Protokoll
In der letzten Gemeinderatssitzung am 29.04.2024 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen:
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten |
| 3.1. | Beschluss - Auftragsvergabe zur Herstellung eines Löschwasserbrunnens im Scholitzer Weg |
| 3.2. | Beschluss - Auftragsvergabe Nachtrag über zusätzliche Leistungen zum Los 8 Trockenbauarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz zum Einbau einer Akustikdecke in 5 Räumen |
| 3.3. | Beschluss - Auftragsvergabe Nachtrag über zusätzliche Leistung für den Einbau von Revisionsschächten an der Versickerungsrigole beim Gehwegbau Zschernweg Löbnitz |
| 3.4. | Beschluss - Auftragsvergabe von Planungsleistungen zur Gewässerunterhaltung 2023/2024 |
| 3.5. | Beschluss zum Antrag auf Errichtung eines Vorstellbalkones an ein vorhandenes Einfamilienhaus in Löbnitz |
| 3.6. | Information über die Anzeige eines Bauvorhabens - Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Carport in Löbnitz |
| 3.7. | Information über die Anzeige eines Bauvorhabens - Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Carport in Löbnitz |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Geldspenden |
| 5. | Informationen des Bürgermeisters |
| 6. | Bürgerfragestunde |
| 7. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 26.02.2024 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 8. | Sonstiges |
| 9. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 26.02.2024 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen. Der Gemeinderat war mit 12 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig. Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
3.1.
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Arbeiten zur Herstellung eines Löschwasserbrunnens im Scholitzer Weg an die Firma BBS Benndorfer Brunnen- und Spezialtiefbau GmbH & Co. KG, Robinienallee 6, 04509 Delitzsch, OT Benndorf aufgrund des günstigsten Angebotes zu einem Bruttopreis von 141.173,07 €.
Der Beschluss-Nr. 14/2024 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
3.2.
Beschlussvorlage 15/2024
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Auftragsvergabe zum Nachtrag über zusätzliche Leistungen zum Los 8 Trockenbau für den Einbau einer Akustikdecke in fünf Räumen zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, Gewerbegebietsstraße 26, 06618 Schönburg aufgrund des Angebotes vom 26.03.2024 und der Prüfung des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 36.794,80 €.
Der Beschluss-Nr. 15/2024 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
3.3.
Beschlussvorlage 16/2024
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Auftragsvergabe zum Nachtrag über zusätzliche Leistungen für den Einbau von Revisionsschächten an der Versickerungsrigole beim Gehwegbau Zschernweg Löbnitz an die Firma Ralf Uber, Kossaer Str. 4 a, 04849 Laußig, OT Authausen aufgrund des Angebotes vom 09.04.2024 und der Prüfung des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 3.789,38 €.
Der Beschluss-Nr. 16/2024 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
3.4.
Beschlussvorlage 17/2024
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe von Planungsleistungen zur Maßnahme Gewässerunterhaltung 2023/2024 an das Büro Knoblich, Zur Mulde 25 in 04838 Zschepplin auf der Grundlage des Angebotes vom 16.04.2024 zu einem Gesamthonorar von
brutto 5.770,39 €.
Der Beschluss-Nr. 17/2024 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
Beschlussvorlage 18/2024
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Antrag auf Errichtung eines Vorstellbalkones.
Der Beschluss-Nr. 18/2024 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
3.6.
Information an den Gemeinderat
Entsprechend der vom Gemeinderat Löbnitz am 27.06.2016 beschlossenen Satzung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 14 „Wohn- und Gewerbegebiet Scholitzer Weg“ wurde der Gemeindeverwaltung Löbnitz ein Bauvorhaben in 04509 Löbnitz; betrifft den Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Carport angezeigt.
3.7.
Information an den Gemeinderat
Entsprechend der vom Gemeinderat Löbnitz am 27.06.2016 beschlossenen Satzung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 14 „Wohn- und Gewerbegebiet Scholitzer Weg“ wurde der Gemeindeverwaltung Löbnitz ein Bauvorhaben betrifft den Neubau von zwei Einfamilien-häusern mit Carport angezeigt.
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Beschlussvorlage 19/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz stimmt der Annahme und Ausgabe von Geldspenden laut Anlage zu.
Der Beschluss-Nr. 19/2024 wurde einstimmig gefasst (12:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
1.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass am 05.06.2024 eine Einwohnerversammlung zum Thema Entwicklung am Seelhausener See in der Gaststätte „Zum Eichenast“ in Löbnitz geplant ist.
2.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass 22 Bewerbungen für die Stelle Mitarbeiter/Mitarbeiterin im Hauptamt eingegangen sind. Die Bewerbungsunterlagen konnten bis zum 26.04.2024 eingereicht werden.
Zum Tagesordnungspunkt 6:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.02.2024 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 29.04.2024 wurden keine Beschlüsse gefasst.