Bericht über die 6. Sitzung des Technischen Ausschusses am 08.05.2025
I. Öffentliche Sitzung
TOP 1 Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte, die Angestellten der Verwaltung sowie die heutigen Gäste. Sie weist darauf hin, dass eine Verletzung von Form und Frist der Ladung eines Gemeinderatsmitgliedes als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung anwesend ist und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung geltend macht.
Da es diesbezüglich keine Wortmeldungen gibt, stellt sie fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Technische Ausschuss mit 6 Gemeinderäten und der Bürgermeisterin beschlussfähig ist.
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung gegenüber der Einladung:
| Öffentliche Sitzung | |
| TOP 5.2 | Neubau eines Einfamilienwohnhauses (Flurstück 141/2 der Gemarkung Mühlsdorf) |
| TOP 6 | entfällt, somit wird TOP 7 zu TOP 6 |
Die geänderte Tagesordnung wurde bestätigt (7 x ja).
TOP 2 Kenntnisnahme des Protokolls der Sitzung vom 10.04.2025
Das Protokoll der Sitzung vom 10.04.2025 wurde zur Kenntnis genommen und von den Gemeinderäten Willkommen und Bräuer unterschrieben.
TOP 3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
In der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.04.2025 wurden keine Beschlüsse gefasst.
TOP 4 Anfragen der Gemeinderätinnen/Gemeinderäte und Gäste
Diese wurden von Frau Bürgermeisterin Großmann beantwortet.
TOP 5 Bauanträge/Bauanfragen
5.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses (Flurstück 141/2 der Gemarkung Mühlsdorf)
Es wird beschlossen, das kommunale Einvernehmen zu erteilen (7 x ja).
5.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses (Flurstück 141/2 der Gemarkung Mühlsdorf)
Es wird beschlossen, das kommunale Einvernehmen zu erteilen (7 x ja).
| TOP 6 Informationen der Bürgermeisterin | ||
| • | Vorkaufsrechtsanfragen (die Anfrage wurde durch die Verwaltung geprüft und es besteht kein Vorkaufsrecht für die Gemeinde): | |
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| - | Flurstücke 37, 84a, 84f, 84q, 148 u. 233a der Gemarkung Uttewalde (Landwirtschaftsflächen) |
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| - | Flurstück 116 der Gemarkung Lohmen (Färbergasse 5) |
Silke Großmann
Bürgermeisterin