In der letzten Gemeinderatssitzung am 28.04.2025 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten |
| 3.1. | Beschluss - Auftragsvergabe 2. BA Personenaufzug für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 3.2. | Beschluss - Auftragsvergabe 2. BA Gerüstarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 3.3 | Beschluss - Auftragsvergabe 2. BA Sonnenschutz für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 3.4. | Beschluss - Auftragsvergabe 2. BA Fassadenarbeiten – WDVS für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 3.5. | Beschluss – Auftragsvergabe an MITNETZ Strom mbH, zur Mitverlegung von Straßenbeleuchtungskabel und Errichtung von 7 Lichtpunkten in der Neuen Straße/Schulstraße in Löbnitz |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Gebühren und Beiträge des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal gemäß der Gebührenkalkulation 2025/2026 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung des Grundsatzbeschlusses der Investitionsmaßnahme „Schaffung Bürgerbüro, inkl. barrierefreiem Zugang“ in den Haushaltsplan 2025 |
| 6. | Informationen des Bürgermeisters |
| 7. | Bürgerfragestunde |
| 8. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 17.03.2025 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Sonstiges |
| 10. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 17.03.2025 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 16 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
3.1.
Beschlussvorlage 24/2025
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung 2. BA Personenaufzug zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Schindler Aufzüge und Fahrtreppen GmbH, Torgauer Straße 231, 04347 Leipzig aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 59.371,65 €.
Der Beschluss-Nr. 21/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
3.2.
Beschlussvorlage 25/2025
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung 2. BA Gerüstarbeiten zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Paul Becker GmbH, Kamenzer Straße 15, 04347 Leipzig aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 38.367,19 €.
Der Beschluss-Nr. 22/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
3.3.
Beschlussvorlage 26/2025
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung 2. BA Sonnenschutz zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Raumdesign Jentzsch GmbH, Wellauner Straße 5, 04838 Zschepplin, OT Glaucha aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 84.066,50 €. Der Beschluss-Nr. 23/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
3.4.
Beschlussvorlage 27/2025
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung 2. BA Fassadenarbeiten – WDVS zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Richardt Malerwerkstätten GmbH & Co. KG, Hersfelder Straße 56, 34626 Neukirchen aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 329.628,33 €.
Der Beschluss-Nr. 24/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
3.5.
Beschlussvorlage 28/2025
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Annahme eines Angebotes der MITNETZ Strom mbH, Friedrich-Ebert-Straße 26, 04416 Markkleeberg zur Mitverlegung von Straßenbeleuchtungskabel und Errichtung von 7 Lichtpunkten in der Neuen Straße, Schulstraße in Löbnitz zu einem Bruttopreis von 38.686,03 €.
Der Beschluss-Nr. 25/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Der Bürgermeister übergab das Wort an Herrn Hahn von der Veolia, welcher anhand einer Power-Point-Präsentation die Anpassung der Gebühren und Beiträge des Abwasserzweck-verbandes Unteres Leinetal gemäß der Gebührenkalkulation 2025/2026 vorstellte.
Die Gemeinderäte einigten sich nach längerer Diskussion darauf, diese Beschlussfassung auf die nächste Ratssitzung zu verschieben.
Zum Tagesordnungspunkt 5:
Beschlussvorlage 30/2025
Der Gemeinderat stimmt der Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Aufnahme der Investitionsmaßnahme „Schaffung Bürgerbüro, inkl. barrierefreiem Zugang“ in den Haushaltsplan 2025 zu.
Der Beschluss-Nr. 26/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 6:
1.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass der sanierte Weg am Damm noch einmal etwas ausgebessert wird???
2.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass über die Flurneuordnung ein neuer landwirtschaftlicher Weg in Roitzschjora gebaut wird.
3.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Standsicherheit der Rotbuche im Park (Festgelände) und die Linde in Reibitz in der Nordstraße (ehemalige Wartehalle) nicht mehr gegeben ist und deshalb gefällt werden.
4.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass der Sandhaufen am Seelhausener See abtransportiert wurde.
5.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die durch das Landratsamt Nordsachsen angemieteten Wohnungen zum 30.06.2025 gekündigt wurden.
6.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Firma Heka Fenster GmbH & Co. KG
auf ihrem Betriebsgelände eine Solaranlage errichten möchte.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 8:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.03.2025 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.