Bericht über die 04. Sitzung des Gemeinderates Lohmen am 14.11.2024
| Top 1 | Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Änderung Tagesordnung BM:
TOP 6.11 Festlegung der Wesentlichkeit wird seitens der BM zurückgezogen.
Es bestehen keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung:
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
| 2. | Kenntnisnahme der Niederschrift vom 10.10.2024 |
| 3. | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher GR-Sitzung |
| 4. | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
| 5. | Vorstellung Entwurfsplanung Sanitärgebäude Rasenplatz |
| 6. | Beschlussvorlagen |
| 6.1 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Lohmen — 04-01/2024 |
| 6.2 | Abwassergebührensatzung der Gemeinde Lohmen — 04-02/2024 |
| 6.3 | Satzung über die Erhebung von Gebühren in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Lohmen — 04-03/2024 |
| 6.4 | Satzung über Verwendung Wappen der Gemeinde Lohmen — 04-04/2024 |
| 6.5 | Vergabe der Rechnungsprüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2017 der Gemeinde Lohmen — 04-05/2024 |
| 6.6 | Vertragsabschluss adKOMM + Module — 04-06/2024 |
| 6.7 | Modernisierung Wasserkraftanlage Daubemühle und Anbindung Stromversorgung der Kläranlage — 04-07/2024 |
| 6.8 | Bestätigung überplanmäßiger Ausgaben – Baumpflegemaßnahmen Kastanienallee — 04-08/2024 |
| 6.9 | Kommissarische Leitung Bauamt — 04-09/2024 |
| 6.10 | Ermächtigung Bürgermeisterin zu Einstellung im Rahmen Haushalts- und Stellenplan — 04-10/2024 |
| 7. | Information Haushaltsplanung 2025/2026 |
| 8. | Sitzungsplan 2025 |
| 9. | Informationen der Bürgermeisterin |
| TOP 2 | Kenntnisnahme der Niederschrift der 03. GR-Sitzung vom 10.10.2024 |
Die vorliegende Niederschrift wurde von 2 Gemeinderäten durch
Unterschrift bestätigt.
| TOP 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher 03.GR-Sitzung |
| - | Zukunft der Abwasserentsorgung der Gemeinde Lohmen und der Kläranlage |
| - | Standort MultiCourt |
| TOP 5 | Vorstellung Entwurfsplanung Sanitärgebäude Rasenplatz |
BM - Aufgrund der Vielzahl der Gäste zum Top 5, wird dieser vorgezogen
Hinweis: Es ist nur eine Entwurfsplanung.
Es werden Herr Funk und Herr Reindel /Funk Bauunternehmung GmbH aus Mühlsdorf zur Projektvorstellung begrüßt, welche die Ideen zur Realisierung vortragen.
| TOP 4 | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
| Top 6 | Beschlussvorlagen |
04-01/2024 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Lohmen
Die als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Lohmen wird in der vorliegenden Form beschlossen. Die Anlage ist Beschlussbestandteil.
Abstimmung: 16 Ja
04-02/2024 Abwassergebührensatzung der Gemeinde Lohmen
Die als Anlage beigefügte Abwassergebührensatzung der Gemeinde Lohmen wird inder vorliegenden Form beschlossen. Die Anlage ist Beschlussbestandteil.
Abstimmung: 16 Ja
04-03/2024 Satzung über die Erhebung von Gebühren in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Lohmen
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Lohmen wird in der vorliegenden Form beschlossen.
Die Anlage ist Beschlussbestandteil.
Abstimmung: 16 Ja
04-04/2024 Satzung über Verwendung Wappen der Gemeinde Lohmen
Die als Anlage beigefügte Satzung über die Verwendung des Wappens der Gemeinde Lohmen wird in der vorliegenden Form beschlossen. Die Anlage ist Beschlussbestandteil.
Abstimmung: 16 Ja
04-05/2024 Vergabe der Rechnungsprüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2017 der Gemeinde Lohmen
Es wird beschlossen, die Durchführung der Prüfungsleistungen für die Jahresabschlüsse 2013 bis 2017 an Herrn Hans-Joachim Kraatz, Wirtschaftsprüfer in 01326 Dresden, zu vergeben.
