Schriftlicher Informationsbericht zur 39. GR-Sitzung am 28.09.2023

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31.08.2023 Projekt Soziale Kümmerin

Abstimmung mit interessierten Gemeinden zur Beantragung und Zusammenarbeit mit LRA, Übernahme der 20 % Eigenmittel durch LRA für drei Jahre Projektzeitraum

01.09.2023 Abstimmung Nationalpark-Besucherinformation

Es fand eine erste Abstimmung aller Beteiligten zu einer möglichen Nationalpark-Besucherinformation an der Bastei statt.

01.09.2023 50 Jahre Grundschule und Hort Lohmen

Daran hätte fast niemand gedacht. Kurzfristig wurde gemeinsam von Frau Jakob mit der Grundschule und den Hort ein tolles Fest für die Kinder organisiert. Die BM überbrachten neben den Glückwünschen eine kleine Überraschung. Die Kinder feierten dies mit ganz einfachen Spielen wie Gummistiefelweitwurf, Luftballon mit der Schubkarre fahren oder auch große Seifenblasen machen und stärkten sich mit leckerem Kuchen von der Bäckerei Walther. Vielen Dank an alle kurzentschlossenen Organisatoren.

04.09.2023 Kulturlandschaftsentwicklung und Kommune – Wasser und Gewässerpflege

Der Leiter Bauamt Herr Dr.-Ing. Händen und die BM Frau Großmann nahmen an der Informationsveranstaltung teil. Diese wurde gemeinsam von Landschaft(f)t Zukunft e.V., der Landkreisverwaltung und der Landschaftspflegeverbände organisiert.

Herr Landrat Geisler begrüßte die Teilnehmer und verwies auf die Wichtigkeit. Frau Roth führte in das Thema ein. Es folgten Berichte und Vorträge zu folgenden Themen:

05.09.2023 Arbeitstreffen Dresden

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden hat die Tradition eines gemeinsamen Austausches wiederbelebt. Mit den umliegenden Bürgermeistern wurden die verschiedensten Themen wie Wirtschaftsansiedlungen, geplante Bundesgartenschau, interkommunale Zusammenarbeit … besprochen.

06.09.2023 Gesprächsforum zur Nationalparkregion

Die Nationalparkverwaltung und das Landratsamt hatten zum Bürgerdialog eingeladen, an welchem die BM Frau Großmann teilgenommen hat. – siehe nachstehende Pressemitteilung des LRA

08.-10.09.2023 Steenbrecherfest

Die BM Frau Großmann bedankt sich recht herzlich bei allen Beteiligten, Vereinen und Gewerbetreibenden. Es war ein sehr schönes und vielseitiges Fest, wo viele Einwohner und Gäste zusammengekommen sind und dies genossen haben. Manch Schwatz war möglich, weil man sich mal wieder gesehen hat.

Ein besonderer Höhepunkt war der Steenbrecherumzug am Sonntag. Wieviel Arbeit allein das Binden der Erntekrone gemacht hat, kann nur erahnt werden. Auch waren die "Mädels der Schälküche" ebenso der Hit wie die Fahnenträger, Steenbrecher, Schäfchen, Imker und und und - einfach genial.

Vielen Dank an alle, die sich an die Geschichte von Lohmen erinnern und dies erlebbar machen.

11.09.2023 Vorstand Tourismusverband Sächsische Schweiz

Themen: Bericht des Mobilitätsmanagers, Austausch mit der Weißen Flotte, Wanderfahrplan und Arbeit NLP-Verwaltung, Entwicklungsstand Gästekarte mobil, Aufnahme neuer Mitglieder, aktuelle Berichte der Arbeitsgruppen, Beschluss Organigramm und Stellenplan, Vorbereitung nächste Mitgliederversammlung am 14.11.2023, Information zum Jahresabschluss 2022 sowie 2. Fassung Wirtschaftsplan 2023 und Wirtschaftsplan 2024, Beratung zum Positionspapier AG Wege, Terminplanung 2024

11.09.2023 Kommunalkonferenz

Frau BM Großmann hatte kurzfristig die Möglichkeit, zum Thema „Solide und zukunftsfest – Kommunalfinanzen und Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung“ einen Impulsvortrag zu halten und an der Podiumsdiskussion teilzunehmen.

