Schriftlicher Infobericht zur 36. GR-Sitzung am 06.06.2023

Ø 28.04. bis 01.05.2023 Besuch Partnergemeinde Oberteuringen

Gemeinderäte und Vertreter der Lohmener Vereine besuchten die Partnergemeinde Oberteuringen. Bitte lesen Sie dazu den Bericht im Basteianzeiger Mai.

Vielen Dank an BM Herrn Meßmer, die Gemeinderäte und die gastfreundliche Gemeinde Oberteuringen.

-> 05.05.2023 Krisenfeste Kommunalverwaltung

BM Frau Großmann hat an der Fortbildungsveranstaltung der Hochschule Meißen und des Sächsischen Stadt- und Gemeindetages für kommunale Wahlbeamte teilgenommen.

Es wurden verschiedene Erfahrungsberichte wie z.B. Nach der Krise ist vor der Krise – Was wir gelernt haben, Kommunale Krisenvorsorge in Dippoldiswalde, Krisenkommunikation in den Medien und auf social media sowie ein Vortrag Modernes Krisenmanagement in der Staats- und Kommunalverwaltung vom Innenminister Herrn Schuster mit anschließender Podiumsdiskussion und Frage-Antwort-Runde

-> 48-Stunden-Aktion

Die Jugendfeuerwehr Lohmen hat sich am Wochenende vom 05.- 07.05.2023 wieder tatkräftig an der 48-Stunden-Aktion beteiligt. Sie bereiteten den Frühschoppen der Feuerwehr am 07.05. vor und gestalteten diesen mit.

BM Frau Großmann begleitete die Jugendfeuerwehr am 12.05.2023 zur Abschlussveranstaltung nach Graupa. Vielen Dank an die Jugendfeuerwehr für ihr Engagement, die Jugendwarte sowie die Kameraden und Kameradinnen, die sie unterstützten.

-> Ordnung und Sicherheit auf öffentlichen Spielplätzen

Am Wochenende vom 28.04. bis 01.05. gab es auf dem öffentlichen Spielplatz an der Grundschule/Hort verschiedene Verunreinigungen, das unberechtigte Fahren mit einem fremden Fahrrad einschließlich dessen Zerstörung sowie der Entfernung der vorhandenen Absperrungen um die Sitzgruppe. BM Frau Großmann hatte sich daraufhin die Kinder/Jugendlichen mit ihren Eltern sehr zeitnah eingeladen. In den Gesprächen ging es hauptsächlich darum, das Bewusstsein zu wecken/zu schärfen, dass dies so nicht geht. Grenzen sind dazu da, eingehalten zu werden. Dies wird beobachtet und konsequent geahndet.

-> 10.05.2023 Kulturausschuss

Im Kulturausschuss wurden folgende Themen besprochen:

Vorbereitung Steenbrecherfest, Nachbetrachtung Ostermarkt, Sonstiges

-> 11.05.2023 Mitgliederversammlung SSG-Kreisverband SSOE

Themen: Begrüßung durch den Landrat und allgemeine Informationen des Landrates, Vorstellung des Vereins Aktion Zivilcourage e. V., Schulsozialarbeit, Vorstellung Auswertung Waldbrand, Informationen zur „Fachzugkonzeption Feuerwehr“ im Landkreis, Integrierte Sozialplanung, Vorstellung der Zentralen Anlaufstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus (ZORA), Abstimmungsvereinbarung zwischen den öffentlichen Entsorgungsträgern und dem dualen System - Schnittstellen zu den Städten und Gemeinden im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Informationen aus der Geschäftsstelle des SSG, Kurzbericht aus der Arbeitsgruppe Kindertagesstätten des SSG zur investiven Förderung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen 2023f., Kurzbericht aus der Arbeitsgruppe Feuerwehrwesen des SSG, Kurzberichte der Vertreter des Kreisverbandes in den Ausschüssen und Arbeitskreisen des SSG, Kassenlage des Kreisverbandes, Sonstiges / Aus den Reihen der Mitglieder, Vorbereitung der Herbstberatung in Schmochtitz

-> 11.05.2023 Personalversammlung mit anschließendem gemütlichem Ausklang

In der ersten Personalversammlung nach Corona gab der Vorsitzende Herr Protze einen Überblick über die Personalratsarbeit in dieser Zeit. Die BM Frau Großmann bedankte sich bei den MA in ihrem Grußwort und ging auf die aktuellen Herausforderungen ein. Langjährig Beschäftigte wurden geehrt.

