Beschlüsse Gemeinderat
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von zwei Wohnhäusern in Löbnitz |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Richtlinie der Gemeinde Löbnitz für die Kindertagespflege |
| 5. | Informationen des Bürgermeisters |
| 6. | Bürgerfragestunde |
| 7. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 26.06.2023 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung von Personalangelegenheiten |
| 9. | Sonstiges |
| 10. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 26.06.2023 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 12 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
Beschlussvorlage 29/2023
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben von Karola und Johannes Weindl, Markt Schwabener Str. 30 in 85652 Pliening-Gelting; betrifft den Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von zwei Wohnhäusern in Löbnitz, Fasanerie, auf dem Flurstück 68/1 der Flur 8 in der Gemarkung Löbnitz.
Der Beschluss-Nr. 28/2023 wurde einstimmig gefasst (12/0/0).
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Beschlussvorlage 30/2023
Der Gemeinderat beschließt die Richtlinie der Gemeinde Löbnitz für die Kindertagespflege lt. Anlage.
Der Beschluss-Nr. 29/2023 wurde einstimmig gefasst (12/0/0).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
RM Boost erschien.
1.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Löbnitz einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 53.000 € (dies entspricht einer Förderung von 70 %) für die Anschaffung neuer Schutzbekleidung erhalten hat.
2.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die neue Straßenbeleuchtung in der Kirchstraße in Reibitz in Betrieb genommen wurde.
3.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass in der 41. Kalenderwoche der neue Fahrgastunterstand in der Raiffeisenstraße geliefert wird. Der Bauhof wird in dieser Woche die dazu benötigte Bodenplatte gießen.
4.
Der Bürgermeister informierte zum Stand Amphibien am Seelhausener See.
5.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass vom 02.08. - 04.08.2024 das Full-Rewind-Festival in Roitzschjora geplant ist.
6.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass in der heutigen Ratssitzung die Auswertung der „Geschwindigkeitskontrolle“ in der Bitterfelder Straße durch die envia vorgestellt werden sollte.
Die zuständige Mitarbeiterin befindet sich derzeitig im Krankenstand, deshalb wird diese Auswertung in einer der nächsten Ratssitzung vorgestellt.
7.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass in der Kindertagesstätte „Schwalbennest“ eine Beschattung eingebaut werden soll. Die Aufträge im Gesamtwert von 7.500 € wurden bereits ausgelöst.
8.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass in der Zeit vom 07.09. - 15.09.2023 die Straße vom Ortsausgang Reibitz bis zur Kreuzung Wannewitz/Poßdorf erneuert wird.
Zum Tagesordnungspunkt 6:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Gemeinderäte und Gäste behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Das Protokoll des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 26.06.2023 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
8.1.
Beschlussvorlage 31/2023
Personalangelegenheit
Der Beschluss-Nr. 30/2023 wurde einstimmig gefasst (13/0/0).
8.2.
Beschlussvorlage 32/2023
Personalangelegenheit
Der Beschluss-Nr. 31/2023 wurde einstimmig gefasst (13/0/0).