In der letzten Gemeinderatssitzung am 10.02.205 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten |
| 3.1. | Beschluss - Auftragsvergabe Wegebauarbeiten zur Instandsetzung Weg am Muldedamm |
| 3.2. | Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für das Bauvorhaben Neubau und Aufstellung von 4 Tiny-House-Pods als verfahrensfreie Nebenanlagen in Löbnitz |
| 3.3. | Beschluss zum Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses in Löbnitz |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplans Nr. 12 „Seelhausener See - Erholung und Freizeit Löbnitzer Bucht“ OT Löbnitz der Gemeinde Löbnitz |
| 4.1. | Abwägungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zum 1. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 12 „Seelhausener See – Erholung und Freizeit Löbnitzer Bucht“ OT Löbnitz der Gemeinde Löbnitz |
| 4.2. | Abwägungsbeschluss zur Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 12 „Seelhausener See - Erholung und Freizeit Löbnitzer Bucht“ OT Löbnitz der Gemeinde Löbnitz |
| 4.3. | Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 12 „Seelhausener See - Erholung und Freizeit Löbnitzer Bucht“ OT Löbnitz der Gemeinde Löbnitz |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zum Vertragsabschluss des Leasingvertrages für das Dienstfahrzeug des Bürgermeisters |
| 6. | Informationen des Bürgermeisters |
| 7. | Bürgerfragestunde |
| 8. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 27.01.2025 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Sonstiges |
| 10. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 27.01.2025 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
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Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 14 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Es wurden von den einzelnen Fraktionen die Anträge gestellt, den Tagesordnungspunkt 4 von der Tagesordnung zu streichen. Dieser Tagesordnungspunkt sollte noch einmal in den Ausschüssen vorberaten werden.
Die geänderte Tagesordnung (ohne Tagesordnungspunkt 4) wurde einstimmig bestätigt.
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Zum Tagesordnungspunkt 3:
3.1.
Beschlussvorlage 10/2025
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Wegebauarbeiten zur Instandsetzung Weg am Muldedamm an die Firma Bickhardt Bau SE, Speicherstraße 6, 06526 Sangerhausen, aufgrund des vorliegenden Angebotes vom 31.01.2025 zu einem Bruttopreis von 8.321,08 €.
Der Beschluss-Nr. 10/2025 wurde einstimmig gefasst (14:0:0).
3.2.
Beschlussvorlage 11/2025
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Antrag von Herrn Michael Ende, Beyerleinstr. 2 d in 04157 Leipzig auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für das Bauvorhaben Neubau und Aufstellung von 4 Tiny-House-Pods als verfahrensfreie Nebenanlagen auf einem Grundstück ohne Hauptanlage im „Wochenend- und Ferienhausgebiet Mühlfeldsee“ mit teilweiser Überschreitung der vorgesehenen Baugrenzen. Es handelt sich um das Grundstück Seeblick 35 auf dem Flurstück 69/30 in der Flur 3 der Gemarkung Löbnitz.
Der Beschluss-Nr. 11/2025 wurde einstimmig abgelehnt (0:14:0).
3.3.
Beschlussvorlage 12/2025
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben der Eheleute Caroline und Daniel Lange, Claußbruchstraße 5 in 04159 Leipzig; betrifft den Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses in Löbnitz, Zschernweg 11 auf dem Flurstück 126/11 der Flur 5 in der Gemarkung Löbnitz.
Der Beschluss-Nr. 05/2025 wurde einstimmig gefasst (14:0:0).
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Zum Tagesordnungspunkt 4:
Dieser Tagesordnungspunkt entfiel.
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Zum Tagesordnungspunkt 5:
Beschlussvorlage 16/2025
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister mit dem Vertragsabschluss des Leasingvertrages für das Dienstfahrzeug des Bürgermeisters mit dem Autohaus Kühne GmbH, Bad Düben.
Der Beschluss-Nr. 16/2025 wurde mehrheitlich gefasst (11:3:0).
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Zum Tagesordnungspunkt 6:
1.
Der Bürgermeister übergab das Wort an Frau Repp, welche sich den Gästen und dem Gemeinderat vorstellte.
Frau Repp ist die neue Sachbearbeiterin im Einwohnermeldeamt der Gemeinde Löbnitz.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass das ehemalige Trauzimmer des Standesamtes Löbnitz umgebaut werden soll. Das Bürgerbüro soll barrierefrei zugänglich sein.
2.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass im Zschernweg die Elektromasten zurückgebaut werden???
3.
Der Bürgermeister informierte zum Stand Glasfaserausbau in der Gemeinde Löbnitz.
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Zum Tagesordnungspunkt 7:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
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Zum Tagesordnungspunkt 8:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 27.01.2025 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
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Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.