Bericht über die 40. Sitzung des Gemeinderates Lohmen vom 09.11.2023
| TOP 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte (GR) sowie die Verwaltungsangestellte zur 40. Gemeinderatssitzung. Sie stellt weiterhin fest, dass der Gemeinderat mit 10 von 14 Stimmen beschlussfähig ist, eine form- und fristgerechte Einladung erfolgte und dazu kein GR widersprochen hat.
Tagesordnung:
Ergänzungen - Es bestehen keine Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche.
| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
| 2. | Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.09.2023 |
| 40-01/2023 |
| 3. | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher GR-Sitzung |
| 4. | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
| 5. | Beschlussvorlagen |
| 5.1 | Teilnahme Landkreisprojekt Gigabitausbau „Dunkelgraue Flecken“ |
| Ergänzung GR-Beschluss 35-07/2023 v. 04.05.2023 |
| 40-02/2023 |
| 6. | Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Lohmen |
| Haushaltsjahre 2008 bis 2021 |
| 7. | Informationen der Bürgermeisterin |
| II. Nichtöffentliche Sitzung | |
| TOP 2 | 40-01/2023 Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.09.2023 |
Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen und bestätigt.
| TOP 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher 39. GR-Sitzung |
| II.1 | Einstellung eines Sachbearbeiters Ordnungsamt/Brandschutz |
| 39-20/2023 |
| Einstimmig mit 10 Ja |
| II.2 | Abwasser-Gebührenkalkulation – Vereinbarung der Gemeinde Lohmen mit der WASS GmbH |
| 39-21/2023 |
| Einstimmig mit 10 Ja |
| II.3 | Einstellung Erzieherin für die Kita |
| 39-22/2023 |
| Einstimmig mit 10 Ja |
| TOP 4 | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
Gast:
Am 2.11.2023 war Preisverleihung Land Schaf(f)t Zukunft Wettbewerb „Soziale Dorfentwicklung – wir sind dabei“ – Preis in Höhe von 800 € gewonnen und OBI Gutschein
| - | Sandsteinbrücke in Uttewalde, Ausweichweg entspricht nicht den Anforderungen im Winter und bei schlechtem Wetter | |
| -> | Fördergelder über Leader (Frau Kannegießer) für Sanierung möglich – 80 % FM |
| -> | Gemeinschaftlicher Vororttermin gewünscht |
| - | Mit Gewinngeld soll Spielplatz ertüchtigt werden + Leader Förderprogramm (80 % Förderung) auch möglich | |
| -> | Unterstützung durch Gemeinde gewünscht |
BM: nächste Woche Termin für eine bessere Umleitung
-> Gemeinsamer Termin mit Heimatverein zwecks Brücke und Spielplatz
GR
| 1.) | Kosten Stiftungsfest 2019-2023 | |
| - | Teilnehmerzahl |
| - | davon aktive Feuerwehrleute |
| - | davon Feuerwehr Gemeinde Lohmen |
| AW BM: 2019 – 2.184 EUR - 140 lt. RE, 2020 und 2021 keins, 2022 - 4.030 EUR für 130 lt. RE, 2023 – 29 EUR/Person | |
| 2.) | Kosten JHV 2019-2023 | |
| - | Teilnehmerzahl |
| - | davon aktive Feuerwehrleute |
| - | davon Feuerwehr Gemeinde Lohmen |
| -> | JHVS ist nur Gemeinde Lohmen |
| AW BM: | |
| 2019 – 923 EUR – 71 lt. RE, 2020 – 153,01 - 22 lt. RE, 2021 – 771,99 EUR – 70 lt. RE, 2022 – 860,70 EUR - 80 lt. RE, 2023 – 1.007,84 EUR - 85 lt. RE | |
| 3.) | Macht es zukünftig evtl. Sinn, dass Stiftungsfest und die Jahreshauptversammlung zusammenzulegen? | |
| AW BM: | |
| - | Stiftungsfest ist Würdigung und Anerkennung der Kameradinnen und Kameraden sowie der jeweiligen Partnerinnen und Partner |
| - | Jahreshauptversammlung ist reine Versammlung mit Berichten der Gemeindewehrleitung und ggf. Orts- und Jugendfeuerwehr |
| - | Feuerwehr erhält ein Gesamtbudget und muss alles weitere selbst entscheiden |
| 4.) | Nachfrage Vorschlag meinerseits zur Einführung einer Ideenbox für Mitarbeiter -> Stand? | |