Im Anschluss hatten die Gemeinderäte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu einem gemütlichen Beisammensein eingeladen und es ergab sich manch interessantes Gespräch.

-> 16.05.2023 4 Lenkungsgruppe TI-Entwicklung

Finanzierungsstrategien und Kommunikation

-> 23.05.2023 Technischer Ausschuss

Themen: Anfragen, Vorkaufsrechtsanfragen, Informationen, nichtöffentlicher Teil

-> 24.05.2023 Seniorennachmittag Mühlsdorf

Die BM Frau Großmann war bei den Senioren in Mühlsdorf eingeladen und hat über aktuelle Themen der Gemeinde informiert sowie alle Fragen beantwortet.

-> 24.05.2023 Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse der unabhängigen Expertenkommission „Waldbrände Sommer 2022“

Gemeinsam mit dem Gemeindewehrleiter Herrn Jendrolek, dem Stellvertreter Herrn Scholz und dem Ortswehrleiter Lohmen Herrn Jauernik nahm die BM Frau Großmann an der Veranstaltung teil. In dieser wurden die Handlungsvorschläge zur Reduzierung des Waldbrandsrisikos vorgestellt. (Auszug)

Am 24. Mai 2023 stellten Staatsminister des Innern Armin Schuster und Wolfram Günther, Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, im Pirnaer Kreistagssaal die Ergebnisse des Abschlussberichts der Expertenkommission „Waldbrände Sommer 2022“ Vertretern der Kommunen, der Feuerwehren und Hilfsorganisationen sowie der Verwaltung vor. Dabei sprachen die Fachleute über die Erkenntnisse aus der Kommissionsarbeit, aber auch über die nächsten Schritte zum Schutz der Bevölkerung. Insgesamt weist der Abschlussbericht über 100 Handlungsvorschläge aus. Zur Reduzierung des Waldbrandrisikos empfiehlt die Kommission beispielsweise eine stärkere Fokussierung auf standortheimische Laubmischwälder. Damit Einsatzkräfte in ihrer Arbeit nicht behindert oder gefährdet werden, sollte die Totholzanreicherung angrenzend an Wohnbebauung und Rettungswege minimiert werden. Wo munitionsbelastete Flächen im Umfeld bewohnter Gebiete nicht geräumt werden können, schlägt die Kommission vor, angrenzend geeignete waldbauliche Maßnahmen zur effektiveren Brandbekämpfung vorzunehmen.

Die Expertinnen und Experten sprechen sich außerdem für den Einsatz moderner Technologien zur Waldbrandfrüherkennung und -beobachtung sowie geeigneter Systeme zur schnellen Wasserversorgung aus. Handlungsbedarf sieht die Kommission bei der bedarfs-gerechten Ausbildung und Ausstattung der Einsatzkräfte, der Erarbeitung spezifischer Waldbrandschutzkonzepte sowie der Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation im Krisenfall. Innenminister Armin Schuster: „Die nach den Waldbränden im Sommer 2022 eingesetzte Expertenkommission hat uns im März dieses Jahres in ihrem Abschlussbericht zahlreiche Vorschläge unterbreitet. An deren Umsetzung arbeiten wir bereits intensiv. Der Bericht zeigt, dass die neue strategische Waldbrandschutzkonzeption des Freistaats eine belastbare Grundlage für die künftige Waldbrandbekämpfung ist. Um den neuen Herausforderungen von Flächenwaldbränden begegnen zu können, sind im aktuellen Doppelhaushalt 30 Millionen Euro Sondermittel eingeplant. Diese werden wir für weitere Beschaffungen von Spezialtechnik in diesem und den nächsten drei Jahren einsetzen. Dafür danke ich dem Haushalts-Gesetzgeber. Aus diesen Mitteln wurden zum Beispiel bereits 15 neue Tanklöschfahrzeuge bestellt.

