Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung von 15.09.2026
Beschluss-Nr.: 24/77/26
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 15.09.2026 die in der Anlage unter Nummer: 28/26 bis 36/26 aufgeführten Spenden zur Annahme für die jeweilige Maßnahme bzw. Einrichtung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der GR: — 14 + BM
davon anwesende GR: — 13 + BM
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0
Beschluss-Nr.: 24/78/26
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt:
| 1. | Die Fortsetzung der interkommunalen Kooperation mit der Stadt Strehla, der Gemeinde Cavertitz und der Gemeinde Liebschützberg zur Digitalisierung der Verwaltungen (Fortsetzungsphase) wird beschlossen. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Landesdirektion Sachsen den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie FR-Regio für die Umsetzungsphase zu stellen. |
| 3. | Der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Strehla, der Gemeinde Cavertitz und der Gemeinde Liebschützberg über die Fortsetzung des Digitalisierungsprojekts wird zugestimmt; (Strehla: Bürgermeister Jörg Jeromin / Cavertitz: Bürgermeisterin Christiane Gürth / Liebschützberg: Bürgermeister Sebastian Sommer) wird zur Unterzeichnung ermächtigt. |
| 4. | Die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils wird dem Grundsatz nach beschlossen; Höhe und Deckung ergeben sich aus der Übersicht unter „Finanzielle Auswirkungen“. |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der GR: — 14 + BM
davon anwesende GR: — 13 + BM
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Wegen Befangenheit (§ 20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0
Beschluss-Nr.: 24/79/26
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 15.09.2026 die Durchführung der Bauleistungen an die Firma HÖPTNER Straßen- und Tiefbau GmbH, Zschöllauer Str. 4, 04758 Liebschützberg zum Bruttopreis von 29.453,93 € zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der GR: — 14 + BM
davon anwesende GR: — 13 + BM
Ja-Stimmen: — 13
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Wegen Befangenheit (§ 20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 1
Beschluss-Nr.: 24/80/26
Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 15.09.2026 die Ingenieurleistung „Fahrbahnerneuerung “ an das Ingenieurbüro Arnold Consult AG, Heinrich - Heine-Straße 26, 01662 Meißen mit einem Gesamtbetrag von 50.664,37 € (incl. Mehrwertsteuer) zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der GR: — 14 + BM
davon anwesende GR: — 13 + BM
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Wegen Befangenheit (§ 20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0
Beschluss-Nr.: 24/81/26
Nach Kenntnisnahme der Auswertungsergebnisse beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 15.09.2026 den Auftrag Schallabsorber Grundschule und Hort Liebschützberg, Lonnewitzer Str. 5/6, 04758 Liebschützberg an die Lefa GmbH, Münchener Str. 21 aus Dresden zu erteilen.
Die Bruttosumme beträgt 35.530,66 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der GR: — 14 + BM
davon anwesende GR: — 13 + BM
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Wegen Befangenheit (§ 20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0