Bekanntmachung und Information der 40. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.04.2024
Die Beschlussfähigkeit war bei Anwesenheit von 5 Gemeinderäten und der Bürgermeisterin mit 6 von 8 Stimmen gegeben.
Die Tagesordnung wird durch die anwesenden Gemeinderäte bestätigt.
Die Protokollübersicht wird lt. Tagesordnung fortgeführt.
1. Kenntnisnahme des Protokolls vom 05.03.2024
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
Einstellung Sachbearbeiter Öffentlichkeitsarbeit, Beschaffung, Schulsekretariat, Schule
Einstellung Vorarbeiter Reinigung / Hauswirtschaft
Einstellung MA Reinigung
Antrag Stundung Gewerbesteuer
Markenverlängerung „Lohmener Steenbrecher“
3. Anfragen der Gäste und Gemeinderätinnen/-e zu folgenden Themen
wurden von Frau Bürgermeisterin Großmann beantwortet:
GR: Anfrage September 2023 – Proviantomat (abgelehnt) - Aushang/Schild Meißner Hochland zu Gewerbetreibenden/Imbissmöglichkeiten
BM: Ortsplan an Friedenslinde mit Hinweisen in Arbeit
GR: Stand FW-Satzung
BM: liegt bei ihr zur Lesung, anschließend Absprachen mit FW, in nächsten GR
GR: Anfrage zu Zone 30 in Oberlohmen
BM: bei LRA, keine Antwort bisher
GR: Parkautomat Basteiparkplatz – regelmäßige Wartung?
BM: stimmt, ab und zu Fehlfunktion; schnelle Abhilfe i. d. R.; mit neuem System hoffentlich besser
GR: Stand Jahresrechnungen
BM: heute mit TWZV Beratung; alle gewidmeten Straßen in Lo/SW müssen betrachtet werden nach Privatbesitz; MA arbeitet an Aufarbeitung Hochwassermaßnahmen von 2023; Aufgaben alle nochmal durchgegangen; Ziel Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss für 2013 bis Jahresende
4. Finanzangelegenheiten
4.1 Spenden
Es wird beschlossen, folgende Spenden anzunehmen:
Bargeld- und Sachspenden lfd. Nr. 2-6 über 1.337,22 EUR
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, einstimmig
VA-Beschluss
4.2 Vereinsförderung 2024
Die Fragen der Gemeinderäte wurden von der Bürgermeisterin beantwortet.
Es wird beschlossen, die Lohmener Vereine für 2024 gemäß Anlage nach der Vereinsrichtlinie zu unterstützen.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, einstimmig
VA-Beschluss
4.3 Information über Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
Haushaltssatzung der Gemeinde Lohmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Mit Schreiben vom 27.03.2024 erhielten wir den Bescheid. Weitere Informationen zum Gemeinderat.
5. Hauptamtsangelegenheiten
5.1 Schließtage Kindereinrichtungen 2025
Im Jahr 2025 sind die Kindereinrichtungen an folgenden Tagen geschlossen:
| - | Freitag, 04.04.2025 (pädagogischer Tag) |
| - | Freitag, 30.05.2025 (Brückentag nach Himmelfahrt) |
| - | Freitag, 02.05.2025 und Dienstag, 23.12.2025 (Regenerationstage) |
| - | Freitag, 28.11.2025 (pädagogischer Tag) |
| - | Montag, 22.12.2025 (Umwandlungstag) |
| - | 24.12.2025 bis 02.01.2026. |
Begründung:
Die Schließtage ermöglichen die Durchführung der Pädagogischen Tage für das Erzieherpersonal und die Umsetzung der tariflichen Regenerations- und Umwandlungstage. Die pädagogischen Tage sind zur Fortbildung und Verbesserung der Qualität der pädagogischen Arbeit in den Kindereinrichtungen notwendig. Aufgrund erfahrungsgemäß sehr geringer Nutzung am Brückentag nach Himmelfahrt und zum Jahreswechsel sind die Kindereinrichtungen vollständig geschlossen.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, einstimmig
VA-Beschluss
Hinweis:
Der 41. Verwaltungsausschuss findet am Dienstag, den 28.04.2024 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Lohmen statt. Die Tagesordnung wird durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht.