Bericht über die 33. Sitzung des Technischen Ausschusses am 21.11.2023
I. Öffentliche Sitzung
TOP 1 Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit war bei Anwesenheit von 5 Gemeinderäten und der Bürgermeisterin (mit 6 von 7 Stimmen) gegeben.
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung gegenüber der Einladung:
| Öffentliche Sitzung | |
| TOP 5.3 | entfällt |
| TOP 6.4 | entfällt |
Die geänderte Tagesordnung wurde bestätigt (6 x ja).
TOP 2 Kenntnisnahme des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2023
Das Protokoll der Sitzung vom 24.10.2023 wurde zur Kenntnis genommen und von den Gemeinderäten Markert und Opitz unterschrieben.
TOP 3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
In der Sitzung vom 24.10.2023 wurden in der nichtöffentlichen Sitzung keine Beschlüsse gefasst.
Der TA beriet jedoch über ausgewählte, eingegangene Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Fabrikstraße/Am Bahnhof (ehemals Lomatech-Gelände), über die Möglichkeit der Planung eines Gehwegs an der Stolpener Straße S164 vom Ortseingang bis zum bestehenden Gehweg. Der TA stimmte der Ablehnung der Verwaltung zur Anfrage von Ladevorrichtungen oder Stromversorgungsmöglichkeiten im Parkdeck und zur Aufstellung eines Proviantomaten an der Friedenslinde zu.
TOP 4 Anfragen der Gemeinderätinnen/Gemeinderäte und Gäste
Folgende Anfrage wurde an die Verwaltung und die Bürgermeisterin gerichtet:
GR: Bitte um Benennung des Sachstands zum Verkauf der Alten Schäferei 1 in Lohmen?
Aktuell erfolgt die Prüfung von offenen, technischen Fragen, welche vor einer Veräußerung geklärt werden müssen.
| TOP 5 Bauanträge/Bauanfragen | |
| 5.1 | Neubau eines Einfamilienwohnhauses (Flst. 401/52 der Gem. Lohmen; Bahnhofstraße) |
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| Der Technische Ausschuss erteilt das Einvernehmen der Gemeinde (7 x ja). |
| 5.2 | Vorbescheid – Renovierung Bastei-Kiosk für Umnutzung als Nationalpark-Infostelle (Flst. 707/6 der Gem. Lohmen; Basteizufahrt) |
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| Der Technische Ausschuss erteilt das Einvernehmen der Gemeinde (7 x ja). |
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| TOP 6 Bauleitplanungen von Nachbargemeinden und Planungen anderer Behörden | |
| 6.1 | B-Plan Nr. 90 „ehem. Getreidetrocknung Zatschke“ der Stadt Pirna |
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| Der Technische Ausschuss bestätigt, dass keine Belange der Gemeinde berührt sind (7 x ja). |
| 6.2 | B-Plan Nr. 101 „Dresdner Straße/Glashüttenstraße“ der Stadt Pirna |
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| Der Technische Ausschuss bestätigt, dass keine Belange der Gemeinde berührt sind (7 x ja). |
| 6.3 | Teilregionalplan Energieversorgung / Windenergienutzung des Reg. Planungsverbandes |
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| Der Technische Ausschuss bestätigt die Stellungnahme zu den Belangen der Gemeinde (7 x ja). |
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| TOP 7 Informationen der Bürgermeisterin | |
| - | Information zum Eigentümerwechsel von Flurstück 978 Gemarkung Lohmen (Hohburkersdorfer Straße), Flurstück 313/4 Gemarkung Lohmen (Basteistraße 99a), Flurstück 243/36 Gemarkung Lohmen (Pirnaer Straße 5) ohne Vorkaufsrechte der Gemeinde Lohmen |
| - | Die Beleuchtung Hohburkersdorfer Straße wurde eingeschalten, da dies aus Gründen der Verkehrssicherheit am Försterteich notwendig wurde. |
| - | Die Beleuchtung in Lohmen Mitte wird ab KW 51 wegen der Weihnachtsbeleuchtung durchgängig angeschaltet. |