Bekanntmachung und Information der 31. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 20.04.2023
Beschlussfähigkeit war bei Anwesenheit von 5 Gemeinderäten und der Bürgermeisterin mit 6 von 8 Stimmen gegeben, ab TOP 1 nichtöffentliche Sitzung bei Anwesenheit von 6 Gemeinderäte und der Bürgermeisterin mit 7 von 8 Stimmen gegeben.
Bestätigung der Tagesordnung
Änderung der TO – kein VA-Beschluss zu Spenden
Die Tagesordnung wird durch die anwesenden Gemeinderäte bestätigt.
Die Protokollübersicht wird lt. Tagesordnung fortgeführt.
I. Öffentliche Sitzung
1. Kenntnisnahme des Protokolls vom 23.03.2023
Das Protokoll der 30. Sitzung vom 23.03.2023 wird zur Kenntnis genommen und von den Gemeinderäten Herr Schirm und Herr Andrä unterzeichnet.
Änderung Frau Becker von Gemeinderat in Gemeinderätin.
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
| - | Stundungsantrag Gewerbesteuer abgelehnt |
| - | Stundungsantrag Säumniszuschläge wurde abgelehnt |
| - | Wohnung Schloßstraße |
3. Anfragen der Gäste und Gemeinderätinnen/-e zu folgenden Themen wurden von Frau Bürgermeisterin Großmann beantwortet:
Wie lange kann man noch eine Rechnung für eine Sachspende einreichen
-> Geht noch, Spendenbescheinigung wird für 2023 ausgestellt
4. Finanzangelegenheiten
Keine Spenden
5. Hauptamtsangelegenheiten
Inanspruchnahme der Vereinsunterstützung von 2021 im Jahr 2023
| - | beantragt kostenaufwändige Einmalanschaffungen von Vereinsinventar |
| - | 2021 Investition nicht getätigt |
| - | Waschmaschine erforderlich – Antrag auf Einreichung Rechnung aus 2023 |
VA-Beschluss 6 Ja-Stimmen
Einmalige Ausnahme.
6. Liegenschaften
keine
7. Personalangelegenheiten
keine
8. Allgemeine Informationen der Bürgermeisterin
keine
II. Geschlossene Sitzung
Für die zum Zeitpunkt der protokollierten oder der nächsten VA-Sitzung gewählten Ratsmitglieder besteht das Recht auf Einsicht in die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung während der üblichen Dienstzeiten im Gemeindeamt Lohmen, Hauptamt. (Gem. § 40 Abs. 2 und § 41 SächsGemO dürfen Mehrfertigungen von Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen nicht ausgehändigt werden.)
Der 31. Verwaltungsausschuss findet am Donnerstag, dem 25.05.2023 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Lohmen statt. Die Tagesordnung wird durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht.