Bericht über die 36. Sitzung des Gemeinderates Lohmen vom 06.06.2023
| Tagungsort: | Gemeindeamt Schloß Lohmen, 01847 Lohmen |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 21:55 Uhr |
| Top 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte sowie die Verwaltungsangestellten zur 36. Gemeinderatssitzung. Sie stellt weiterhin fest, dass der Gemeinderat beschlussfähig ist, eine form- und fristgerechte Einladung erfolgte und dazu kein GR widersprochen hat.
Vor Beginn der offiziellen Tagesordnung bittet Bürgermeisterin Silke Großmann kurz um Unterbrechung der Sitzung:
Am 12.05.2023 ist nach schwerer Krankheit Frau Gemeinderätin
Irina Becker
mit 32 Jahren verstorben.
Frau Becker war seit 2019 Gemeinderätin Lohmen für BÜNDNIS 90/ Grüne.
Wir sind tief erschüttert und werden Frau Becker stets als engagierte Persönlichkeit, die ihre Meinung auf eine angenehme Weise ruhig und sachlich - gleichwohl mit Nachdruck - vertreten hat, in Erinnerung behalten.
BM Silke Großmann bekundete ihr persönliches Beileid und das des Gemeinderates den Familienangehörigen. Am 08.07. 2023 um 14:00 Uhr soll die Beisetzung im Bestattungswald in Coswig erfolgen.
Herr Petasch hat der Teilnahme und einem Nachruf im Basteianzeiger zugestimmt.
Der Gemeinderat Lohmen erinnerte mit einer Schweigeminute an Frau Irina Becker.
Tagesordnung
Es bestehen keine Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche.
TOP 2
35-01/2023 Kenntnisnahme der Niederschrift vom 04.05.2023
Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen und durch zwei Gemeinderäte unterzeichnet.
| TOP 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher 35. GR-Sitzung |
Es wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst.
TOP 4 Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin
Nachfragen zu Auswertung Parkster und Stand Bahnhofsgebäude
-> Werden im geschlossenen Teil beantwortet.
In der Grundschule sei seit längerer Zeit der Trinkwasserautomat defekt – dieser müsste bitte vor Sommerbeginn repariert werden
-> Rücksprache mit dem Trinkwasserzweckverband „Bastei“
Hinweis Anwohner der Grundstraße/Uttewalde: Dort wäre vor geraumer Zeit der Seitenstreifen durch den Bauhof gemäht worden; leider liegt der Grünschnitt immer noch. Kein schönes Bild für Anwohner/Touristen.
-> Der Bauhof wird zur Grünschnitt-Abholung informiert
Anfrage eines Bürgers zur Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessers/Anzeige in Mittellohmen – auch auf eigene Kosten.
-> Wir werden prüfen, ob dies rechtlich umsetzbar ist.
Nachfrage aus dem letzten Gemeinderat hinsichtlich zum Werbeschild Eisdiele am Buswartehaus aus Richtung Pirna
-> Ordnungsamt hat Bürgerin angeschrieben: Magnet-Werbetafel wurde entfernt
-> Antrag auf Sondergenehmigung wurde anschließend gestellt und stattgegeben
Wie ist der Sachstand B-Planverfahren Lochmühle?
Hinweis zur Standsicherheit unter dem Torbogen Lochmühle- die Traufstelle ist schief und steht in Nässe Verkehrssicherheit muss geprüft werden
-> Stellungnahmen zum B-Plan sind im Bauamt eingegangen und an Herrn Häse weitergeleitet worden. Planer wird die Stellungnahmen prüfen und anschließende Vorlage in TA und GR.
-> Bauamt wird vor Ort den Hinweis Torbogen prüfen
TOP 5 Beschlussvorlagen
36-02/2023 Schöffenwahl 2023 für die Amtsperiode 2024-2028
Wahlvorschläge für Lohmen
Es werden folgende Einwohner der Gemeinde Lohmen als Schöffe einstimmig mit 13 Ja vorgeschlagen:
Steffen Kloß, Lohmen, 52 Jahre
Susan Neumann, Lohmen, 38 Jahre
Ellen Jacob, Lohmen, 45 Jahre
Gerit Protze, Lohmen, 50 Jahre
Manuela Lindlau, Lohmen, 50 Jahre
Sylvia Pietsch, Lohmen, 54 Jahre
36-03/2023 Verkauf einer Teilfläche Fl. 202 Gemarkung Lohmen (Erbgericht)
Zu diesem Beschluss werden herzlich die Interessenten Herr Ingo Funke und Herr Martin Wolf begrüßt.
