Bericht über die 45. Sitzung des Gemeinderates Lohmen vom 06.06.2024
Top 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte sowie die Verwaltungsangestellten zur 45. und letztmalig in dieser Legislaturperiode stattfindenden Gemeinderatssitzung. Sie stellt weiterhin fest, dass der Gemeinderat beschlussfähig ist, eine form- und fristgerechte Einladung erfolgte und dazu kein GR widersprochen hat.
Tagesordnung
Top 6.2 = BV 45-03/2024–Einstellung Erzieher–, wird durch BM Großmann von der TO zurückgezogen. Aktuell laufen noch Auswahlgespräche für Einstellung Erzieher.
Es wird laut geänderter TO fortgefahren.
I. Öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
|
| 2. | Kenntnisnahme der Niederschrift vom 25.04.2024 | 45–01/2024 |
| 3. | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher GR-Sitzung |
|
| 4. | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
|
| 5. | Vorstellung aktueller Stand und weitere Entwicklung der Maria Montessori Schule in Lohmen |
|
| 6. | Beschlussvorlagen |
|
| 6.1 | Einstellung der Leitung des Bauamtes | 45–02/2024 |
| 6.3 | Ermächtigung BM zu Einstellung im Rahmen Haushalts- und Stellenplan | 45–04/2024 |
| 6.4 | Vergabe von Bauleistungen |
|
| 6.4.1 | Anbindung der Gemeinde Lohmen an das öffentliche Nahverkehrsnetz | 45–05/2024 |
| 6.4.2 | Anschluss des Wasserkraftwerkes an die Kläranlage | 45–06/2024 |
| 6.5 | Vergabe von Ingenieur- und Planungsleistungen |
|
| 6.5.1 | Beprobung der Aushubmassen des Forellenflüsschens | 45–07/2024 |
| 6.5.2 | Stützmauer Unterm Schloß (Starkregen 2021) | 45–08/2024 |
| 6.6 | Übertragung der Aufgaben des geförderten Gigabitausbaus der „Dunkelgrauen Flecken“ und zukünftiger Förderprogramme der Gemeinde Lohmen auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge | 45–09/2024 |
| 6.7 | Ermächtigung BM zu Vergaben im Rahmen des Haushaltsplanes | 45–10/2024 |
| 7. | Informationen der Bürgermeisterin |
|
II. Nichtöffentliche Sitzung
TOP 2
45-01/2024 Kenntnisnahme der 44. GR-Niederschrift vom 25.04.2024
Die Ergänzung zum Änderungsantrag seitens GR Markert zu Beschluss 44–10/2024 wurde aufgenommen. Ein Hinweis in der Ausgabe Nr. 5 Amtsblatt „Basteianzeiger“ erfolgt ebenfalls.
Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen und unterzeichnet.
TOP 3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher GR-Sitzung
Folgende Punkte wurden beraten bzw. zur Abstimmung gebracht:
| Ø | Antrag Erlass Abwassergebühr und Widerspruch gegen Gebührenbescheid 2023 | Zustimmung |
| Ø | Anfrage zum Gewerbegebiet für eine Lagerhalle | Ablehnung |
| Ø | FW Landesbeschaffung von Löschgruppenfahrzeugen: Anfrage Bedarfsmeldung vom LRA zur Sammelbeschaffung | Zustimmung |
TOP 4 Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin
GR
1 Teich in Daube: Wieso läuft dem Teich kein Wasser mehr zu? Leider fängt es an zu stinken. Er ist als Feuerlöschteich ausgewiesen.
AW BM:
| - | Es ist kein ausgewiesener Feuerlöschteich mehr, zum Thema Nachlauf erfolgt eine Nachfrage bei der Agrarproduktion: Antwort ist noch offen. |
| - | Vermutlich entsteht es aufgrund der Trockenheit – aktuell ist der Teich fast voll. |
Wieso wurden diese im Frühjahr 2 Obstbäume am Teich von Daube und ebenso die Bäume zwischen Daube und Doberzeit nicht verschnitten?
AW BM:
| - | Bäume werden nicht jährlich verschnitten – zuletzt erfolgte dies vor ca. 3 Jahren, der Lichtraum für Straßen wurde jedoch im letzten Winter verschnitten. |
| - | Die Bäume zwischen Daube und Doberzeit ab Einfahrt Kohlbergstraße bis Doberzeit auf der linken Seite sind im Eigentum der Gemeinde und wurden vor ca. 3 Jahren verschnitten, andere Bäume in diesem Bereich gehören nicht der Gemeinde. |
GR
Multicourt auf dem Hartplatz: Im letzten Kulturausschuss kam die Frage zur Pflege der Anlage. Diese wurde von Gemeinderat Frank Neumann so beantwortet, dass die Gemeinde bzw. der Bauhof diese Aufgabe übernimmt.
