Bericht über die 33. Sitzung des Gemeinderates Lohmen vom 01.03.2023

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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte sowie die Verwaltungsangestellten zur 33. Gemeinderatssitzung. Sie stellt weiterhin fest, dass der Gemeinderat beschlussfähig ist, eine form- und fristgerechte Einladung erfolgte und dazu kein GR widersprochen hat.

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31-01/2023 Kenntnisnahme der Niederschrift vom 31.01.2023

Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen und unterzeichnet.

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Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher 32. GR-Sitzung

Es wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst.

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Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin

Hierzu wurden bereits Fragen im Vorfeld an BM Großmann gerichtet - hier die Antworten:

GR

1

aus TA zu Bahnbrücken ⇒ wurde heute schriftlich beantwortet

2

Was ist der Grund für die Außerdienststellung der Schrankenanlage und den zwei dazugehörigen Bezahlautomaten?

⇒Wintervariante schon immer mit offener Schranke und zwei bestehenden Parkautomaten

3

Fallen dennoch Unterhalts- oder zumindest Sicherungskosten (siehe Verbretterung und Kontrolle) an?

⇒ nein

4

Jetziger Bezahlmodus trägt zu einer erhöhten Gefahr von Diebstahl und Vandalismus bei und verursacht sicher zusätzliche Nebenkosten durch zusätzliche Kontrollfahrten des Ordnungsamtes und das Einfordern von Ticketschulden.

⇒ Nein, es erfolgt eine regelmäßige Kontrolle und Entleerung - demgegenüber steht kein dauerhafter Personaleinsatz

In Klärung: Variante für Saison und Geldabholung durch Drittfirma

GR

1.

Wie ist der Stand zum B-Plan Lomatech?

⇒ Das Angebot einer Firma liegt vor, ein Angebot einer anderen Firma soll nach telefonischer Rücksprache Ende der Woche kommen. Auswertung erfolgt separat.

2.

Wird die Telekom AG die geplanten Arbeiten im Zusammenhang mit der Asphalterneuerung auf der Basteistraße koordinieren und umsetzen oder wird in den nächsten Jahren die neu asphaltierte Basteistraße aufgerissen und es entstehen zusätzliche Verkehrseinschränkungen?

⇒ Der Planer der LAfSuV Nievelt und die Telekom wissen voneinander, aufgrund der bereits bestehenden Kapazitäten erfolgt die Telekommunikationserschließung erst ab Haus Nr. 53 in Richtung Bastei, eine koordinierte Maßnahme ist aufgrund des Zeitplans und des Umfangs der Straßendeckensanierung unwahrscheinlich

3.

Besteht die Möglichkeit, die avisierte Verbreiterung der Zufahrtsstraße zur Schule/Sporthalle im Rahmen der Straßenbauarbeiten auf der Basteistraße und damit verbundenen Sperrungen zumindest im Kreuzungsbereich zu beginnen oder umzusetzen?

⇒ Aktuell beinhaltet die Planung die Deckensanierung die Erneuerung bis 1 m in die Zufahrtsstraße hinein auf der bestehenden Breite, andere Umsetzungen müssten folgend mit dem LAfSuV und der ausführenden Firma verhandelt werden, da die Ausschreibungsunterlagen fertig sind. Eine Verbreiterung zum aktuellen Zeitpunkt ist uns nicht bekannt, es muss beachtet werden, dass das Grundstück der Zufahrt entsprechend der aktuellen Planunterlagen durch die Deutsche Bahn AG verwaltet wird.

GR

Nochmalige Nachfrage zu Kontrollen auf dem Basteiparkplatz

⇒ Kontrollen haben in letzter Zeit ergeben, dass kaum Verstöße gegen „Parksünder“ bestehen. Es besteht bei den Gästen eine gute Zahlungsmoral.

GR

Ergänzend zu seiner Anfrage bzgl. der Deckenerneuerung Basteistraße: Aufbringen eines Zebrastreifens in Höhe Schule

⇒ Hierzu lag auch die Anfrage einer Bürgerin für einen Übergang Höhe Kastanienallee vor.

Dies wurde geprüft: Für die Einführung eines Zebrastreifens ist ausschlaggebend, dass besonders viele Menschen eine Straße an einer Stelle überqueren wollen.

Da im Abstand von ca. 100 m eine Ampelregelung ist, gibt es wenig Chancen auf einen weiteren Überweg.

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Nachfrage zum Stand Jahresrechnung

⇒ Hierzu wurde in der letzten GR-Sitzung 2022 umfangreich informiert.

Derzeit arbeitet das Bauamt an der Zuarbeit.

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Anfragen hierzu liegen bereits vor: Die Meinung war bisher, dass nur Anlieferer und Anwohner die engen Gassen befahren. Der Antrag wird dennoch in den Technischen Ausschuss mit aufgenommen zur Weiterleitung an das LRA Pirna (Tempomessungen)

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Es war eine bewusste Entscheidung, die Abfallbehälter im gesamten Gemeindegebiet zu reduzieren. Grund: zu hohe Kosten für Wartung/Entsorgung durch den Bauhof. Gerade nach schönen Wochenenden waren die Behälter übervoll. Der Appell ergeht an die Besucher/Wanderer, ihre Abfälle wieder mit zu nehmen. Daher würden wir ungern wieder mehr Abfallbehälter aufstellen.

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Weist darauf hin, dass wir ein „Urlaubsgebiet“ sind, und findet es als falschen Ansatz, sich auf die Kosten zu berufen.

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Beschlüsse

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Informationen der Bürgermeisterin