| AW BM: | |
| - | anonyme Ideenbox nicht angebracht, grundsätzlich wird jeder Mitarbeiter seine Ideen immer gleich anbringen und ggf. selbst umsetzen |
| - | Im Rahmen des Strategieprozesses kann sich jeder in den einzelnen Projektgruppen einbringen. |
| 5.) | Nachfrage: Sporthalle 12.5 T€ Heizkosten -> was trägt die Wärmepumpe bzw. PV-Anlage dazu bei? | |
| AW BM: konnte mangels Kapazität noch nicht beantwortet werden | |
| 6.) | Nachfrage Miete Multicar für Winter: Was kostet der? Lohnt sich nicht der Kauf? | |
| AW BM: in nichtöffentlichem Teil | |
| 7.) | Nachfrage: Können die alten FW-Einsätze mit der neuen Satzung (ab 01.10.2023) abgerechnet werden? | |
| AW BM: Änderung der Satzung erfolgte schon am 15.05.2022 und jetzt per 01.10.2023 | |
| Feuerwehreinsätze ab 15.05.2022 | |
| 8.) | Nachfrage Stand Messung Hallenfußboden? | |
| AW BM: Bescheinigung von RWS zu Reinigungsmitteln liegt vor | |
| aktuell Anfrage an Sachverständige erfolgt | |
GR
| 1. | Basteigebiet: | |
| - | Gibt es Lösungsansätze/Sachstand Mietvertrag Felsenburg? (Neue Saisonplanung) |
| AW BM: Nein, aktuell wird die Aussage des Planers abgewartet. Nächste Woche Nachfrage bei NP. | |
| - | Gibt es Lösungsansätze für die leidige WC-Problematik? |
|
| Nach Vandalismusschäden im August des Außen/Touristen-WC am Bastei Restaurant. Ist nur noch WC im Innenbereich des Bastei Restaurant für die Öffentlichkeit und Hausgäste geöffnet. Sicher nur noch eine „Frage der Zeit“, bis es nur noch für Hausgäste geöffnet ist? AUCH die umliegenden Waldstücke (Staatswald und Privatwald, u.a. auch meines) und Teile der von unseren Parkplatzpersonal gepflegten Anlagen. Sind mit Fäkalien erheblich verunreinigt. |
| AW BM: Aktuell erfolgt die Planung der Besucherinformation im ehemaligen Kiosk. | |
| - | Gibt es Ansätze um mehr Fahrrad (Freundlichkeit), wie mehr zeitgemäße Radfahrständer oder E-Ladeboxen? (Auf meinen Touristischen Rad und Wandertouren dieses Jahr in CZ und Mecklenburg gab es gut Beispiele) Allerdings ist mir auch bewusst, dass kostet Geld! |
| AW BM: Nein. | |
| - | Sehen Sie eine Möglichkeit - ist zwar nicht Lohmener Flur - der Einflussnahme wie über Tourismusverband auf Entscheidungsträger beim Straßenbauamt und LRA, um das Teil/Anschlussstück des Radweges DD-Bastei ab Bereich Hutenteiche bis Beginn des selbständigen Bastei Radweg Radverkehr sicherer zu gestalten? Gerade das Teilstück Bushaltestelle-Tankstelle-Kreuzungsbereich vor allem an WE gefährlich. |
| AW BM: Gibt es aktuell keine Kapazität, dies zu prüfen. | |
| 2. | ND Kastanienallee | |
| Sie erwähnten im letzten „Basteianzeiger“ - Fördermittelantrag und Gutachten zur Kastanienallee: Wann und bei welcher “Fördermittelstelle“ ist der Fördermittelantrag gestellt wurden? | |
| AW BM: Noch gar nicht, da sich die Aufrufe zur Antragstellung für 2024 noch in Vorbereitung befinden. | |
| - | Welche Zielsetzung hat der Antrag, allgemeiner Pflegeschnitt oder eine Grundhafte Erhaltungspflege? |
| AW BM: siehe Haushaltsplan – Maßnahmen zur Pflege eingestellt | |
| - | Was ist der (erkennbare) Grund das es noch keine Antwort gibt? |
| AW BM: Antrag konnte noch nicht gestellt werden und somit auch keine Antwort. | |
| - | Ist Gutachten Bestandteil des Fördermittelantrages und auch Förderfähig? Oder nur, um Dringlichkeit der Maßnahme und Förderantrag zu untersetzen? |
| AW BM: Gutachten ist Voraussetzung zum Handeln – aktuell unklar, ob dies mit gefördert werden kann. | |
| - | Wie hoch ist der zu erwartender Fördersatz und unser Eigenanteil? |
