Bericht über die 34. Sitzung des Gemeinderates Lohmen vom 30.03.2023
| Tagungsort: | Gemeindeamt Schloß Lohmen, 01847 Lohmen |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 21:15 Uhr |
| Top 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte sowie die Verwaltungsangestellten zur 34. Gemeinderatssitzung. Sie stellt weiterhin fest, dass der Gemeinderat beschlussfähig ist, eine form- und fristgerechte Einladung erfolgte und dazu kein GR widersprochen hat.
TOP 2
34-01/2023 Kenntnisnahme der Niederschrift vom 01.03.2023
| Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen und durch zwei Gemeinderäte unterzeichnet. |
| TOP 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher 33. GR-Sitzung |
| Es wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst. |
TOP 4 Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin
Hierzu wurden bereits Fragen im Vorfeld an BM Großmann gerichtet - hier die Antworten:
| GR | |
| - | Ist die Instandsetzung Rührwerk beauftragt? Gab es günstigere Angebote? |
| BM: Die Instandsetzung des Rührwerkes ist wie beschlossen auch beauftragt wurden. Es gab keine günstigeren Angebote. | |
| - | Ist eine Firma für den B-Plan Lomatech beauftragt? |
| BM: Ist heute auf der TO. | |
| - | Daubemühle Wehrgraben - Wie ist der Stand der Ausbesserungen? |
| BM: Hierzu wird ein Konzept zur weiteren Betreibung der Wasserkraftanlage erstellt. Aktuell erfolgen keine Ausbesserungen. | |
| - | Mitte Januar wurde besprochen, das geprüft wird, ob das Klärwerk unseren eigenen Strom von der Daubemühle nutzen kann. Wie ist hier der Sachstand? |
BM: Prüfung erfolgt aktuell im Gesamtkonzept zur weiteren Betreibung der Wasserkraftanlage.
GR
| - | Ist es möglich, unsere Geschwindigkeit Messanzeigetafel, die seit langer Zeit auf der Uttewalder Straße an einem Lichtmast angebracht ist, auch mal auf der Dorfstraße zu installieren? |
BM: Grundsätzlich können die Geschwindigkeitsmesser an verschiedenen Standorten eingesetzt werden. Wir werden dies prüfen, da auch eine geeignete Befestigungsmöglichkeit gegeben sein muss. Das Ordnungsamt wird die Aufstellung prüfen.
GRin - der Kirchsteig wäre langfristig auch mit aufzunehmen
GRin: Nachfrage zum Papiercontainer an der Kita
| BM: | ||
| - im November 2021 erstes Gespräch mit Förderverein zur Optimierung der Einnahmen Altpapier in den Kindereinrichtungen (grundlegende Erörterung; höhere Einnahmen wünschenswert, aber Geld bisher sofort für KE verfügbar; bei Einnahme durch Förderverein: wie kommt Geld zu den Kindereinrichtungen | ||
| - | darüber hinaus lange Kündigungsfrist für Container an Kinderkrippe/Kindergarten | |
| - | lange Zeit Ruhe | |
| - | weiteres Gespräch im Frühjahr 2022 und mehrere E-Mails | |
| - | zum damaligen Zeitpunkt keine Klärung bzgl. wie Einnahmen an Kitas erfolgen sollen | |
| - | am 6. März 2023 war Container an Kinderkrippe/Kiga plötzlich weg | |
| - | zunächst nicht erklärbar; nach Rückfrage bei Frau Neumann zumindest Sachlage klar | |
| o | Frau Neumann hat zwei Mal per E-Mail bei Fa. Kühl nachgefragt bzgl. möglicher Verkürzung der Kündigungsfrist | |
| o | daraufhin hat Fa. Kühl ohne Info an uns als Vertragspartner den Container abgeholt | |
| o | wir haben nach wie vor keine Info von Kühl, auch keine Vertragsaufhebung o. ä.- ist noch in Klärung | |