Ferner haben wir unsere Stabsarbeit analysiert und arbeiten an ihrer Verbesserung, auch durch neue Schulungsformate für Mitarbeiter. Zudem wird gerade unsere Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Landtag beraten.

Darin enthalten sind Maßnahmen für eine verbesserte Führungsstruktur und die Unterstützung der Kommunen durch Kostenübernahme bei Großschadensereignissen. Nach den Waldbränden im vergangenen Jahr hat der Freistaat Sachsen schnell reagiert – wir sind dieses Jahr besser vorbereitet. So haben am vergangenen Donnerstag sächsische Feuerwehren mit fünf Fahrzeugen die tschechische Feuerwehr bereits kurz nach Ausbruch eines Waldbrands am Prebischtor unterstützt.“

Die Expertenkommission „Waldbrände Sommer 2022“ war Ende August 2022 vom Sächsischen Kabinett eingesetzt worden. Ziel der Kommission war es, die Geschehnisse und Abläufe objektiv auszuwerten und daraus Maßnahmen zur besseren Prävention, Bekämpfung und Nachsorge von Waldbränden abzuleiten. Ihr stand als Vorsitzender Prof. Hermann Schröder, Leiter der Abteilung „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“ im Ministerium des Innern für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg von 2015 bis 2022, zuvor Landesbranddirektor und Leiter der Landesfeuerwehrschule in Baden-Württemberg, vor.

Der Bericht der unabhängigen Expertenkommission „Waldbrände Sommer 2022“ steht auf den Internetseiten des Freistaates Sachsen unter https://lsnq.de/waldbraende2022 zum Download zur Verfügung.

-> Montessori Schule

Am 23. und 24.5.2023 fanden in den Räumen der Montessori Schule zwischen 9 und 17 Uhr Kennenlern-Gespräche mit interessierten Familien statt.

-> 25.05.2023 Verwaltungsausschuss

Themen: Anfragen, Spenden, nichtöffentlicher Teil

-> 26.05.2023 Beisetzung Frau Hübner

Frau Hübner war langjährige Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung Lohmen bis zum Ruhestand 2001. Frau Jekel und BM Frau Großmann nahmen an der Beisetzung teil.

-> PE 31.05.2023Statistisches Landesamt – Einwohnerzahl mit Hauptwohnsitz zum 31.12.2023

-> 01.06.2023 Workshop Integrierte Sozialberatung LRA

Nach der Begrüßung durch die Beigeordnete Frau Kade wurden die Ergebnisse aus dem Sozialbericht vorgestellt. Anschließend wurden in zwei Workshops die Themen „Kinder, Jugend und Familien“ sowie „Lebensqualität im Alter“ besprochen und Handlungsempfehlungen erarbeitet.

Im Anhang erhalten Sie die Sozialdaten der Gemeinde Lohmen.

-> Gemeinsamer Besuch von Landrat Geisler und Landtagspräsident Dr. Rößler in Produktionsschule Wehlen

Zusammen mit dem Präsidenten des Sächsischen Landtages Dr. Matthias Rösler hat Landrat Michael Geisler am 15. Mai 2023 die Produktionsschule „Stellwerkstatt“ in Wehlen besucht. Dabei machten sich die beiden Besucher ein Bild der Ausbildungsbedingungen vor Ort und den besonderen Fertigkeiten, die hier vermittelt werden. „Die Produktionsschule ist eine besondere Hilfe für junge Menschen, die aus dem Regelschulsystem gefallen sind“, erklärt Landrat Michael Geisler. „Die Einrichtung ist für diese Menschen wichtig, um ihnen in einem entscheidenden Lebensabschnitt unter die Arme zu greifen. Wir stehen als Landkreis hinter diesem Projekt und werden es auch zukünftig im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen.“ Landrat Geisler dankte dem Fachpersonal für sein Engagement und wünschte den Schülerinnen und Schülern beste Erfolge auf dem Weg zum Abschluss. Das Landratsamt hatte sich Anfang des Jahres ausdrücklich für einen Fortbestand der Wehlener Produktionsschule ausgesprochen. Zehn Prozent der Kosten werden über den Kreishaushalt finanziert.