| AW BM: Kann noch nicht beantwortet werden. | |
| - | War es ein anerkannter zertifizierter Gutachter und wurden vorher mehrerer Kostenschätzungen eingeholt? (siehe Hinweise im Prüfbericht) |
| AW BM: Natürlich – Sachverständigenbüro für Artenschutz und Baumkontrolle – keine drei Angebote, da diese Firma schon Bäume begutachtet hat – Angebot über 1.751,68 EUR für 180 Bäume | |
| - | Gehörte es auch zum Gutachterauftrag die Jungen vor geraumer Zeit gepflanzten vitalen Kastanien zu begutachten, Warum? Am 12.10. ca. 9 h sah ich jungen Mann (Gutachter?) mit Gummihammer und Laptop an eben diesen Bäumen arbeiten. |
| AW BM: Ja, wir haben eine komplette Bestandsaufnahme mit Erstellung von Baumkontrollkarten machen lassen, da auch die jungen Bäume schon befallen sind. | |
| - | Konnte der kostenpflichtige Auftrag schon vergeben werden? Unser Haushaltplan ist doch noch in Prüfung? |
| AW BM: Ja, da Gefahr im Verzug. | |
| GR Schwab | ||
| Warum haben wir so viele Straßenlampen abgeschaltet? Gibt es eine deutliche Einsparung | |
| BM: Begründung Energieeinsparung, Einsparung an Kilowatt stunden muss noch geprüft werden. Maßnahmen wurden im September 2022 ergriffen. Im Moment gibt es erst 2 Monate zum Vergleich. Vergleich erst in 2024 für 2021-2023 möglich. | |
| = Beitrag zur Einsparung Energie | |
| TOP 5 | 40-02/2023 Teilnahme Landkreisprojekt Gigabitausbau „Dunkelgraue Flecken“ |
| Ergänzung GR-Beschluss 35-07/2023 v. 04.05.2023 |
Der geförderte Gigabitausbau umfasst alle Adresspunkte mit einer Internetversorgung von weniger als 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download entsprechend der geltenden Förderrichtlinie bzw. etwaiger künftiger Förderprogramme.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 10 Ja die Teilnahme am Landkreisprojekt Gigabitausbau „Dunkelgraue Flecken“.
| TOP 6 | Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Lohmen Haushaltsjahre 2008 bis 2021 |
Der Prüfbericht wird in der vorliegenden Form am 10.11.2023 ans LRA übergeben.
| TOP 7 | Informationen der Bürgermeisterin |
02.11.2023 Preisverleihung:
In feierlicher Runde übergab Landrat Michael Geisler gemeinsam mit dem Verein Landschaf(f)t Zukunft e.V. Ehrungen an 39 Initiativen, die sich um die soziale Dorfentwicklung verdient gemacht haben. Die Preisträger wurden im Rahmen des Wettbewerbs „Soziale Dorfentwicklung – wir sind dabei“ ausgezeichnet.
Gesucht wurden in dem Wettbewerb „Soziale Dorfentwicklung – wir sind dabei“ Menschen, die das Landleben lieben und für die ihr Dorf und die Menschen eine wichtige Rolle spielen. Die besonderen Ideen für das „Miteinander“ und „Füreinander“ im Dorf sollten die Themen Wohnen, Versorgung, Gesundheitsförderung, Bildung und Kultur sowie Gemeinschaftsleben im Fokus haben. Der Verein Landschaf(f)t Zukunft e. V., der seit inzwischen mehr als 20 Jahren unterschiedlichste Initiativen der ganzheitlichen ländlichen Entwicklung fördert und mit seinen Partnern unterstützt, übernahm die Bewertung der Projekte und die Organisation der Preisverleihung.
-> Zu den Preisträgern gehören u. a. der „Heimatverein Uttewalde e. V.“ Der Verein kann sich über ein Preisgeld von 800,00 € freuen.
Wir gratulieren recht herzlich zur Prämierung, danken für das Engagement und wünschen allen Vereinsmitgliedern weiterhin viel Erfolg!
Zusatz:
Die 41. GR-Sitzung findet am Freitag, dem 08.12.2023, um 19:00 Uhr im Erbgericht Lohmen statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Sie finden diese auch unter www. lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 11.03.1999.