Übernimmt die Gemeinde den Multicourt und die Pflege?
AW BM:
| - | Im Vorfeld gab es nur eine Abstimmung zum Thema TÜV. Diesen übernimmt die Gemeinde. |
| - | Wenn eine Schenkung an die Gemeinde erfolgen sollte, hätte dies bei dieser Größenordnung und den entstehenden Folgekosten im Vorfeld besprochen werden müssen. |
GR
Nachfrage aus Sitzung des Kirchenvorstandes: Wie ist der aktuelle Stand zur Schadensbeseitigung in der Trauerfeierhalle?
AW Dr.-Ing. Händel:
| - | Diese Woche erhielten wir erst von einer Fachfirma ein Angebot zum Rückbau Fußbodenaufbaus und der Fußbodenheizung. |
| - | Ein Ing.-Büro wird von der Versicherung eingesetzt und muss dies noch bestätigten, erst dann kann eine Beauftragung erfolgen. |
| - | Zudem müssen die Angebote auch noch um die Wiederherstellung ergänzt werden. |
| GR bittet um zeitnahe Info an den Kirchenvorstand |
GR
1.
Zone 30 in Oberlohmen: Wie ist der Stand der Meldung an das LRA Pirna?
AW BM: Wir haben seitens des LRA noch keine Information erhalten.
2.
Nachfrage zur Firma „Blattform“ und der Rabatten-Pflege in Lohmen
AW BM: Antwort erfolgt im nichtöffentlichen Sitzungsteil.
GR
Nachfrage aus dem letzten GR – Stand „Job-Bike“?
AW BM: Derzeit liegen 3 Angebote vor und aktuell wird geprüft, welches für die Mitarbeiter das Beste ist. Es wird dann ein Rahmenvertrag mit einem Anbieter abgeschlossen. Wir benötigen hierzu jedoch noch eine Dienstvereinbarung.
GR Markert
Im Namen der CDU-Fraktion bedankt er sich bei allen Ratsmitgliedern, den Mitarbeitern der Gemeinde Lohmen und der Bürgermeisterin für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Dank für alles, was gemeinsam erreicht wurde.
BM Großmann nimmt diesen Dank auch für die anberaumte Personalversammlung mit.
TOP 5
Vorstellung aktueller Stand und weitere Entwicklung der Maria Montessori Schule in Lohmen
Mit Schreiben vom 13.05.2024 hat die Montessori Campus Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gGmbH der Gemeinde Lohmen mitgeteilt, dass die Schule schrittweise ausgebaut werden soll und dazu weitere Räumlichkeiten angemietet werden sollen.
Langfristig wird der Ausbau zu einer weiterführenden Schule angestrebt und das Interesse an einem Neubau in Lohmen bekundet.
Zu diesem TOP werden Herr Preuß und Frau Schneider begrüßt. Anhand einer Präsentation informieren sie neben einem kurzen Überblick von den Anfängen im Jahr 2000 bis 2024 weiter über das Tochterunternehmen der Lebenshilfe Sächs. Schweiz-Osterzgebirge e. V.: der „Montessori Campus Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gGmbH“.
Zur Maria-Montessori-Schule:
| - | Schüler stammen aus dem gesamten Landkreises Sächs. Schweiz-Osterzgebirge und darüber hinaus |
| - | Aufnahme in die Schulnetzplanung des Landkreises |
| - | Aktuell nur Grundschule – eine Lerngruppe mit 24 Kinder der Klassenstufe 1 und 2 |
| - | der Betrieb des integrierten Hortes wurde aufgenommen |
| - | es ist geplant, die Montessori-Schule schrittweise auszubauen |
| - | kurzfristig möchten sie zusätzliche Räume im OG des Zwischenbaus anmieten |
| - | langfristig streben sie den Ausbau zu einer weiterführenden Schule an (bis mind. 10. Klassenstufe) |
| - | Vorstellungen der Baupläne incl. Parkmöglichkeiten Bauvoranfrage ist angedacht |
| - | Bekunden Interesse an einen Neubau auf gezeigten Flächen |
| - | Multi-Court Bitte die Ideen mit einbeziehen |
Was zeichnet den Standort Lohmen aus? Einer der wichtigsten Gründe ist das große Engagement, die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung, den Bürgermeistern:
Herrn Mildner und Frau Großmann, sowie dem Gemeinderat. Ebenso ist die Sporthalle ein Standortvorteil.
