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Liebschützberger Anzeiger - Amts- und Informationsblatt
Ausgabe 10/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Gemeinderates

In der 46. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst.

Beschluss Nr. 46/202/23

Annahme von Spenden

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  16 + BM

davon anwesende GR:  —  13 + BM

Ja-Stimmen: 14

Gegenstimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen: 0

Beschluss Nr. 46/203/23

Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Altgemeinde Lieschützberg – jetzt Gemeinde Liebschützberg

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  16 + BM

davon anwesende GR:  —  13 + BM

Ja-Stimmen: 14

Gegenstimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen: 0

Beschluss Nr. 46/204/23

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Gemeinde Liebschützberg

"Erweiterung Biogasanlage Zaußwitz“

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  16 + BM

davon anwesende GR:  —  13 + BM

Ja-Stimmen: 14

Gegenstimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen: 0

Beschluss Nr. 46/205/23

Vergabe von Ingenieurleistung – Herstellung Umfluter Wellerswalde

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  16 + BM

davon anwesende GR:  —  13 + BM

Ja-Stimmen: 14

Gegenstimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen: 0

Beschluss Nr. 46/206/23

Vergabe von Bauleistungen

Umnutzung und Ausbau DG sowie Brandschutzertüchtigung Gemeindeamt Liebschützberg

Los 1 - Bauhauptarbeiten

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  16 + BM

davon anwesende GR:  —  13 + BM

Ja-Stimmen: 13

Gegenstimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen: 1

Beschluss Nr. 46/207/23

Vergabe von Bauleistungen

Umnutzung und Ausbau DG sowie Brandschutzertüchtigung Gemeindeamt Liebschützberg

Los 4 - Tischlerarbeiten

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  16 + BM

davon anwesende GR:  —  13 + BM

Ja-Stimmen: 14

Gegenstimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen: 0

Beschluss Nr. 46/208/23

Vergabe von Bauleistungen

Umnutzung und Ausbau DG sowie Brandschutzertüchtigung Gemeindeamt Liebschützberg

Los 5 Trockenbauarbeiten

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  16 + BM

davon anwesende GR:  —  13 + BM

Ja-Stimmen: 14

Gegenstimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit von der Abstimmung ausgeschlossen: 0