Schriftlicher Infobericht zur 5. Gemeinderatssitzung am 13.12.2024

Die Servicestelle Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) beim SSG hat im Rahmen einer Fachveranstaltung in Dresden Ratschläge und Hinweise für die Umsetzung und Ausgestaltung möglicher interkommunaler Kooperationsvorhaben u.a. in folgenden Bereichen geben: Digitalisierung, Gewässerunterhaltung, Ausbildung, Gemeindeverbünde, gem. Vergabestelle, neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Standesamt.

Weiterhin wurden die Themen Rechtsformen, Vergaberecht und Umsatzsteuer besprochen.

Bei der jährlichen Mitgliederversammlung wurden folgende Themen besprochen:

Begrüßung neuer Mitglieder, 2024 im Rückblick – Projekte, Ergebnisse und Statistik, Jahresabschluss 2023 und Entlastungsbeschluss, Beschluss des Wirtschaftsplanes 2025, Austausch und Diskussion zum aktuellen Stand der Grenzüberschreitenden Wege, Terminplanung, Einberufung der Mitgliederversammlung für den 12.11.2025

Termin Tourismusbörse 22.03.2025

BM Großmann nahm an der Preisverleihung „Soziale Dorfentwicklung – wir sind dabei“ in Kreischa teil.

Insgesamt vier Initiativen haben sich aus Lohmen beworben und wurden von der Jury ausgezeichnet.

Herzlichen Glückwunsch an die Kulturspritze e.V., den Heimatverein Uttewalde e.V., den Basteikicker e.V. sowie Frau und Herrn Zille. Vielen Dank für das Engagement.

Am Volkstrauertag gedachten alle Anwesenden in einem würdigen Rahmen all derer, die unter Krieg, Gewaltherrschaft und Vertreibung gelitten haben oder leiden.

Themen: Bericht der Geschäftsführerin zur Lage der KBO im Geschäftsjahr 2023/2024, Bericht des Vorstandes der SachsenEnergie zum Ergebnis und der Entwicklung der Gesellschaft, Feststellung des Jahresabschlusses 2023/2024 der KBO mit Lagebericht, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2023/2024, Verwendung des Jahresergebnisses 2023/2024, Ausübung Call-Option zum Erwerb von Aktien an der SachsenEnergie, Wirtschaftsplan 2024/2025, Termin Gesellschafterversammlung 2025, Sonstiges

BM Großmann beglückwünschte die neu oder wieder gewählten Stadträte, stellte sich vor, gab einen Überblick zur aktuellen Situation und beantwortete Fragen.

Die Einladung zur Einwohnerversammlung nahmen ca. 90 Einwohner an.

Folgende Themen wurde besprochen: Grundsteuer, Aktuelles aus Lohmen u.a. mit Informationen zum Breitbandausbau, Vorstellung der Entwicklung der Fortschreibung des Gemeindeentwicklungskonzepts

Das Thema Kinderschutz beschäftigte die Erzieherinnen an ihrem pädagogischen Tag.

Das DRK hat uns informiert, dass zukünftig keine Termine für die Blutspendet mehr in Lohmen angeboten werden. Es kommen zu wenige Freiwillige für die Blutspende zu den angebotenen Terminen. Die Spender werden künftig mit nach Pirna in das BSZ Friedrich Siemens eingeladen, wo die Blutspende monatlich möglich ist.

Am 09.12.2024 erhielten wir die anteiligen Fördermittel vom Land Sachsen in Höhe von 240.000 EUR für die zweite Abschlagszahlung, welche wir über 800.000 EUR bereits an den Auftraggeber überwiesen haben und seit dem 11.10.2024 beantragt war.

Die dritte Abschlagszahlung über 898.656,03 EUR haben wird am 03.12.2024 überwiesen und am 10.12.2024 erhielten wir die anteiligen Fördermittel des Bundes in Höhe von 629.059,22 EUR.

Der Bundestag hat am 18. Oktober 2024 das Gesetz beschlossen und der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 22. November 2024 dem Gesetz zugestimmt.

