In der letzten Gemeinderatssitzung am 29.09.2025 im Begegnungshaus Löbnitz wurden folgende Punkte beraten und beschlossen
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung von Bauangelegenheiten | |
| 3.1. | Beschluss zum Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen in Sausedlitz |
| 3.2. | Beschluss zum Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Roitzschjora |
| 3.3. | Beschluss zum Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und 6 Abstellboxen in Reibitz |
| 3.4. | Beschluss zum Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und 6 Abstellboxen in Reibitz |
| 3.5. | Beschluss über einen Nachtrag zur Auftragsvergabe Elektroarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 3.6. | Beschluss über einen Nachtrag zur Auftragsvergabe Rohbauarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zum Hausverwalterwechsel für die Wohnblöcke | |
| Neue Straße 1 - 9 sowie Schulstraße 9 - 15 | |
| 5. | Informationen des Bürgermeisters | |
| 6. | Bürgerfragestunde | |
| 7. | Kontrolle der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 18.08.2025 | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 8. | Sonstiges | |
| 9. | Kontrolle der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 18.08.2025 | |
Zum Tagesordnungspunkt 1:
Der Bürgermeister begrüßte die Damen und Herren Gemeinderäte sowie die Gäste zur Gemeinderatssitzung.
Zum Tagesordnungspunkt 2:
Zur Sitzung des Gemeinderates wurde form- und fristgerecht eingeladen.
Der Bürgermeister bat darum, den Tagesordnungspunkt 4 vorzuziehen. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorschlag und der Tagesordnung einstimmig zu.
Der Gemeinderat war mit 14 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig.
Zum Tagesordnungspunkt 4:
Der Bürgermeister begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Kölm von der Wohnungsbaugenossenschaft Aufbau eG Delitzsch sowie Herrn Schulz und Herrn Zschischang von der Zschischang & Müller Hausverwaltung in Delitzsch.
Beschlussvorlage 53/2025
Der Gemeinderat Löbnitz stimmt einem Hausverwalterwechsel zum 01.01.2026 mit einer Laufzeit von 3 Jahren an die Zschischang & Müller Hausverwaltung für die Wohnblöcke Neue Straße 1 - 9 sowie Schulstraße 9 - 15 zu und beschließt gleichzeitig die Übertragung der Kassengeschäfte nach § 87 SächsGemO an die Hausverwaltung für die Laufzeit des Vertrages.
Der Beschluss-Nr. 49/2025 wurde einstimmig gefasst (14:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 3:
3.1.
Beschlussvorlage 47/2025
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen in Löbnitz, OT Sausedlitz.
Der Beschluss-Nr. 43/2025 wurde einstimmig gefasst (14:0:0).
3.2.
Beschlussvorlage 48/2025
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Löbnitz, OT Roitzschjora.
Der Beschluss-Nr. 44/2025 wurde mehrheitlich gefasst (12:2:0).
3.3.
Beschlussvorlage 49/2025
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und Neubau von 6 Abstellboxen in Löbnitz, OT Reibitz.
Der Beschluss-Nr. 45/2025 wurde einstimmig gefasst (14:0:0).
3.4.
Beschlussvorlage 50/2025
Der Gemeinderat Löbnitz erteilt sein gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und Neubau von 6 Abstellboxen in Löbnitz, OT Reibitz.
Der Beschluss -Nr. 46/2025 wurde einstimmig gefasst (14:0:0).
3.5.
Beschlussvorlage 51/2025
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt einen Nachtrag über Zusatzleistungen zur Auftragsvergabe der Elektroarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Bau- und Haustechnik Bad Düben GmbH, Torgauer Straße 33, 04849 Bad Düben aufgrund der Zusammen-stellung über Zusatzleistungen aus Mengenmehrungen des Planungsbüros vom 05.09.2025 zu einem Bruttopreis von 178.550,00 €.
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 der Sächsischen Gemeindeordnung war 1 Mitglied des Gemeinderates von der Beratung der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Der Beschluss-Nr. 47/2025 wurde einstimmig gefasst (13:0:0).
3.6.
Beschlussvorlage 52/2025
Der Gemeinderat Löbnitz beschließt einen Nachtrag über Zusatzleistungen zur Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten für die Maßnahme Sanierung der Grundschule Löbnitz an die Firma Baugeschäft Ralf Gallasch, Meltewitzer Straße 51, 04808 Lossatal, OT Mark-Schönstädt aufgrund der Zusammenstellung über Zusatzleistungen aus Mengenmehrungen des Planungsbüros vom 09.09.2025 zu einem Bruttopreis von 38.500,00 €.
Der Beschluss -Nr. 48/2025 wurde einstimmig gefasst (14:0:0).
Zum Tagesordnungspunkt 5:
1.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Gemeinde Löbnitz ab 01.10.2025 Eigentümer des sächsischen Teiles des Radrundweges am Seelhausener See ist.
2.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Altkleidercontainer von der Sausedlitzer Straße in die Kirchstraße umgesetzt wurden.
3.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass auf der Umgehungsstraße die zulässige Geschwindigkeit von 100 km/h auf 70 km/h herabgesetzt wurde.
4.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass die für die Ausrüstung der Feuerwehr eine Fördermittelzusage vom Landratsamt Nordsachsen in Höhe von 19.600 € eingegangen ist.
5.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass für die Beschilderung am Seelhausener See eine Fördermittelzusage über das LEADER-Programm in Höhe von 36.000 € eingegangen ist.
Der Eigenmittelanteil der Gemeinde beträgt 8.000 €.
6.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass sich Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter am
22. August 2025 gemeinsam mit Bernd Sablotny, Sprecher der Geschäftsführung und technischer Leiter der LMBV sowie Torsten Safarik, kaufmännischer Geschäftsführer der LMBV, im Rahmen einer Befahrung am Seelhausener See und am Schladitzer See über aktuelle und künftige Sanierungsmaßnahmen informiert hat.
7.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass der Zschernegraben an der Reibitzer Straße entwidmet werden soll. Das Kieswerk plant eine neue Zufahrt.
Der Scholitzer Weg soll eine Verbindung zur Einfahrt Ferienhausgebiet Mühlfeldsee für Fußgänger und Radfahrer erhalten.
Tagesordnungspunkt 6:
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden aktuelle Fragen der anwesenden Bürger und Gemeinderäte behandelt.
Zum Tagesordnungspunkt 7:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18.08.2025 wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.