Aus der 38. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2022
Die 38. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Liebschützberg fand in Wellerswalde im Gasthaus „Zur Einkehr“ statt. Der Bürgermeister konnte dazu 16 Gemeinderäte Herrn Hennig als beratendes Mitglied des Gemeinderates, die Mitglieder des Ortschaftsrates Ganzig-Kleinragewitz, den Vertreter der OAZ und die Anwesenden Bürger begrüßen.
In der Bürgerfragestunde kam die Frage der Vertreter des Elternrates des Kinderhauses in Schönnewitz, bezüglich des Leiterinnenwechsels auf. Der Bürgermeister argumentierte das dieses Thema mit den Angestellten in der Einrichtung besprochen wird. Des Weiteren gibt er an, dass seitens der Verwaltung beim Landesjugendamt wegen einer Kapazitäten Erhöhung angefragt wurde. Weiteres wurde dazu aber noch nicht entschieden. Herr Sommer spricht zu den Vertretern des Elternrates das diese über weitere Schritte informiert werden.
Nach dem Bürgermeisterbericht erfolgte die Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses des Grundstückes in Clanzschwitz. Aus persönlichen Gründen sieht die Käuferin von dem Kauf des Grundstücks ab. Somit muss der Beschluss zum Verkauf, welcher im Juni 2022 beschlossen wurde, aufgehoben werden.
Ein weiterer Beschluss zur Vergabe von Ingenieursleistungen zur Energetisches Modernisierung und Instandsetzung incl. Brandschutzertüchtigung am Gemeindeamt, lag den Räten vor. Diese Ertüchtigung ist in der Fördermittelplanung 2022 - 2025 vorgesehen. Hier lagen 2 Angebote vor. Den Zuschlag hat das Ingenieurbüro Anrnold Consult AG aus Meißen, mit dem Preis von 41.868,58 (Brutto)
erhalten, da diese das wirtschaftlichste Angebot abgegeben haben. Auch wurde an diesem Abend der Sitzungsplan des Gemeinderates für das kommende Jahr beschlossen. Hierzu einigten sich die Gemeinderäte darauf, wie gehabt die Sitzungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde abzuhalten.
Weiter wurde an diesem Abend über die Annahme von Spenden - es lagen Spendeneingänge für die Kindereinrichtungen, FF Gaunitz-Terpitz, FF Wellerswalde und dem Hort vor.