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Amtsblatt der Gemeinde Löbnitz
Ausgabe 8/2025
Amtliche Mitteilungen
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In der letzten Gemeinderatssitzung am 18.08.2025 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3.

Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten

3.1.

Beschluss - Auftragsvergabe 2. BA Rohbauarbeiten - Aufzugsschacht für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz

3.2.

Beschluss - Auftragsvergabe 2. BA Fenster und Außentüren zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz

3.3.

Beschluss über einen Nachtrag zur Auftragsvergabe Fassadenarbeiten WDVS für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz

3.4.

Information über die Anzeige eines Bauvorhabens - Neubau eines Wochenendhauses in Löbnitz

4.

Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013

5.

Beratung und Beschlussfassung zur Auflösung des Standesamtsbezirkes Löbnitz und Übertragung der Aufgaben des Personenstandswesens an die Große Kreisstadt Delitzsch ab dem 01.01.2026.

6.

Beratung und Beschlussfassung der geänderten Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen und zur Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes und dessen Finanzierung in den Gebieten der Gemeinde Löbnitz und der Großen Kreisstadt Delitzsch

7.

Informationen des Bürgermeisters

8.

Bürgerfragestunde

9.

Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2025

Nichtöffentlicher Teil:

10.

Sonstiges

11.

Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2025

Zum Tagesordnungspunkt 1:

Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.

Zum Tagesordnungspunkt 2:

Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.

Der Gemeinderat war mit 16 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.

Zum Tagesordnungspunkt 3:

3.1.

Beschlussvorlage 41/2025

Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung 2. BA Rohbauarbeiten - Aufzugsschacht zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Baugeschäft Ralf Gallasch, Meltewitzer Straße 51, 04808 Lossatal, OT Mark Schönstädt aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 75.206,25 €.

Der Beschluss-Nr. 37/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).

3.2.

Beschlussvorlage 42/2025

Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Vergabe der Leistung 2. BA Fenster und Außentüren zur Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Metallbau Els GmbH, Grüne Str. 76, 39261 Zerbst aufgrund der Prüfung und des Vergabevorschlages des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 69.916,67 €.

Der Beschluss-Nr. 38/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).

3.3.

Beschlussvorlage 43/2025

Der Gemeinderat Löbnitz beschließt einen Nachtrag über Zusatzleistungen zur Auftragsvergabe Fassadenarbeiten WDVS für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Richardt Malerwerkstätten GmbH & Co. KG, Hersfelder Straße 56, 34626 Neukirchen aufgrund des Angebotes vom 18.07.2025 und der Prüfung des Planungsbüros zu einem Bruttopreis von 40.400,50 €.

Der Beschluss-Nr. 39/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).

3.4.

Information an den Gemeinderat

Entsprechend der vom Gemeinderat Löbnitz am 25.01.2010 beschlossenen Satzung zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 7 „Wochenend- und Ferienhausgebiet Mühlfeldsee“ wurde der Gemeindeverwaltung Löbnitz ein Bauvorhaben betrifft den Neubau eines Wochenendhauses in Pods-Bauweise mit Abstell- und Garten-Pods angezeigt.

Zum Tagesordnungspunkt 4:

Beschlussvorlage 44/2025

Der Gemeinderat beschließt den Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Löbnitz mit einer Bilanzsumme von 18.899.070,84 EUR.

Der Beschluss-Nr. 40/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).

Zum Tagesordnungspunkt 5:

Beschlussvorlage 45/2025

Der Gemeinderat beschließt die Auflösung des Standesamtsbezirkes Löbnitz mit Ablauf des 31.12.2025 und die Übertragung der Aufgaben des Personenstandswesens an die Große Kreisstadt Delitzsch ab dem 01.01.2026.

Der Beschluss-Nr. 41/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).

Zum Tagesordnungspunkt 6:

Beschlussvorlage 46/2025

Der Gemeinderat stimmt der geänderten Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen und zur Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirkes und dessen Finanzierung in den Gebieten der Gemeinde Löbnitz und der Großen Kreisstadt Delitzsch, gültig ab 01.01.2026 zu.

Der Beschluss 31/2025 wird aufgehoben.

Der Beschluss-Nr. 42/2025 wurde einstimmig gefasst (16:0:0).

Zum Tagesordnungspunkt 7:

1.

Der Bürgermeister informierte über das Vorranggebiet Windenergie Brösen / Badrina.

2.

Der Bürgermeister informierte darüber, dass die defekten Straßenlampen repariert wurden.

Tagesordnungspunkt 8:

Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.

Zum Tagesordnungspunkt 9:

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2025 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.

Nichtöffentlicher Teil:

Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.