-> Umweltminister überreicht höhere Förderbescheide zur Errichtung von Löschwasserzisternen im Nationalpark

25. Mai 2023: Am Rande des heutigen Tages von Sachsenforst überreichte Staatsminister Wolfram Günther weitere Förderbescheide an die Städte Bad Schandau, Hohnstein und Sebnitz, mit denen die erhöhten Baukosten von sieben Löschwasserzisternen im Nationalpark Sächsische Schweiz ausgeglichen werden sollen.

Zu den ursprünglich 522.000 Euro wurden nun weitere 616.476 Euro bewilligt.

Hintergrund:

Die Finanzierung von Freiwilligen Feuerwehren und solcher Maßnahmen wie dem Bau von Löschwasserzisternen liegt in der Zuständigkeit der Kommunen.

-> Pressestelle -LANDESAMT FÜR STRASSENBAU UND VERKEHR (LASuV)

VERKEHRSHINWEIS & VORANKÜNDIGUNG I S 165, Deckenbau in Lohmen

Im Auftrag der LASuV-Niederlassung Meißen soll an der S 165/Basteistraße in Lohmen die Deckschicht auf rund 1,7 Kilometern erneuert werden. Der Baubereich beginnt nach der Kreuzung mit der S 164/Stolpener Straße und endet vor der Einmündung der Gartenstraße. Neben dem Austausch der Deckschicht werden in Teilbereichen die Entwässerungsrinne am Rand der Fahrbahn repariert, Schachtabdeckungen der Kanäle erneuert und die in der Fahrbahn befindlichen Schieberkappen gewechselt.

Die Arbeiten sollen in den schulfreien Zeiten ausgeführt werden. Dazu wurde die Baustrecke in drei Teilabschnitte geteilt, wovon zwei in den Sommer- und einer in den Herbstferien realisiert werden.

In den Sommerferien wird der Bereich von der Stolpener Straße bis etwa zur Hausnummer 51 der Basteistraße bearbeitet.

Während der Bauzeit muss die S 165 voll gesperrt werden. Der Verkehr wird in der Bauzeit großräumig über die S 163 durch Hohburkersdorf, die S 161 durch Stürza und auf der S 164 wieder zur S 165 umgeleitet. Die Umleitung für die Gegenrichtung verläuft analog.

Für die Linienbusse wird eine Umleitungsstrecke über die Kastanienallee sowie die K 8711 eingerichtet. Im Zeitraum vom 19. Juni bis voraussichtlich 7. Juli soll der Straßenzug hergerichtet werden, dass die Linienbusse diesen nutzen können.

Die Baukosten belaufen sich auf rund 730.000 Euro und werden aus dem Sonderprogramm Erhaltung Staatsstraßen getragen. Sie werden vom Freistaat Sachsen mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes finanziert.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die notwendigen Einschränkungen.

HINTERGRUND

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen konnten für den aktuellen Doppelhaushalt insgesamt 60 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für den Erhalt der Staatsstraßen gesichert werden. Mit diesen Geldern sollen rund 50 zusätzliche Erhaltungsmaßnahmen im Staatsstraßenbau realisiert werden, dazu zählt auch dieses Vorhaben. Neben diesen zusätzlichen Maßnahmen wird im Jahr 2023 und 2024 auch das reguläre Staatsstraßenbauprogramm fortgesetzt.

-> Polizeibericht POLIZEIDIREKTION DRESDEN

Trampolin beschädigt

Zeit: 30.05.2023, 21:30 Uhr bis 14:20 Uhr /Ort: Lohmen

Unbekannte haben am der Straße Am Viehbicht ein Trampolin beschädigt. Sie trugen es aus einer Gartenanlage und ließen es kaputt auf einem Zufahrtsweg stehen. Der Sachschaden beträgt etwa 600 Euro. Die Polizei ermittelt wegen Diebstahls und Sachbeschädigung. (rr)

Spendenbox beschädigt

Zeit: 31.05.2023, 07:45 Uhr bis 18:00 Uhr / Ort: Lohmen

Unbekannte haben eine Spendenbox der Kirche an der Dorfstraße beschädigt. Sie versuchten diese aufzubrechen, was misslang. Der Sachschaden beträgt etwa 250 Euro. (rr)