Abstimmung – kein Beschluss
| • | Verkauf: Zustimmung |
| • | sofortige Pachtvereinbarung bis Eigentumsübertragung |
| • | Teile des Fl. 202 in einer Größe von ca. 1.600 m² einschließlich Nutzung der Wiese für 86.400 TEUR + 1 EUR für Gebäude + Inventar |
| • | Mietfreie Nutzung Saales für 10 Jahre für Gemeindeveranstaltungen + kostengünstige Getränkebereitstellung für Vereine |
Abstimmung: 2 Enthaltungen – 11 Ja
36-04/2023 Anpassung Konzeption für den Hort „Lohmener Strolche“
Die Anpassung der Konzeption für den Hort "Lohmener Strolche" der Gemeinde Lohmen wird durch den Gemeinderat in der vorliegenden Form bestätigt und tritt zum 15.06.2023 in Kraft. Redaktionelle Änderungen können durch die Bürgermeisterin erfolgen.
Grundlegende Änderungen bzw. die Fortschreibung der Konzeption ist dem Gemeinderat vorzulegen. Die aktuelle gültige Konzeption wird mit diesem Beschluss außer Kraft gesetzt.
Abstimmung: 13 Ja
Die Konzeption ist über die Homepage der Gemeinde Lohmen abrufbar.
36-05/2023 Folgeauftrag Instandsetzung Rührwerk
Es wird einstimmig mit 13 Ja beschlossen, die dringende Instandsetzung des beschädigten Rührwerks 1 fortzuführen und eine Beauftragung von 2767,94 € an die
Fa. Ex-Rohrreinigungs-Center GmbH zur Reinigung des Beckenbodens zu erteilen. Die entstehenden Nachträge der beauftragten Firma WKS Technik GmbH für die zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von 3471,47 € während der Reinigung des Beckens und Endmontage des Rührwerks werden beauftragt. Die Eilentscheidungen der Bürgermeisterin werden aufgrund der Dringlichkeit bestätigt.
36-06/2023 Reparatur Pumpe Hauptpumpwerk
Es wird einstimmig mit 13 Ja beschlossen, die dringende Reparatur der beschädigten Pumpe im Hauptpumpwerk und die Wiederherstellung der erforderlichen Redundanz im Pumpwerk zur Abwehr von Gefahren zu einem Angebotspreis von 4121,12 Euro inkl. Befundung an die Firma Pumpen-Service Deutschland, Am Spitzenberg 4, 01728 Bannewitz zu beauftragen.
36-07/2023 Vergabe von Planungs- und Bauleistungen
Anbindung der Gemeinde Lohmen an das öffentliche Nahverkehrsnetz
Es wird einstimmig mit 13 Ja beschlossen, in Zusammenarbeit mit der Bike + Ride Offensive der DB eine überdachte Fahrradabstellmöglichkeit am Haltepunkt der Gemeinde Lohmen zu planen und zu installieren. Die Maßnahme wird voraussichtlich mit 70% gefördert.
Der Abschluss der Umsetzung soll im April 2024 erfolgen.
TOP 6 Informationen der Bürgermeisterin
- Antrag Leader Kleinprojekte bis 20 TEUR: Aufstellung Spielgeräte grundsätzlich förderfähig, aber wegen Überzeichnung keine Förderung – Dank an Herrn Hampel und Händel für „Nachtschicht“ – Alternative für Aufstellung gesucht
Ende der öffentlichen Sitzung gegen 20:54 Uhr
Zusatz:
Die 37. GR-Sitzung findet am Dienstag, dem 04.07.2023 um 19:00 Uhr statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und der Tagungsort werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Sie finden diese auch unter www. lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 11.03.1999.