Anhand der Gemeinde Lohmen bezog sie sich auf folgende Grundaussagen:

Nicht jede Kommune alles neu erfinden – Unterstützung bei neuen Gesetzen oder Vorgaben

Spürbare Entlastung von Vorschriften und Bürokratie

Kommunale Selbstverwaltung ja – Wir stehen immer im direkten Bürgerkontakt - müssen Bürger immer Rede und Antwort stehen – egal ob in unserer Zuständigkeit oder nicht

=> Kommunen sind in erster Linie für sozialen Kitt verantwortlich – ist keine Pflichtaufgabe, aber enorm wichtig und dafür benötigen wir Freiräume

12.09.2023 Lenkungsgruppe TI-Entwicklung

Themen: Auswertung der Einzelgespräche mit Kommunen, Vorstellung aktualisiertes Finanzierungskonzept, Stand juristisches Konzept, Zeitplan und weitere Vorgehensweise

13.09.2023 Mitgliederforum „Tourismusentwicklung in der Nationalparkregion Sächsische Schweiz“

Der Tourismusverband Sächsische Schweiz hatte zu dem Mitgliederforum eingeladen. Nach den Impulsvorträgen von Uwe Borrmeister, Leiter Nationalparkverwaltung Sächsische Schweiz und Kai Ritter-Kittelmann, komm. Amtsleiter Amt für Bevölkerungsschutz, Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wurden die verschiedensten Themen in unterschiedlichen Gruppen besprochen. Am Ende folgte eine Zusammenfassung und ein Ausblick auf den weiteren Weg zu einem abgestimmten Strategiepapier.

In den Gruppen wurden viele interessante und teilweise unterschiedliche Sachverhalte herausgearbeitet, die es nun gilt, weiterzuverfolgen.

14.09.2023 Mitgliederversammlung des SSG-Kreisverbandes

Themen: Begrüßung durch den Landrat und allgemeine Informationen des Landrates, Berichterstattung zur aktuellen Unterbringungssituation (Asylbewerber + Ukraine + unbegleitete minderjährige Ausländer), Sachstand Breitband und die Förderrichtlinie Gigabit 2.0, Informationen zum Entwurf der Förderrichtlinie des SMK zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote von Kindern im Grundschulalter (Förderrichtlinie Ganztagsinvestitionen - FöriGanzInvest),

Verbandswahlen 2023, Informationen aus der Geschäftsstelle des SSG (Finanzangelegenheiten, Digitalisierung / Kommunaler Digitalpakt, Umsetzung der Grundsteuerreform),

Kurzbericht aus den Arbeitsgruppen und Ausschüssen des SSG, Kassenlage des Kreisverbandes, Sonstiges - Aus den Reihen der Mitglieder (Vorbereitung der Herbstberatung in Schmochtitz, weitere Termine 2023)

20.09.2023 Kulturausschuss

Es erfolgte eine Nachbetrachtung des Steenbrecherfestes mit Entwicklungspotenzialen, die Vorbereitung des Weihnachtsmarktes wurde ebenso besprochen wie die Terminplanung 2024. Die BM Frau Großmann wies auf den Termin 30.09. für die Einreichung der Anträge zur Vereinsunterstützung 2024 hin und informierte, dass die Vereinsunterstützung für 2023 erst nach Genehmigung des Haushaltes, voraussichtlich November/Dezember 2023 ausgezahlt werden kann.

Im nächsten Jahr sind am 09. Juni und 01. September Wahlen. Die BM hat die Vereine bereits jetzt darum gebeten, bei ihren Mitgliedern zu fragen, wer an dem Tag als Wahlvorstand oder Wahlhelfer unterstützen kann.