BM Großmann führt abschließend aus, dass der Gemeinderat und die Beteiligten dem Projekt weiterhin offen gegenüberstehen.
Danke an Herrn Preuß und Frau Schneider, dass sie uns an den Ideen teilhaben lassen.
Wir werden auch weiterhin bestrebt sein, die gute Zusammenarbeit fortzuführen.
TOP 6 Beschlussvorlagen
TOP 6.1
45–02/2024 Einstellung der Leitung des Bauamtes
Der Gemeinderat ermächtigt die Bürgermeisterin mit der Einstellung einer fachlich geeigneten Amtsleitung Bauamt basierend auf der Ausschreibung mit der Eingruppierung TVÖD VKA EG11. Abstimmung: 11 Ja /einstimmig
TOP 6.3
45–04/2024 Ermächtigung Bürgermeisterin zu Einstellung im Rahmen Haushalts- und Stellenplan
Der Gemeinderat ermächtigt die Bürgermeisterin zu Einstellungen im Rahmen des Haushalts- und Stellenplanes auf Grundlage der jeweiligen Ausschreibung im Zeitraum bis zum 28.08.2024. Abstimmung: 11 Ja /einstimmig
TOP 6.4 Vergabe von Bauleistungen
45–05/2024 Anbindung der Gemeinde Lohmen an das öffentliche Nahverkehrsnetz
Im Rahmen der geplanten Haushaltsmittel 2023/2024 wird die Bürgermeisterin zur Vergabe von Bauleistungen im Zuge der Bike + Ride Offensive der DB ermächtigt.
Abstimmung: 11 Ja /einstimmig
45–06/2024 Anschluss des Wasserkraftwerkes an die Kläranlage
Im Rahmen der geplanten Haushaltsmittel 2023/2024 wird die Bürgermeisterin zur Vergabe von Bauleistungen im Zuge des Anschlusses des Wasserkraftwerkes an die Kläranlage der Gemeinde Lohmen ermächtigt. Abstimmung: 11 Ja /einstimmig
6.5 Vergabe von Ingenieur- und Planungsleistungen
45–07/2024 Beprobung der Aushubmassen des Forellenflüsschens
Es wird beschlossen, das Ingenieurbüro Erdbaulaboratorium Dresden GmbH,
in 01477 Arnsdorf mit der Beprobung, Analytik und Bewertung des Sedimentes des Forellenflüsschens auf Grundlage Angebots vom 29.04.2024 zu beauftragen.
Die Gesamtkosten betragen 1.888,53 € brutto. Abstimmung: 11 Ja /einstimmig
45–08/2024 Stützmauer Unterm Schloß (Starkregen 2021)
Es wird beschlossen, Huste und Partner Ingenieurgesellschaft mbH in 01847 Lohmen mit der weiteren Planung für die Instandsetzung der Stützmauer Unterm Schloß stufenweise von der Leistungsphase 4 bis Leistungsphase 8 im Rahmen der Fördermittel Starkregen 2021 zu beauftragen. Die Kosten betragen ca. 15.400,00 € brutto. Abstimmung: 11 Ja /einstimmig
TOP 6.6
45–09/2024
Übertragung der Aufgaben des geförderten Gigabitausbaus der „Dunkelgrauen Flecken“ und zukünftiger Förderprogramme der Gemeinde Lohmen auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Vereinbarung mit dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Umsetzung eines oder mehrerer Kommunen- übergreifender Förderprojekte des Gigabitausbaus im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter Leitung der Landkreisverwaltung für das Gemeindegebiet zu unterzeichnen. Abstimmung: 11 Ja /einstimmig
45–10/2024 Ermächtigung Bürgermeisterin zu Vergaben im Rahmen des Haushaltsplanes
Es wird beschlossen, die Bürgermeisterin, im Zeitraum vom 07.06.2024 bis 28.08.2024, zur Vergabe von Liefer-, Bau- und Planungsleistungen sowie zur Bestätigung von Nachtrags- und Zusatzleistungen, im Rahmen des bestehenden Haushaltsplanes zu ermächtigen.
