Aus der 47. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 17.10.2023

Am 17.10.2023 tagte der Gemeinderat, zur 46. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Liebschützberg im Gasthaus „Zur Einkehr“ in Wellerswalde.

Bevor Herr Sommer die Sitzung eröffnete, überbrachte er die Nachricht dem Gremium, dass Herr Udo Czapowski im Alter von 88 Jahren und Frau Brigitte Moeßlang im Alter von 80 Jahren von uns gegangen sind. Der Bürgermeister Herr Sommer richtete ein paar Worte an die Verstorbenen, danach bat er das Gremium und die anwesenden Gäste sich von den Plätzen für eine Schweigeminute zu erheben.

Der Bürgermeister konnte dazu 14 Gemeinderäte, Bürger und den Vertreter der OAZ begrüßen. Er unterrichtete das Gremium, dass der Tagesordnungspunkt 5 „Vergabe von Bauleistungen Instandsetzung/Modernisierung + Digitalisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung am Gemeindeamt LOS 2 – Elektroarbeiten, auf die Novembersitzung vertagt wird. Grund hierfür ist, dass keine Zuarbeiten für die Beschlussfassung vorlagen. Seitens des Gremiums gab es keine Einwände.

Auf der Tagesordnung der hiesigen Sitzung stand unter anderen die Annahme von Spenden.

Im Tagesordnungspunkt 6 ging es um die Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Wärmeplanung. Das Bundeskabinett hat am 16. August 2023 den Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung (WPG) beschlossen. Die Wärmeplanung wird vom Bund gefördert. Die Kommunen aus dem Oschatzer Land, arbeiten bereits interkommunal im Verbund zusammen. Es wird gemeinsam ein Fördermittelantrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gestellt. Die Förderung beträgt 100% wenn der Antrag bis zum 31.12.2023 gestellt wird.