In der letzten Gemeinderatssitzung am 24.04.2023 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Sachspende |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung „Artenschutzfachliche Prüfung Seelhausener See“ |
| 5. | Beschluss zum Antrag auf zweigeschossigen Anbau an ein Einfamilienhaus in Sausedlitz |
| 7. | Bürgerfragestunde |
| 8. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 06.03.2023 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Sonstiges |
| 10. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 06.03.2023 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 16 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
RM Wohlschläger erschien.
Beschlussvorlage 15/2023
Der Gemeinderat beschließt die Annahme der Sachspende in Höhe von 4.591,56 Euro.
Der Beschluss-Nr. 14/2023 wurde einstimmig gefasst (17:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Beschlussvorlage 16/2023
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur artenschutzfachlichen Prüfung von Nutzungen auf dem Seelhausener See und dort rastenden, überwinternden und ziehenden Wasservögeln der Firma bgmr Landschaftsarchitekten GmbH, Prager Platz 6 in 10779 Berlin, zum Angebotspreis von 24.690,12 Euro.
Der Beschluss-Nr. 15/2023 wurde mehrheitlich gefasst (15:0:2).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
Beschlussvorlage 17/2023
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben von Frau Annett Scharf, Hauptstraße 48 in 04509 Löbnitz, OT Sausedlitz; betrifft den Antrag auf zweigeschossigen Anbau an das Einfamilienhaus auf dem Flurstück 197 der Flur 3 in der Gemarkung Sausedlitz.
Der Beschluss-Nr. 16/2023 wurde einstimmig gefasst (17:0:0).
1.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass Herr Rothe auch dieses Jahr die Betreuung des Campingplatzes übernimmt.
2.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass die Gemeinde Löbnitz mit der Gemeinde Wiedemar gemeinsam eine Stelle für einen geforderten Klimamanager beantragen will.
3.
Der Bürgermeister informierte zum Stand der Straßenbeleuchtung in der Kirchstraße und Scholitzer Weg. Baubeginn ist der 02.05.2023.
Des Weiteren wird im Auftrag der envia in Verbindung mit der Erneuerung der Energiezuleitung zur Trafostation Neue Straße die Straßenbeleuchtung in der Neuen Straße und Schulstraße geplant.
4.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass am 27.04.2023 eine Beratung mit der LMBV stattfinden soll.
5.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass eine Bewerbung für das Schöffenamt (Amtszeit 2024 bis 2028) in der Gemeindeverwaltung eingegangen ist.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Gemeinderäte und Gäste behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 8:
Das Protokoll des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 06.03.2023 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 24.04.2023 wurden keine Beschlüsse gefasst.