Bekanntmachung und Information der 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 24.11.2022
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Beschlussfähigkeit war bei Anwesenheit von 6 Gemeinderäten und der Bürgermeisterin mit 7 von 8 Stimmen gegeben. Ab 19.30 Uhr war die Beschlussfähigkeit bei Anwesenheit von 7 Gemeinderäten und der Bürgermeisterin mit 8 von 8 Stimmen gegeben (ab TOP 1, n.ö.T.).
Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird durch die anwesenden Gemeinderäte bestätigt.
Die Protokollübersicht wird lt. Tagesordnung fortgeführt.
I. Öffentliche Sitzung
1. Kenntnisnahme des Protokolls vom 06.10.2022 und 27.10.2022
Das Protokoll der 25. Sitzung vom 06.10.2022 wird zur Kenntnis genommen und von den Gemeinderäten Hoppe und Becker unterzeichnet.
Das Protokoll der 26. Sitzung vom 27.10.2022 wird zur Kenntnis genommen und von den Gemeinderäten Andrä und Schirm unterzeichnet.
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
| * | Entfristung 2 Mitarbeiterinnen Reinigung |
| * | Generelle Regelung Verkauf/Ankauf Grundstücksbereinigungen für Randstreifen |
| * | Tausch/Verkauf Mühlsdorf |
| * | Regelung Säumniszuschläge für Abwasserbescheid |
3. Anfragen der Gäste und Gemeinderätinnen/ -e zu folgenden Themen
wurden von Frau Bürgermeisterin Großmann beantwortet:
* Anfrage zu Reinigung Hort
- 23.11. Gespräch RWS mit Frau Kaltofen, Frau Sanders und Herrn Hauptmann
Sachverhalte wurden klar benannt – seitens RWS erfolgt weniger Personalwechsel und Mitarbeiterin wird nochmals in alles genau eingewiesen und geschult
Reinigung durch abgetragene Schutzschicht schwierig – Grundreinigung erforderlich
RWS wird selbst regelmäßige Kontrollen durchführen – seitens Hort und Außenstelle wird dies ebenfalls kontrolliert und dokumentiert,
monatliches Treffen wurde vereinbart
* Anfrage zu Wasserschaden Storch
> Schaden an Wasserleitung wurde behoben – gesamter Kita-Bereich wird in diesem Zug vorgerichtet, danach können Kinder wieder in die Räume
4. Finanzangelegenheiten
4.1 Beratung und Beschlussfassung zum Eingang von Spenden – Abstimmung zur Annahmeerklärung
Es wird beschlossen, folgende Spenden anzunehmen.
Bargeld- und Sachspenden lfd. Nr. 80 bis 84 über 1.212,53 €.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, einstimmig
5. Hauptamtsangelegenheiten
5.1 Sanierung Sockelputz Gerätehaus FF Lohmen
Auftrag wird an Fa. Bau Ladewig GmbH für 4.294,12 EUR vergeben
Abstimmung:
VA-Beschluss
7 Ja-Stimmen, einstimmig
6. Liegenschaften
Keine Informationen.
7. Personalangelegenheiten
Keine Informationen.
8. Allgemeine Informationen der Bürgermeisterin
Keine Informationen.
II. Geschlossene Sitzung
Für die zum Zeitpunkt der protokollierten oder der nächsten VA-Sitzung gewählten Ratsmitglieder besteht das Recht auf Einsicht in die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung während der üblichen Dienstzeiten im Gemeindeamt Lohmen, Hauptamt. (Gem. § 40 Abs. 2 und § 41 SächsGemO dürfen Mehrfertigungen von Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen nicht ausgehändigt werden.)