Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates

In der 49. Gemeinderatssitzung am 12.12.2023 konnte der Bürgermeister 14 Räte, einen Vertreter der Presse und den Ortschaftsrat Ganig/Kleinragewitz sowie Herr Hennig beratendes Mitglied im TA begrüßen. Danach erfolgte die Unterzeichnung der Niederschrift von der Letzten Gemeinderatssitzung. Im Anschluss erfolgte die Bürgerfragestunde. Es gab keine Anfragen.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters befasste sich der Gemeinderat zunächst mit der Feststellung der Jahresabschlusses 2015.

Anschließende wurde einstimmig der Beschluss über die Annahme von Spenden gefasst.

Im TOP 6 ging es um die Auftragsvergabe von Bauleistungen Instandsetzung/Modernisierung+ Digitalisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung im Gemeindeamt Liebschützberg.

Hier wurde Los 2 Eletroarbeiten an die Firma ET Karle aus Oschatz einstimmig vergeben.

Weiter befasste sich der Gemeinderat mit der 2.Änderung des Flächennutzungsplanes der Altgemeinde Borna, jetzt Liebschützberg.

Der Bereich der 2. Änderung umfasst aus dem Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Freiflächensolaranlage Schönnewitz“ das Flurstück 408 in der Gemarkung Schönnewitz und beansprucht eine Fläche von ca. 1,3 Hektar. Das Ziel der Änderung ist, dass die im Änderungsbereich liegende Fläche, welche im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt ist, als Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage ausgewiesen wird.

Der Beschluss über die Aufstellung wurde einstimmig beschlossen. Im Anschluss erfolgte die Beschlussfassung über den Sitzungsplan 2024 und im TOP 9 ging es um die Ausübung eines Vorkaufsrechtes für 2 Flurstücke in der Gemarkung Wellerswalde. Diese werden für den Bau eines Umfluters benötigt.

Im letzten Tagesordnungspunkt die Gemeinderäte ihre Fragen los werden. Diese wurde soweit es möglich war beantwortet.

Abschließend bedankte sich der Bürgermeister bei den Gemeinderäten für die aktive Mitarbeit im Gemeinderat und wünschte allen ein frohes Weihnachtsfest.