PE 19.09.2023 Eingang Baugenehmigung

Entscheidung der Bauaufsicht des Landratsamtes: Baugenehmigung für „Errichtung von zwei Nebengebäuden und Werbepylon, zwei Anträge auf Befreiung“ auf der Basteistraße 8, Lohmen

-> Pressemitteilungen des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

06.09.2023 - Soli Vital in Sebnitz

Nationalpark Sächsische Schweiz und Landratsamt SOE:

Gemeinsame Medieninformation: Gesprächsforum mit großem Interesse an Entwicklung der Nationalparkregion/

Großes Interesse an Entwicklung der Nationalparkregion (Auszug)

Wie geht es weiter mit der Nationalparkregion Sächsische Schweiz? Welchen Stellenwert hat dabei der Naturschutz? Was heißt das für die Entwicklung des Tourismus in der Region? Was wird aus den Wanderwegen und Stiegen, aber auch Rettungswegen für die Feuerwehr und Notfälle? Und wie darf man sich die Waldentwicklung im Nationalpark und im angrenzenden LSG vorstellen? Diese und andere Konzepte wurden beim ersten gemeinsamen Gesprächsforum des Landkreises und der Nationalparkverwaltung von Sachsenforst vorgestellt und diskutiert.

Gekommen waren mehr als 80 interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter Naturschützer und Forstexperten, Vertreter der Bürgerinitiative Naturpark Sächsische Schweiz, Unternehmer, Touristiker und Verwaltungsmitarbeiter. Sie konnten sich jeweils zwei von insgesamt vier Themen auswählen und mitdiskutieren. Inhaltliche Impulsgeber waren Kai Ritter-Kittelmann (Leiter Amt für Bevölkerungsschutz) für das Thema Waldbrandschutzmanagement, Tino Richter (Geschäftsführer Tourismusverband Sächsische Schweiz) für die Tourismusentwicklung, Andreas Knaak von der Nationalparkverwaltung zum Thema „Wege“ und Uwe Borrmeister (Leiter der NP-Verwaltung und des Forstbezirkes Neustadt) zur Waldentwicklung in der Nationalparkregion.

Zu allen Themen wurde in zwei Gesprächsrunden à 45 Minuten intensiv diskutiert, bevor die Ergebnisse vor allen Teilnehmern zusammengefasst wurden. Dabei gab es sowohl kritische und unterschiedliche Positionen als auch Gemeinsamkeiten. So waren sich die meisten Diskutierenden einig, dass man Naturschutz und Tourismus nicht gegeneinander ausspielen, sondern gemeinsam entwickeln müsse. Deutlich wurde auch, dass sich mehrere Empfehlungen der Expertenkommission „Waldbrände Sommer 2022“ bereits in der Umsetzung befinden, andere noch einer behördlichen Prüfung bedürfen.

Unterschiedliche Auffassungen gab es unter anderem zur Waldentwicklung im Nationalpark, zum Wegekonzept und zu Einschränkungen, die sich durch die Schutzziele des Nationalparks ergeben. Konkrete Forderungen bzw. Empfehlungen bezogen sich zum Beispiel auf die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, eine naturverträgliche Besucherlenkung und gezielte Waldbrandprävention. Auch das Für und Wider der Beseitigung von Totholz wurde intensiv diskutiert. Die Hinweise und Vorschläge werden im Nachgang zusammengefasst und sollen online veröffentlicht werden.

Landrat Michael Geisler forderte zudem von der Landespolitik mehr Unterstützung für die Region und klare Entscheidungen zum Beispiel zur Winterbergbaude. Es muss zur Umsetzung dessen kommen, was man dazu mit Vertretern des Freistaates seit Jahren besprochen hat.

Geisler bekräftigte jedoch auch, dass nach den Waldbränden im Sommer 2022 viel geschehen ist und es positive Veränderungen erzielt worden sind. Sowohl Uwe Borrmeister für die Nationalparkverwaltung als auch Landrat Michael Geisler kündigten weitere Gesprächsforen zu diesen und ähnlichen Themen der Nationalparkregion an.

Hintergrund: Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten trägt die Nationalparkverwaltung den traditionellen Erholungs- und Sportinteressen im größtmöglichen Umfang Rechnung, zum Beispiel bei den Vereinbarungen zu einem Netz von 400 Kilometern Wanderwegen, 700 zugelassenen Kletterfelsen, 100 Kilometern Zugangswegen zu Kletterfelsen, 58 Boofen und 51 Kilometern Radrouten.

