedlitz (entsprechend § 12 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Löbnitz) |
| 4.1. | Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des Ortswehrleiters |
| 4.2. | Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten |
| 5.1. | Beschluss - Auftragsvergabe Gehwegbau 1. BA für die Maßnahme Gehweganbau Zschernweg Löbnitz |
| 5.2. | Beschluss zum Antrag auf Umnutzung und Ausbau eines Stallgebäudes zu Wohnungen und Gastronomie in Sausedlitz |
| 5.3. | Beschluss zum Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil in Löbnitz |
| 5.4. | Beschluss - Auftragsvergabe Baureinigungsarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 6. | Bürgerfragestunde |
| 7. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2023 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 8. | Sonstiges |
| 9. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2023 |
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 15 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig und Zustimmung zur Tagesordnung.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
1.
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und Gäste darüber, dass das Rechnungs-prüfungsamt Wurzen die überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2007 bis 2023 im März 2024 vornimmt.
Der Jahresabschluss 2013 befindet sich noch in der Aufstellung und muss ebenfalls anschließend geprüft werden.
2.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass ein neuer Friedensrichter/eine neue Friedensrichterin gesucht wird. Die Stelle wurde im Januar-Amtsblatt veröffentlicht.
3.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die archäologischen Untersuchungen am Seelhausener See durchgeführt werden und die Freigabe für die weiteren Arbeiten erteilt wurden. Ausführungsbeginn Los Erdarbeiten ist ab sofort möglich. Diese Arbeiten sollen bis voraussichtlich 01.07.2024 abgeschlossen sein.
Zum Tagesordnungspunkt 4:
4.1.
Beschlussvorlage 01/2024
Der Gemeinderat Löbnitz stimmt (gemäß § 12 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Löbnitz vom 09.07.2007) der Wahl des Kameraden Hauptlöschmeister Ronny May zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Sausedlitz zu.
Der Bürgermeister der Gemeinde Löbnitz wird ermächtigt, den Kameraden Hauptlöschmeister Ronny May zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Sausedlitz zu berufen.
Der Beschluss-Nr. 01/2024 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
4.2.
Beschlussvorlage 02/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz stimmt (gemäß § 12 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Löbnitz vom 09.07.2007) der Wahl des Kameraden Hauptlöschmeister André Willhelm zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Sausedlitz zu.
Der Bürgermeister der Gemeinde Löbnitz wird ermächtigt, den Kameraden Hauptlöschmeister André Willhelm zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Sausedlitz zu berufen.
Der Beschluss-Nr. 02/2024 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
5.1.
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Arbeiten zum Gehwegbau 1. BA zur Maßnahme Gehweganbau Zschernweg Löbnitz an die Firma Ralf Uber, Kossaer Str. 4 a, 04849 Laußig, OT Authausen aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 219.445,62 €.
Der Beschluss-Nr. 03/2024 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
Beschlussvorlage 04/2024
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben von Frau Anne-Kathrin Pollok, Dübener Straße 77 in 04509 Delitzsch; betrifft den Antrag auf Umnutzung und Ausbau eines Stallgebäudes zu Wohnungen und Gastronomie in Sausedlitz, Hauptstraße 46 auf dem Flurstück 195 der Flur 3 in der Gemarkung Sausedlitz.
Der Beschluss-Nr. 04/2024 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
5.3.
Beschlussvorlage 05/2024
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben von Herrn Benjamin Keller, Dübener Straße 13 in 04509 Löbnitz; betrifft den Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Bungalowstil Löbnitz, Lindenstraße 2 a, auf dem Flurstück 3/3 der Flur 3 in der Gemarkung Löbnitz.
Der Beschluss-Nr. 05/2024 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
5.4.
Beschlussvorlage 06/2024
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Baureinigungsarbeiten zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Buna Bau GmbH, Windmühlenstraße 22, 04107 Leipzig aufgrund der Empfehlung des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 18.699,54 €.
Der Beschluss-Nr. 06/2024 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 6:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2023 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 29.01.2024 wurden keine Beschlüsse gefasst.