| - | aktuell neuer Container der Fa. Becker (mit höherer Vergütung) - Vertrag läuft über Förderverein; auch der Container bei den Zugvögeln ist/soll getauscht (werden) - Einnahmen dort für GS/Hort/Zugvögel | |
| - | in Abstimmung mit BM und Leiterinnen soll es noch einen Termin mit Förderverein geben zur Verteilung auf Kindereinrichtungen und den „Geldfluss“ vom Verein zur Gemeinde/KE - Termin offen | |
| GRin | ||
| - | Vorschlag zur Aufteilung: Einnahmen allen Kindern zugutekommen lassen /an Kulturspritze und diese teilen dann auf. | |
| BM: Dies geht nicht so einfach umzustellen | ||
| GR | ||
| - | Weshalb will die Grundschule keine Sammel-Papieraktion mehr durchführen? | |
| BM: In früheren Zeiten wurde die Papiersammlung durch die ehem. Schulleiterin Frau Lange gemeinsam mit den Lehrern durchgeführt- danach durch die Eltern; diese wollen aber nicht mehr. | ||
| GR | ||
| - | Anfrage von Frau Süßemilch zur Nachfrage eines „Rentner Café“ im Erbgericht (1x im Monat mit Musik). Das Ostercafè zum Ostermarkt im Erbgericht wurde sehr gut angenommen. | |
| BM: Dies kann aus ihrer Sicht leider nicht erfolgen. Grund: Es hängt ein zu großer Zeitaufwand dran, wenn wir dem zustimmen: u. a. Zähler müssten kontrolliert werden; die Reinigung muss gewährleistet sein, d. h. es müssen ständig Mitarbeiter des Bauhofes und der Verwaltung abgefordert werden; dann darf die Zapfanlage im Gastraum aus Sicherheitsgründen nicht betätigt werden usw. | ||
| GR | ||
| - | Derzeit steht in Doberzeit eine Werbetafel der Biobäckerei Spiegelhauer Hauptamtsleiterin | |
| Die Biobäckerei wurde bereits informiert. Diese haben zugesichert, die Tafel zu entfernen. | ||
| GR | ||
| - | Die Strabag nutzt die Fläche am Güterbahnhof zur Erdablagerung; sind diese dazu berechtigt? | |
BM: Ja, dies ist mit der Baufirma abgesprochen. Vereinbart wurde, dass die Stelle wieder so hergestellt wird, wie vorgefunden.
| TOP 5 | Beschlüsse |
34-02/2023 Vergabe von Planungsleistungen für Bauleitplanung
Bebauungsplan Fabrikstraße/Am Bahnhof
Die Gemeinde Lohmen plant entsprechend Aufstellungsbeschluss Nr. 16-14/2021 vom 01.07.2021 zwischen Fabrikstraße und Am Bahnhof, sowie auf Teilflächen am Kirchsteig und an der Bahnhofstraße eine Wohnbebauung. Die Planungsziele sind im genannten Beschluss formuliert. Zur Angebotsabgabe für die Planungsleistungen wurden 3 Planungsbüros aufgefordert. Das Planungsbüro Schubert gab das wirtschaftlichste Angebot ab.
Die Vergabe erfolgt aus Eigenmitteln des Haushaltes 2021/2022.
Beschluss:
Er wird einstimmig mit 13 Ja beschlossen, die Planungsleistungen nach HOAI §19 für das
Leistungsbild Bebauungsplan inkl. besondere Leistungen für das Wohngebiet Fabrikstraße/Am Bahnhof mit einer Gesamtsumme von 30.828,40 € an das Planungsbüro Schubert aus Radeberg zu vergeben.
TOP 6 Informationen der Bürgermeisterin
| - | Frühjahrsputz 15.04.2023: |
| - | 11.05.2023 um 17 Uhr Mitarbeiterversammlung und danach Mitarbeiterfest |
| - | Schöffenwahl |
Aktuell liegen 2 Bewerbungen vor und 4 benötigen wir insgesamt
| - | OT vom 28. - 30.06. zu 100 Jahre Fußball => daher TA vom 28. auf 20.06. vorverlegen |
Ende der öffentlichen Sitzung gegen 20:20 Uhr
Zusatz:
Die 35. GR-Sitzung findet am Donnerstag, dem 04.05.2023 um 19:00 Uhr statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und der Tagungsort werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Sie finden diese auch unter www. lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 11.03.1999.