Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung vom 21.04.2026

Beschluss-Nr.: 20/65/26

Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 21.04.2026 die in der Anlage unter Nr. 12/26 bis 15/26 aufgeführten Spenden zur Annahme für die jeweilige Maßnahme bzw. Einrichtung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  15 + BM

davon anwesende GR:  —  9 + BM

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0  —  Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0

Beschluss-Nr.: 20/66/26

Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg stimmt dem Antrag auf Vorbescheid „Neubau einer Scheune für Maschinen, Tierhaltung und Verkauf sowie den Neubau eines Eigenheimes mit Garage“ in der Gemarkung Ganzig (Fl.-Nr. 1/9) zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme bei der zuständigen Bauaufsicht abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  15 + BM

davon anwesende GR:  —  9 + BM

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0  —  Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0

Beschluss-Nr.: 20/67/26

Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg stimmt dem Bauantrag „Neubau eines Eigenheims (Bungalowstil) in der Gemarkung Terpitz (Fl.-Nr. 57/3) zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme bei der zuständigen Bauaufsicht abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  15 + BM

davon anwesende GR:  —  9 + BM

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0  —  Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0

Beschluss-Nr.: 20/68/26

Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 21.04.2026 die Neufassung der Satzung zum Betreiben von Kindereinrichtungen der Gemeinde Liebschützberg.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:  —  15 + BM

davon anwesende GR:  —  9 + BM

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0  —  Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0