Große Resonanz für Ausbildung an mobiler Brandübungsanlage (Auszug)

Seit vielen Jahren unterstützt SachsenNetze die Ausbildung und Schulung der Kameraden der Feuerwehren im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit der Bereitstellung einer mobilen Brandübungsanlage. Auch in diesem Jahr waren die Feuerwehrleute der Region eingeladen, an der Anlage zu trainieren und sich auf den Ernstfall vorzubereiten. Am Montag, dem 11. September 2023, startete die Übungswoche mit einer Auftaktveranstaltung.

Bereits zum zwölften Mal können die Feuerwehren der Städte und Gemeinden in diesem Jahr auf diese Möglichkeit zurückgreifen. In diesem Jahr wird sie besonders rege genutzt. Etwa 290 Plätze wurden von den Feuerwehren aus 24 Kommunen in Anspruch genommen. Die Terminvergabe erfolgte über den Landkreis als untere Brandschutzbehörde.

In der Übungswoche werden Kameraden aus den Kommunen Altenberg, Bad Gottleuba-Berggießhübel, Bahretal, Bannewitz, Dohma, Dohna, Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Freital, Glashütte, Heidenau, Hermsdorf, Hohnstein, Klingenberg, Kreischa, Liebstadt, Lohmen, Müglitztal, Pirna, Rabenau, Reinhardtsdorf-Schöna, Sebnitz, Stadt Wehlen, Tharandt, sowie Wilsdruff an der Brandübungsanlage trainieren.

15.09.2023 Pressemeldung LRA

Bundesweiter Warntag: Landrat zieht positive Bilanz

Der gestrige Bundesweite Warntag ist im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erfolgreich verlaufen. Diese Bilanz zieht Landrat Michael Geisler rückblickend.

„Die Sirenen haben ausgelöst und funktionierten bis auf ganz wenige Ausnahmen“, erklärt Landrat Geisler. „Auch die Warnung auf dem Handy und über das Radio hat die Menschen erreicht. Im Ernstfall sind wir damit im Landkreis gut aufgestellt und können die Bürger in der Regel rechtzeitig informieren. Dort, wo es noch etwas hakt, wird in Auswertung des Warntages nachgebessert.“

Bis zum Freitagmorgen 9 Uhr hatten sich im Amt für Bevölkerungsschutz 23 Kommunen mit ihren Erkenntnissen zurückgemeldet. Von den insgesamt 212 Sirenen, die sich in diesen Kommunen befinden, haben 204 das Signal „Warnung vor einer Gefahr“ abgestrahlt und 198 das Signal „Entwarnung“. Damit waren 198 Sirenen voll und weitere sechs bedingt einsatzbereit. Lediglich acht Sirenen bestanden den Testlauf nicht.

Wie auch in anderen Landkreisen hatten die Nutzer der Warnapp BIWAPP keine Meldungen erhalten. Grund war hier ein Schnittstellenfehler, der nach Auskunft des Anbieters zwischenzeitlich behoben worden ist. Die Warnung über die Apps KATWARN und NINA funktionierte problemlos.

„Nur durch derartige Tests können wir auf sicherem Weg feststellen, ob die Warnung der Bevölkerung funktioniert. Denn wenn wir erst im Ernstfall Ausfälle registrieren, ist es zu spät. Auch für die mit der Sirenenförderung des Bundes und des Freistaates im letzten Jahr neu aufgebauten oder modernisierten Sirenen war gestern eine wichtige Generalprobe. So konnten beispielsweise die neuen Sirenen in der Großen Kreisstadt Pirna erstmals mit dem Signal 3 getestet werden“, ergänzt Landrat Geisler. „Wir dürfen jetzt nur nicht aufhören. Der konsequente Ausbau beziehungsweise die Modernisierung des Sirenennetzes sollte weiter durch die Bundes- und Landesförderung unterstützt werden, bis die letzten Lücken geschlossen sind.“