Bericht über die 32. Sitzung des Gemeinderates Lohmen vom 31.01.2023
| Tagungsort: | Gemeindeamt Schloß Lohmen, 01847 Lohmen |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 20:46 Uhr |
| Top 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte sowie die Verwaltungsangestellten zur 32. Gemeinderatssitzung. Sie stellt weiterhin fest, dass der Gemeinderat beschlussfähig ist, eine form- und fristgerechte Einladung erfolgte und dazu kein GR widersprochen hat.
TOP 2
31-01/2022 Kenntnisnahme der Niederschrift vom 09.12.2022
Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen und durch zwei Gemeinderäte unterzeichnet.
| TOP 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher 31. GR-Sitzung |
Es wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst.
| TOP 4 | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
| - | Bestehen auch bei den PKWs für die Gemeinde Lieferschwierigkeiten? |
| BM Großmann: Sollten die Lieferzeiten nicht eingehalten werden, so wurde eine Verlängerung der jetzigen Leasingverträge vereinbart bzw. ein Mietwagen bestellt. | |
| - | Nachfrage zu den überfüllten Glascontainern in Lohmen. |
BM Großmann:
Das Problem ist leider bekannt. Nachfrage bei der Firma Becker Umweltdienste ergaben, dass das Versorgungsfahrzeug defekt sei und man bisher keine Ersatzteile bekommen habe.
Ab Mittwoch, 01.02.2023 soll es wieder einsatzbereit sein und Lohmen werde vorrangig bedient.
| - | Rollo für den Kindergarten: Vor Jahren wurde bereits auf das Thema hingewiesen. |
Sie verweist auch auf die jetzigen Bestellzeiten.
BM Großmann: Dies wird im Rahmen der Haushaltsplanung geprüft.
| TOP 5 | Beschlüsse |
32-02/2023 Satzung
über die Erhebung einer Gästetaxe in der Gemeinde Lohmen
Es wird einstimmig 13 Ja beschlossen, der als Anlage beigefügten Satzung über die Erhebung einer Gästetaxe in der Gemeinde Lohmen - Gästetaxe-Satzung - ab 01.04.2023 zuzustimmen.
Alle bisherigen Satzungen über die Erhebung einer Gästetaxe treten außer Kraft.
Gästetaxesatzung einfügen!
32-03/2023 Kostenlose Verteilung Amtsblatt Basteianzeiger ab März 2023
Der Gemeinderat Lohmen bestätigt einstimmig mit 13 Ja die kostenfreie Verteilung des Amtsblattes Basteianzeiger an alle Haushalte ab März 2023 im Gemeindegebiet Lohmen.
32-04/2023 Vergabe Trockenlegung Kinderkrippe „Krümelkiste“
Es wird einstimmig mit 13 Ja beschlossen, die Fa. Groß Bausanierung, Longuyoner Straße 17 in 01796 Pirna zur Trockenlegung der Kinderkrippe Krümelkiste zum Angebotswert vom 11.900,00 € (Angebot vom 25.11.2022) zu beauftragen.
TOP 6 Umschuldung Darlehen
| - | 15.02. ist das Darlehen fällig |
| - | Angebote wurden eingeholt |
| - | KfW das günstigste |
| - | Vorschlag: KfW für die nächsten 10 Jahre festbinden |
Der Gemeinderat nimmt die Darlehensumschuldung zur Kenntnis.
TOP 7 Beteiligung als Nachbargemeinde: Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 98 „Sondergebiet Hotel Liebethal“ der Stadt Pirna
Bauamtsleiter Händel informiert über die Stellungnahme seitens der Gemeinde Lohmen.
Für die Gemeinde Lohmen werden positive Aspekte der wirtschaftlichen und touristischen Entwicklung erwartet. Es wurde u. a. auf die Parkplatzplanung (Busse), Zufahrt, Lösch-wasserversorgung, Oberflächenabflüsse sowie Schmutzwasserentsorgung hingewiesen.
Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
TOP 6 Informationen der Bürgermeisterin
• Haushaltsplanung 2023-24
+ Terminplanung unter Vorbehalt
aktuell werden alle Zuarbeiten eingearbeitet – danach Absprache mit allen Beteiligten ganzheitlicher Ansatz ämterübergreifend
Vorschlag: zu einzelnen Themen Termine 90 – max. 120 min einstellen
separat, nicht in Verbindung mit Ausschuss oder GR
z. B. Kläranlage, Felsenburg
+ Dank an Kreisräte CDU + FDP + Freie Wähler + SPD-Fraktionen
Antrag am 30.01.2023 im KT eingebracht: HHPL Landkreis – 2023 keine Erhöhung Kreisumlage – 2024 + 1%
Zusatz:
Die 33. GR-Sitzung findet am Mittwoch, dem 01.03.2023 um 19:00 Uhr statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und der Tagungsort werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Sie finden diese auch unter www. lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 11.03.1999.