Dies bedeutet die Verlängerung der Übergangsfrist für § 2b UStG um zwei Jahre:

Artikel 25 Nr. 24 Buchst. a JStG 2024 sieht die weitere Verlängerung der Übergangsfrist um zwei Jahre vor. Dies betrifft die Mitgliedskommunen, die gegenüber dem Finanzamt die Option zur Beibehaltung der bisherigen Rechtslage bisher nicht widerrufen haben. Gegenüber dem Finanzamt ist aufgrund der gesetzlichen Verlängerung der Optionslaufzeit kein Handelt erforderlich.

Im Erörterungstermin zur Normenkontrollklage hat der Vertreter des Senats beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen die mögliche Sichtweise dargelegt.

Die Bedarfsplanung der Kindereinrichtungen mit dem Landratsamt ergab eine ausreichende Kapazität in allen Kindereinrichtungen der Gemeinde Lohmen.

Die Ehrenamtsgala fand unter dem Motto „Ehrenamt hat viele Gesichter“ im Erbgericht Lohmen statt. Als gastgebende Gemeinde war BM Großmann vom Jugendring Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.V. gebeten worden, ein Grußwort zu halten.

Sie bedankte sich bei allen Ehrenamtlichen für die Lebenszeit, die jeder investiert, um den Verein oder die Gemeinschaft zu unterstützen und wünschte allen eine gesegnete Advents- und Weihnachtszeit.

Aus Lohmen waren Jugendliche vom FSV 1923 Lohmen e.V. nominiert.

Zum ersten Mal hat die Grundschule zu einem Adventssingen in die Kirche eingeladen. Der Chor der Grundschule hatte ein kleines Konzert mit weihnachtlichen Liedern vorbereitet.

Eine Radreise von Neustadt nach Patagonien erzählte Familie Schenker sehr anschaulich, unterhaltsam und kurzweilig in Wort und Bild.

Aufgrund eines Wasserschadens war die Trauerhalle längere Zeit nicht nutzbar.

Die Schäden sind behoben und die elektrischen Anlagen geprüft und freigegeben.

Die Trauerhalle kann somit ab Januar wieder genutzt werden.

In der Eigentümerversammlung wurden folgende Themen besprochen:

Bericht zu dem abgelaufenen Wirtschaftsjahr 2023, Bericht zu dem aktuellen Wirtschaftsjahr 2024, Genehmigung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2025, Erhöhung der Vorauszahlung der Betriebskosten, Erhöhung der Instandhaltungsrücklage auf 1.200 EUR pro Jahr pro Wohnung, Information zum aktuellen Stand des Verkaufs der kommunalen Wohnungen, Beauftragung Strangsanierung, Ausschreibung Verwaltertätigkeit ab 01.01.2026

Seit 2007 wird das Begrüßungsgeld von 100 EUR mit einem Lätzchen an die neuen Lohmener verteilt.

Wir hoffen, dass wir nach 2023 jetzt doch wieder mehr „neue Erdenbürger“ mit Ihren Eltern zu unseren „Begrüßungstag“ in die Kinderkrippe Krümelkiste einladen können.

Ort: Lohmen / Zeit: 02.12.2024, 10:15 Uhr

Bei einem Unfall ist am Montagvormittag ein Mann (75) leicht verletzt worden.

Die Fahrerin (43) eines 2er BMW war auf der Pirnaer Straße in Richtung Pirna unterwegs. Dabei fiel von einem entgegenkommenden Lkw eine Eisplatte und zerstörte die Frontscheibe des BMW. Der Beifahrer (75) im BMW wurde durch Splitter leicht verletzt. Der Lkw fuhr weiter. Die Polizei ermittelt wegen Unfallflucht. Der Sachschaden beträgt etwa 15.000 Euro.

Die Polizei weist darauf hin, dass Fahrer von Kraftfahrzeugen vor Fahrtantritt Schnee und Eis vom Fahrzeug entfernen müssen. Auch während der Fahrt sind sie verpflichtet immer wieder zu kontrollieren, ob sich gefährliche Lasten auf dem Dach gebildet haben. Streifenwagenteams der Polizeidirektion Dresden kontrollieren im Winter, ob Fahrzeuge hinreichend von Schnee und Eis befreit sind. (rr)