Abstimmung: 16 Ja
04-06/2024 Vertragsabschluss adKOMM + Module
Es wird beschlossen, mit der regisafe GmbH den Softwarenutzungs- und Pflegevertrag ab dem 01.01.2025 bis zum 31.12.2027 für adKOMM mit den Modulen SW mit Version 9, ADS, Caigos, ALLRIS kompakt Sitzungsdienst, E-Akte regisafe mit jährlichen Kosten von 70 TEUR sowie einmaligen Kosten in Höhe von 22 TEUR abzuschließen.
Abstimmung: 16 Ja
04-07/2024 Modernisierung Wasserkraftanlage Daubemühle und Anbindung Stromversorgung der Kläranlage
Es wird beschlossen, die Fa. EAG Elektroanlagen Güldner GmbH & Co.KG in 09577 Niederwiesa / OT Braunsdorf, mit der Instandsetzung/Modernisierung des Wasserkraftwerkes der Gemeinde Lohmen zum Angebotswert von 141.995,38 EUR zu beauftragen.
Abstimmung: 16 Ja
04-08/2024 Bestätigung überplanmäßiger Ausgaben – Baumpflegemaßnahmen Kastanienallee
Es wird beschlossen, mit der Umsetzung der notwendigen Baumpflegemaßnahmen aus dem Gutachten Kastanienallee die Fa. Knorre Baumdienst GmbH & Co.KG aus Bautzen zu einem Preis von 7.723,10 EUR zu beauftragen.
Abstimmung: 16 Ja
04-09/2024 Kommissarische Leitung Bauamt
Vom 01.10. bis 31.12.2024 übernimmt Herr Norman Löwe die kommissarische Leitung des Bauamtes der Gemeinde Lohmen. Während der kommissarischen Leitung erfolgt die Vergütung entsprechend § 14 TVöD.
Abstimmung: 16 Ja
04-10/2024 Ermächtigung Bürgermeisterin zu Einstellung im Rahmen Haushalts- und Stellenplan
Der Gemeinderat ermächtigt die Bürgermeisterin zu Einstellungen im Rahmen des Haushalts- und Stellenplanes auf Grundlage der jeweiligen Ausschreibungen im Zeitraum
bis zum 13.12.2024.
Abstimmung: 16 Ja
| TOP 7 | Information Haushaltsplanung 2025/2026 |
| TOP 8 | Sitzungsplan 2025 |
Dieser wurde allen GR gereicht/ BT-Wahltermin muss geändert auf 23.05. verschoben werden/ Der Sitzungsplan wurde zur Kenntnis genommen
| TOP 9 | Informationen der Bürgermeisterin |
| - | Hinweise zum Volkstrauertag 17.11.2024 |
| Treff um 10:15 Uhr Ehrenmal Ecke Basteistraße/Dorfstraße |
| Kränze am Grab der KZ-Verstorbenen auf dem Friedhof; am Kriegerdenkmal und Ehrenmal |
| Sammlung im Anschluss für Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V |
| - | Einwohnerversammlung am 26.11.2024 |
| - | Termin Bundestagswahl vom 28.09.2025 auf 23.02.2025 vorgezogen |
| Wer von Gemeinderäten stellt sich als Wahlhelfer zur Verfügung und bringt wenn möglich noch jemanden mit? |
| Werden Aufruf Wahlhelfer machen und auch an Vereine geben. |
| - | Besuch aus der Partnergemeinde Oberteuringen 15.-18.05.2025 |
Zusatz:
Die 05. GR-Sitzung findet am 13.12.2024 um 19:00 Uhr statt. Zeit, Ort und Tagesordnung werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht.
Sie finden diese auch unter www.lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App.
Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß § 3 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 30.06.2016. Zusätzlich stellt die Gemeinde Lohmen,
gemäß § 9 Abs. 2 Geschäftsordnung vom 10.10.2024, auch einzelne Beratungsunterlagen zu den Sitzungen des Gemeinderats zur Verfügung.