In der letzten Gemeinderatssitzung am 25.09.2023 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3. | Auswertung der Geschwindigkeitskontrolle in der Bitterfelder Straße durch Frau Lange von der Envia M |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Kooperationsvereinbarung zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes mit der Gemeinde Wiedemar |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und dessen Stellvertreters entsprechend § 9 Absatz 1 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Fassung vom 20.04.2018, zuletzt geändert 09.02.2022) für die Kommunalwahl 2024 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Wahl der Beisitzer und deren Stellvertreter des Gemeindewahlausschusses entsprechend § 9 Absatz 1 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen vom (Fassung vom 20.04.2018, zuletzt geändert 09.02.2022) für die Kommunalwahl 2024 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss der Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme Grundschule Löbnitz in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 |
| 8. | Beschluss - Auftragsvergabe zur Mitverlegung von Straßenbeleuchtungskabel und Errichten von 9 Lichtpunkten im Zschernweg in Löbnitz |
| 9. | Beschluss zu einer beabsichtigten Grundstücksveräußerung in Reibitz |
| 10. | Informationen des Bürgermeisters |
| 11. | Bürgerfragestunde |
| 12. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2023 |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 13. | Sonstiges |
| 14. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2023 |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Gemeinderat war mit 14 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form bestätigt.
Zum Tagesordnungspunkt 3:
Der Bürgermeister begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Lange von der Envia M.
Frau Lange stellte an Hand einer Präsentation die Auswertung der Geschwindigkeitskontrolle, welche in der Zeit vom 12.06. - 24.06.203 in der Bitterfelder Straße durchgeführt wurde, vor.
Die Messung wurde vom Ortseingang aus Richtung Pouch bis zur Einmündung Straße der Jugend durchgeführt.
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Die Beschlussvorlage wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Beschussvorlage 33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz stimmt der beiliegenden Kooperationsvereinbarung zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes mit der Gemeinde Wiedemar zu.
Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung beauftragt.
Beschlussvorlage 34/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz hat (nach erfolgter Einzelabstimmung) zur Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 09. Juni 2024
Frau Cornelia Mank (einstimmig gefasst:14/0/0)
und zur Stellvertreterin der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) in der Gemeinde Löbnitz am 09. Juni 2024
Frau Kathrin Ihle (einstimmig gefasst:14/0/0)
gewählt.
Beschluss - Nr. 32/2023
Zum Tagesordnungspunkt 6:
Beschlussvorlage 35/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz hat (nach erfolgter Einzelabstimmung) nachfolgend aufgeführte Beisitzer und Stellvertreter der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 09. Juni 2024
Beisitzer
Barbara Prochnow (einstimmig gefasst: 14/0/0)
Beisitzer
Berit Anders (einstimmig gefasst: 14/0/0)
Beisitzer
Petra Rudolph (einstimmig gefasst: 14/0/0)
Stellv. Beisitzer
Sieglinde Wittig (einstimmig gefasst: 14/0/0)
Stellv. Beisitzer
Monika Volk (einstimmig gefasst: 14/0/0)
Stellv. Beisitzer
Eleonore Dudziak (einstimmig gefasst: 14/0/0)
gewählt.
Beschluss - Nr. 33/2023
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Beschlussvorlage 36/2023
Der Gemeinderat stimmt mit dem Grundsatzbeschluss der Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme Grundschule Löbnitz in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 wie folgt zu:
| Maßnahme | Einnahmen Gesamt | Ausgaben Gesamt | 2023 | 2024 | |||
|
| Förderung | Kredit | Einnahmen | Ausgaben | Einnahmen | Ausgaben | |
| Heizungsumbau Schule | 279.774,56 € | 0,00 € | 491.377,94 € | 0,00 € | 250.000,00 € | 279.774,56 € | 241.377,94 € |
| Kitaerweiterung | 230.149,03 € | 0,00 € | 324.153,57 € | 0,00 € | 250.000,00 € | 230.149,03 € | 74.153,57 € |
| Rest Schule | 0,00 € | 1.573.846,48 € | 1.268.238,56 € | 754.500,00 € | 254.500,00 € | 819.346,48 € | 1.013.738,56 € |
| Summen | 509.923,59 € | 1.573.846,48 € | 2.083.770,07 € | 754.500,00 € | 754.500,00 € | 1.329.270,07 € | 1.329.270,07 € |
Der Beschluss- Nr. 34/2023 wurde einstimmig gefasst (14/0/0).
Zum Tagesordnungspunkt 8:
Beschlussvorlage 37/2023
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Annahme eines Angebotes der MITNETZ Strom mbH, Friedrich-Ebert-Straße 26, 04416 Markkleeberg zur Mitverlegung von Straßenbeleuchtungskabel und Errichtung von 9 Lichtpunkten im Zschernweg in Löbnitz zu einem Bruttopreis von 27.572,91 €.
Der Beschluss- Nr. 35/2023 wurde einstimmig gefasst (14/0/0).
Zum Tagesordnungspunkt 9:
Beschlussvorlage 38/2023
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt die Verkaufsabsicht des Grundstücks Sausedlitzer Straße 3 in 04509 Löbnitz, OT Reibitz, bebaut mit einer ehemaligen Schule mit Zwischenbau und Sporthalle, vermietet zur Nutzung als Jugendhaus „Horizont“ auf dem Flurstück 2/92 (Teilfläche) der Flur 3 in der Gemarkung Reibitz, mit einer Größe von 7.965 m².
Das Grundstück ist für die Erfüllung kommunaler Aufgaben entbehrlich. Es soll ein Maklerbüro, dessen Kosten der Erwerber trägt, beauftragt werden.
Der Beschluss- Nr. 36/2023 wurde einstimmig gefasst (14/0/0).
Zum Tagesordnungspunkt 10:
1.
Der Bürgermeister informierte über die Elternzusammenkunft in der Schule am 31.08.2023 bezüglich der Sanierung der Grundschule.
2.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass die Beschaffung der Schutzbekleidung für die Feuerwehr ausgeschrieben wurde. Die Ausschreibung läuft bis 11.10.2023.
3.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass am 07.09.2023 eine Deichschau mit der Landestalsperrenverwaltung von Bad Düben bis zur Grenze nach Sachsen/Anhalt durchgeführt wurde.
Zum Tagesordnungspunkt 11:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Gemeinderäte und Gäste behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 12:
Das Protokoll des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2023 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 25.09.2023 wurden keine Beschlüsse gefasst.