Abstimmung: 11 Ja /einstimmig
TOP 7 Informationen der Bürgermeisterin
| -> | Terminverschiebung Personalversammlung mit anschließendem Grillen vom 13.06. auf den 22.08.2024 – bitte vormerken |
| -> | Einwohnersammlung noch in Planung - muss Termin gefunden werden |
Bericht zur Bruchsicherung von Altbäumen - Rosskastanien
| - | Keine Maßnahmen: eine Rosskastanie |
| - | Fällung: eine Rosskastanie |
| - | Rückschnitt auf Baumtorso: eine Rosskastanie |
| - | Kroneneinkürzung: weitere 9 Rosskastanien auf der Kastanienallee |
-> Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung wird gestellt
Ø Letzte Gemeinderatssitzung in dieser Legislatur seit 2019
BM Großmann dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Lohmen für Ihr Engagement in allen Bereichen, den ganz normalen Aufgaben sowie die Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderates und der Beantwortung der vielen Anfragen der Gemeinderäte. Dies wird sie in der Personalversammlung den Mitarbeitern persönlich sagen, möchte aber, dass dies der Gemeinderat ebenso würdigt. Insbesondere gilt der Dank den Amtsleitungen und Stellvertretern für die Vorbereitung und aktive Teilnahme an den Gremiensitzungen, welche manchmal den Arbeitstag wesentlich verlängern.
Aktuell liegt der Fokus auf den Wahlen zum Gemeinderat, Kreistag und EU am Sonntag. Hierbei ist Herr Hauptmann als kommissarischer Leiter des Hauptamtes und Gemeindewahlleiter über Gebühr gefordert und meistert dies sehr gut. Vielen Dank!
Nun zu den Gemeinderäten. - Was waren das für fünf Jahre?
45 GR-Sitzungen gesamt - Vergleich: Legislaturperiode 2014–2019 = 46 Sitzungen
| 365 Beschlüsse | im Durchschnitt 16,2 Beschlüsse je Sitzung |
| längste Tagesordnung: | 17 Beschlüsse am 01.07.2021 |
| kürzeste Tagesordnung: | 1 Beschluss zur Sondersitzung wegen Vergabe Bauleistungen Erschließung 1. BA Gewerbegebiet „Am Bahnhof am 23.09.2020 |
| längste Sitzungszeit: | 19:00 – 22:15 Uhr am 11.02.2021 |
| kürzeste Sitzungszeit: | 17:00 – 17:20 Uhr am 23.09.2020 zur Sondersitzung |
Es ist eine umfangreiche und starke Bilanz!
Ø Änderungen in der Besetzung während der Legislaturperiode:
| Niederlegung Mandat | Nachrücker |
| 10.07.2021 Helmut Venus | Frank Neumann |
| 09.09.2021 Jens Michel | Uwe Schaffrath |
| 03.02.2022 Sylvia Kühne | Franziska Brosche / jetzt Wilisch-Brosche |
| 28.08.2022 Silke Großmann | Ray Zille-Bielß |
| 09.12.2022 Uwe Schaffrath | ohne Nachrücker-Kandidat |
| 08.05.2023 Irina Becker/verstorben | ohne Nachrücker-Kandidat |
| 04.07.2023 Birgit Brücker | ohne Nachrücker-Kandidat |
Somit startete der Gemeinderat mit 16 Abgeordneten und beendet die Legislatur mit 13 Abgeordneten.
BM Großmann dankt zum Ende der öffentlichen Sitzung den Gemeinderäten der zurück-liegenden Legislaturperiode 2019 bis 2024 für die sehr gute und vertrauensvoll geleistete ehrenamtliche Arbeit. Gemeinsam haben sie Lohmen ein Stück weitergebracht. Maßgebend ist das Gesamtergebnis und das kann sich durchaus sehen lassen.
Es folgt ein Dank in Form von Gutscheinen an alle Gemeinderäte. Ganz besonders wird Gemeinderat Manfred Barthel bedacht, welcher sich nach 30 Jahren Ratszugehörigkeit nicht mehr zur GR-Wahl stellt.
Für die bevorstehende Gemeinderatswahl am 09.06.2024 wünscht sie ebenfalls allen aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten viel Erfolg.
Für weitere 4 Ratsmitglieder heißt es Abschied nehmen aus dem Gemeinderat. Sie kandidieren nicht mehr für eine weitere Legislaturperiode. Zum Sommerfest am 19.07.2024 werden dann alle Gemeinderäte, welche sich zwar zur Wahl stellten, jedoch ggf. kein Mandat errungen haben, nochmals offiziell verabschiedet.
Zusatz:
Die 1. und konstituierende GR-Sitzung findet am Donnerstag, dem 01.08.2024 um 19:00 Uhr statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung und der Tagungsort werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Sie finden diese auch unter www. lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 11.03.1999.