Bericht über die 26. Sitzung des Technischen Ausschusses am 17.01.2023

Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

entfällt, somit wird TOP 5.1 zu TOP 5

entfällt

B-Plan Nr. 98 „Sondergebiet Hotel Liebethal“ der Stadt Pirna

Kenntnisnahme des Protokolls der Sitzung vom 29.09.2022

Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Anfragen der Gemeinderätinnen/Gemeinderäte und Gäste

Pirnaer Straße unterhalb Eisenbahnbrücke Befahrung Regenwasserkanal Ergebnis?

⇒ Mitnahme ins Gemeindeamt

Nachtrag: Der Regenwasserkanal entlang Pirnaer Straße ist in gutem Zustand. Es sind dort nur geringe Instandsetzungsmaßnahmen erforderlich. Hinter der Bahnbrücke ist der Kanal aus Sandstein, ca. 1 m x 1 m, jedoch vollständig verschlossen. Beim „Verschluss“ handelt es sich um die Verfüllung eines ehemals vorhandenen defekten Kontrollschachts mit Frostschutz. Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Kanals zur Gewährleistung der Regenwasserableitung von Pirnaer Straße und aus den Rückhalteanlagen des Gewerbegebiets ist angestrebt.

Grund für Flächenberäumung am Bahnhof?

⇒ Beräumung auf Anweisung BM wegen Erschließung ehemalige Fläche Lomatech

Umsetzung Pflanzgebot Bauherren Gewerbegebiet?

⇒ Mitnahme ins Gemeindeamt

Nachtrag: Der Umfang und die Fristerfüllung der benötigten Pflanzungen werden aktuell geprüft. Bisher sind bereits umfangreiche Pflanzungen erfolgt.

Lohmen Mitte Am Dorfbach: Kopfweiden beschneiden?

⇒ Mitnahme ins Gemeindeamt

Nachtrag: Benannte Bäume werden durch Gemeindeamt geprüft und wenn erforderlich, Maßnahmen veranlasst.

Frage zu HH-Plan offene Möglichkeiten Finanzmittel

⇒ Bis 20.01.2023 erfolgt die Einreichung der Geschäftsteile zum Haushaltsplan, danach erfolgt die Prüfung durch Kämmerei mit den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde.

Möglichkeit Bushaltestelle Lohmen Mitte wieder mit Bänken zu besetzen?

⇒ Die Bänke werden über Winter zur Pflege und Wartung im Bauhof gelagert.

Lampen leuchten vollständig Lohmen Mitte bis Schule

⇒ Es gibt technisch keine andere Schaltungsmöglichkeit.

KA Lohmen Zustandsbericht: Dank an Klärwärter für technische Darstellung der Erfordernisse, Frage: Strom aus Daubemühle nutzbar?

⇒ Direkter Stromanschluss aus Daubemühle wird geprüft und Ziel ist direkte Nutzung des eigenproduzierten Stroms

Weihnachtsfest 2022: Stromverlegung erfolgte mittels mobiler Anlagen, feste Stromanschlüsse im Schlosshof als Möglichkeit für derartige Veranstaltungen?

⇒ Mitnahme ins Gemeindeamt

Nachtrag: Grundsätzlich ist die Versorgung aus ortsfesten Übergabepunkten zu bevorzugen. Grundlage dafür ist ein übergeordnetes Marktkonzept, welches aktuell nicht zur Verfügung steht.

Mietmulticar Winterdienst Kosten sinnvoll oder Anschaffung eigenes Fahrzeug?

⇒ Wurde bei Abschluss Vertrag unter Ausführung einer Kosten-Nutzen-Rechnung bewertet. Nachbetrachtung nach Winter 2022/2023 wird erfolgen.

Lohmen Mitte: Hecke Basteistraße Grundschnitt 20 cm niedriger wegen Sicht Verkehr

⇒ Mitnahme ins Gemeindeamt

Nachtrag: Ein Verschnitt ist möglich, müsste jedoch mit entsprechender Technik auf gesamter Länge erfolgen.

Bitte um Anschreiben LASuV: S164 Stolpener Straße, S165 Basteistraße, S164 Pirnaer Straße grundhafter Ausbau und Instandsetzungsmaßnahmen angestrebt?

⇒ Straße S165 Abzweig Grundschule bis Oberlohmen wird von LASuV mit Ausführung im Jahr 2023 geplant, Antwort BM: Abfrage LASuV erfolgt zu weiteren Straßen

Bauanträge/Bauanfragen

Vorbescheid zur Nutzungsänderung (Alte Schäferei 1)

Vorkaufsrechtsanfragen

Flurstück 301 der Gemarkung Lohmen (Landwirtschaftsfläche)

Flurstücke 223/15 und 223/16 der Gemarkung Lohmen (Kirchsteig 20)

Flurstück 204a der Gemarkung Mühlsdorf (Richard-Wagner-Straße 102)

Bauleitplanung von Nachbargemeinden und Planungen anderer Behörden

B-Plan Nr. 98 „Sondergebiet Hotel Liebethal“ der Stadt Pirna

Aktuell Zuwegung nur bis Wendeschleife, Winterdienst auf Straße Pirnaer Flur ist zu klären

Straße zu erneuern auf Pirnaer Flur als Hinweis an Stadt Pirna geben, grundsätzlich positive Rückmeldung Aspekte touristische Erschließung

Kapazität des Abwasser- und Trinkwassernetzes prüfen, hier auch Pumpwerk Daubemühle, Antwort Bauamt: Prüfung erfolgt durch Bauamt in Zusammenarbeit mit TWZV Bastei

Wunsch Dachfarbe (Punkt 1.1): Rottöne und Schiefertöne mit formulieren

Empfehlung Einfriedung (Punkt 1.4): Sichtschutz für Zäune durch Hecken

Lärmschutz (Punkt 6.7) Außengastronomie Beschallung 6 bis 22 Uhr, Änderung empfohlen: 7 bis 22 Uhr

Begründung (Punkt 4.8) Hotelbau mit Hecke umgeben, Widerspruch zu Plan mit Hecke nur um Parkplatz

Starkregenereignisse führen zu Zulauf von Feldern: Hinweis an Stadt Pirna und Bauherr geben

Tempolimit „Verkehrsberuhigt“ im Hotelbereich ab Liebethaler Weg zur Lochmühle

Bauplan Teil touristische Nutzung auf Gemeindegebiet Lohmen: Wie erfolgt Zuwegung?

⇒ u.a. über Fahrstuhl

Parkplatznutzung des Wanderparkplatzes durch Hotelgäste sollte vermieden werden

Umbau Werkstattgebäude zu einer Wohnung (Basteistraße 96a)

Brandschutzmaßnahmen im Treppenraum (Stolpener Straße 6)

Neubau eines eingesch. Anbaus (Lohengrinstraße 18)