Bericht über die 3. Sitzung des Gemeinderates Lohmen am 10.10.2024
| Tagungsort: | Gemeindeamt Lohmen, Schloß Lohmen1, 01847 Lohmen |
|
| |
| Top 1 | Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte, die Angestellten der Verwaltung sowie die heutigen Gäste.
Sie weist darauf hin, dass eine Verletzung von Form und Frist der Ladung eines Gemeinderatsmitgliedes als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung anwesend ist und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung geltend macht. Da es diesbezüglich keine Wortmeldungen gibt, stellt sie fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Gemeinderat Lohmen mit 9 Gemeinderäten + Bürgermeisterin beschlussfähig ist.
TOP 2 | Kenntnisnahme der Niederschrift der 02. GR-Sitzung vom 05.09.2024 |
Die vorliegende Niederschrift wurde von 2 Gemeinderäten durch Unterschrift bestätigt.
TOP 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher GR-Sitzung |
Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Bastei – Kündigung Vertrag mit Hohnstein
Schranke an Zufahrtsstraße und Abstufung dieser
Überregionales Parkleitsystem – Anfrage zur finanziellen Beteiligung
Variantenuntersuchung Kläranlage Lohmen
TOP 4 | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
| - | Aktueller Stand Verkauf Wohnungen in der Schloßstraße |
| - | aktueller Stand Nutzung Digitaler Tafeln Grundschule |
| - | aktueller Stand Trinkwasserbrunnen Grundschule |
| - | Bearbeitungsstand und (eventueller Baubeginn) des angekündigten Brückenprovisorium Wanderbrücke Uttewalde sowie Nachfrage zur Einstellung der Planung + Sanierung im neuen Doppelhaushalt 2025/2026 |
| - | Nachfrage Sachstand des Vorhabens Umwandlung des früher landwirtschaftlich genutzten Lagerplatzes an der Wehlener Str./Kohlberg zu einem gemeindeeigenen öffentlich kostenpflichtigen Parkplatz |
| - | Nachfrage Aktueller Stand der Maßnahme Schachtdeckel Stolpener Str. (Umsetzung bis Ende diesen Jahres) sowie Lösungsvorschlag |
| - | aktueller Zustand und Handlungsbedarf Hartplatz und Sportanlagen Grundschule |
| - | aktueller Stand zur Totenfeierhalle Lohmen |
| - | Ausschaltung Strahler auf ehemaligem Fahrradschuppen |
TOP 5 | Beschlussvorlagen |
03-01/2024 Feuerwehrsatzung der Gemeinde Lohmen
Die als Anlage beigefügte Feuerwehrsatzung der Gemeinde Lohmen wird in der vor-liegenden Form beschlossen. Die Anlage ist Beschlussbestandteil. Damit treten die Feuerwehrsatzung vom 02.04.1998 sowie die Änderungssatzung vom 29.01.2009 außer Kraft.
Abstimmung: 10 Ja
03-02/2024 Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen im Gemeinderat der Gemeinde Lohmen
Die als Anlage beigefügte Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen im Gemeinderat der Gemeinde Lohmen ist mit dem Wegfall des § 4 Absatz 3 in der vorliegenden Form beschlossen. Die geänderte Anlage ist Beschlussbestandteil.
Abstimmung: 10 Ja
03-03/2024 Geschäftsordnung für den Gemeinderat Lohmen und seine Ausschüsse
Die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Gemeinderat in Lohmen und seine Ausschüsse wird in der vorliegenden Form beschlossen. Die Anlage ist Beschlussbestandteil.
Abstimmung: 10 Ja
03-04/2024 Einstellung von 2 Sachbearbeitern (m,w,d) Verwaltung für 1 Jahr
Es wird beschlossen, 2 Mitarbeitende für die Aufarbeitung von langzeitlich nicht bearbeiteten Aufgaben in den Ämtern befristet jeweils für 1 Jahr mit der TVÖD EG 6 einzustellen.
Abstimmung: 10 Ja
03-05/2024 Vergabe von Dienstleistungen an Ingenieurbüros zur Projektsteuerung und Bauverwaltung
Es wird beschlossen, Aufgaben zur Projektsteuerung und zu Dienstleistungen im Bauamt zum Abschluss von offenen Vorhaben zu vergeben.
Abstimmung: 10 Ja
—
Zusatz:
Die 04. GR-Sitzung findet am 14.11.2024 um 19:00 Uhr statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die Tagesordnung einschl. Tagungsort werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Sie finden diese auch unter www. lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 11.03.1999.