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Liebschützberger Anzeiger - Amts- und Informationsblatt
Ausgabe 6/2026
Öffentliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung vom 19.05.2026

Beschluss-Nr.: 21/69/26

Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.05.2026 die in der Anlage unter Nummer 16/26 bis 18/26 aufgeführten Spenden zur Annahme für die jeweilige Maßnahme bzw. Einrichtung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:

15 + BM

davon anwesende GR:

12 + BM

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0

Beschluss-Nr.: 21/70/26

Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg stellt die durch das IfaS Institut Trier erstellte Wärmeplanung für die Gemeinde Liebschützberg förmlich fest.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:

15 + BM

davon anwesende GR:

12 + BM

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0

Beschluss-Nr.: 21/71/26

Der Gemeinderat der Gemeinde Liebschützberg beschließt am 19.05.2026 in seiner öffentlichen Sitzung die Haushaltsreste aus den im Haushaltsjahr 2025 eingestellten Investitionsmitteln für die Maßnahmen gemäß der Anlage mit Auszahlungen in Höhe von 260.034,00 € und Einzahlungen in Höhe von 68.318,00 € in das Haushaltsjahr 2026 zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der GR:

15 + BM

davon anwesende GR:

12 + BM

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Wegen Befangenheit (§20 SächsGemO) von der Abstimmung ausgeschlossene GR: 0