Beschlüsse Gemeinderat
In der letzten Gemeinderatssitzung am 06.03.2023 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur Wahl der Friedensrichterin |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Geldspende |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten |
| 5.1 | Beschluss zum Antrag auf Erweiterung und Umbau des bestehenden Verwaltungsgebäudes auf dem Gelände der Kieswerk Löbnitz GmbH & Co. KG in Löbnitz |
| 5.2. | Information über die Anzeige eines Bauvorhabens - Errichtung einer Flugzeugunterstellhalle als Typenhalle mit angrenzendem Stahlcontainer in Roitzschjora |
| 6. | Beschluss - Änderung der Gemeindegrenze zwischen Gemeinde Löbnitz und Gemeinde Schönwölkau im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Schönwölkau |
| 7. | Informationen des Bürgermeisters |
| 8. | Bürgerfragestunde |
| 9. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 30.01.2023 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung einer Personalangelegenheit |
| 11. | Sonstiges |
| 12. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 30.01.2023 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen. Der Gemeinderat war mit 14 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3: (RM Boost erschien.)
Beschlussvorlage 10/2023
Der Gemeinderat Löbnitz stimmt der Bestellung von Frau Anja Weise gemäß der Zweck-vereinbarung vom 17.12.2015 mit der Stadt Bad Düben als Friedensrichterin zu.
Der Beschluss -Nr. 09/2023 wurde mehrheitlich gefasst (13:0:2).
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Beschlussvorlage 11/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme der Spende in Höhe von 3.000,00 Euro.
Der Beschluss - Nr. 10/2023 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
5.1. Beschlussvorlage 12/2023
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben der Kieswerk Löbnitz GmbH & Co. KG, Industriestraße 1 in 04509 Löbnitz; betrifft den Antrag auf Erweiterung und Umbau des bestehenden Verwaltungsgebäudes auf dem Flurstück 22/19 der Flur 4 in der Gemarkung Löbnitz.
Der Beschluss - Nr. 11/2023 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
5.2. Information an den Gemeinderat
Entsprechend der vom Gemeinderat Löbnitz am 23.04.2018 beschlossenen Satzung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 13 „Luftfahrtbezogenes Sondergebiet Verkehrslandeplatz Roitzschjora“ wurde der Gemeindeverwaltung Löbnitz ein Bauvorhaben von Herrn Ralf Moritz, Sonnengasse 22 in 04319 Leipzig; betrifft die Errichtung einer Flugzeugunterstellhalle als Typenhalle mit angrenzendem Stahlcontainer auf dem Flurstück 173/40 der Flur 1 in der Gemarkung Roitzschjora angezeigt.
Zum Tagesordnungspunkt 6:
Beschlussvorlage 13/2023
Die Teilnehmergemeinschaft Schönwölkau hat die im Entwurf der Gemeindegrenzänderungskarte mit einem grünen Farbband dargestellte neue Gemeindegrenze vorgeschlagen. Durch den neuen Grenzverlauf ergibt sich für das Gemeindegebiet Löbnitz eine Flächenminderung von 0,0068 ha (68 m²). Der Gemeinderat Löbnitz stimmt der beabsichtigten Gemeindegrenzänderung zu.
Der Beschluss - Nr. 12/2023 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).
| Zum Tagesordnungspunkt 7: | |
| 1. | Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat zum Stand geplanter Umbau Grundschule und Hort. |
| 2. | Gleichzeitig mit dem Bau des Gehweges am Zschernweg erfolgt die Erdverlegung der Stromanschlüsse der anliegenden Grundstücke und eine Neuerrichtung der Straßenbeleuchtung bis zur Einmündung Wolfsgraben. |
| 3. | Der Bürgermeister informierte darüber, dass für den Bauhof ein gebrauchter Transporter (Pritsche, 6-Sitzer) angeschafft wurde. |
Zum Tagesordnungspunkt 8:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 9:
Das Protokoll des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 30.01.2023 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorlage 14/2023
Der Beschluss-Nr. 13/2023 wurde einstimmig gefasst (15:0:0).