Öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Aus der 2. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Die Sitzung des Gemeinderates Liebschützberg fand am 17.09.2024 in Laas statt.

Der Bürgermeister konnte dazu 15 Gemeinderäte, die Verwaltungsmitarbeiter und Herrn Kaminski von der Presse begrüßen.

Der Gemeinderat war mit 15 anwesenden Gemeinderäten beschlussfähig. Bevor der Bericht des Bürgermeisters begann, verpflichtete der Bürgermeister GR Kühne zur gewissenhaften Erfüllung der Pflichten bei der Ausübung des Ehrenamtes als Gemeinderat.

Im TOP 4 beschloss der Gemeinderat über die Annahme von Spenden.

Danach erfolgte die Vergabe für die Erneuerung der Fenster und Außenfluchttür in der Kindereinrichtung Wellerswalde.

Diese Maßnahme wurde nochmals beschränkt-öffentlich ausgeschrieben, da die Firma, die den Auftrag erhalten hatte Insolvenz angemeldet hat.

Im Anschluss gab die Kämmerin Frau Jahn einen kurzen Haushaltüberblick Stand 30.06.2024.

Ein weiterer Beschluss konnte über den Abschluss eines Bausparvertrages zur Finanzierung kommunaler Investitionsmaßnahmen in den Folgejahren (2024ff) gefasst werden.

Im TOP 8 informierte der Bürgermeister über den Stand der kommunalen Bauangelegenheiten, sowie über den Stand der Bauarbeiten der S 31 im OT Borna und Schönnewitz.

Bei den Anfragen von den Gemeinderäten ging es unter anderem um den Hort in Liebschützberg und die Ampelsituation in Bornitz.

Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung vom 17.09.2024

Beschluss-Nr. 02/03/24

Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 20.08.2024 die in der Anlage unter Nr. 28/24 – 36/24 aufgeführten Spenden zur Annahme für die jeweilige Maßnahme bzw. Einrichtung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  15 + BM

davon anwesende GR:  —  15 + BM

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR:  — 0

Beschluss-Nr. 02/04/24

Nach Kenntnisnahme der Auswertungsergebnisse beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 18.06.2024 den Auftrag Erneuerung der Fenster und Außenfluchttür in der Kindertagesstätte Wellerswalde, Liebschützer Str. 7, 04758 Liebschützberg an Mahrenholz GmbH & Co.KG 04769 Jahnatal (Ostrau) zu erteilen.

Die Bruttosumme beträgt 21.279,58 €.

Der Bürgermeister wird beauftragt den Bauauftrag auszulösen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  15 + BM

davon anwesende GR:  —  15 + BM

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR:  —  0

Beschluss-Nr. 02/05/24

Der Gemeinderat beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 17.09.2024 das Angebot der Bausparkasse Wüstenrot zum Abschluss eines Bausparvertrages mit einer Bausparsumme in Höhe von 5 Mio. Euro anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  15 + BM

davon anwesende GR:  —  15 + BM

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR:  —  0