Schriftlicher Infobericht zur 37. GR-Sitzung am 04.07.2023

-> BESCHEIDE / ZUWENDUNGEN

Regionalbudget Aufruf RB-2302-Bau

Die Projekte von

Lohmen: „Spielplatz Lohmen – Stärkung und Erweiterung“

und

Stadt Stadt Wehlen: „Herstellung Zugangs- und Kassenanlage für öffentliches WC“

wurden als förderfähig beurteilt, können aber wegen Budgetmangel derzeit nicht mit Fördermitteln unterstützt werden. Es besteht die Möglichkeit, die Projekte beim nächsten Aufruf des Regionalbudgets für 2024 erneut einzureichen.

- Bewilligungsbescheid des LRA Pirna - PE: 19.06.2023

Bewilligung von Mitteln aus dem Klimabudget des Landkreises für 2023

Die Gemeinde Lohmen erhält einen Betrag i. H. v. 99.500,00 € für die Maßnahme „Wasserkraftwerk und Solarnutzung für die Kläranlage Lohmen“.

Im Zuge der Ergänzungen zum Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 hatte der Sächsische Landtag das Gesetz über das Kommunale Energie- und Klimabudget beschlossen.

Die Landkreise und Kreisfreien Städte erhalten damit 2023 und 2024 jeweils eine Million Euro als pauschale zweckgebundene Zuweisung, das sogenannte „Klimabudget“. Mit den Mitteln sollen Investitionen und Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz, Energiewende und Klimaanpassung, insbesondere im Hinblick auf eine klimafreundliche kommunale Daseinsvorsorge, finanziert werden.

Die Landkreisverwaltung hatte im April 2023 die kreisangehörigen Städte und Gemeinden aufgefordert Vorschläge für eigene Vorhaben über das Klimabudget 2023 einzureichen. Sieben Kommunen reichten daraufhin insgesamt 17 Vorhaben ein. Einschließlich der drei landkreiseigenen Vorhaben betrug das beantragte Volumen für das Klimabudget 1.246.500 EUR, was zu einer Überzeichnung des Budgets führte.

Die Bandbreite der eingereichten Maßnahmen reicht von der Errichtung von Photovoltaik-Anlagen über die Umrüstung von Straßen- bzw. Gebäudebeleuchtung auf LED-Technik bis hin zu Vorhaben im Bereich der Elektromobilität. Nach interner Bewertung hatte das Landratsamt in Abstimmung mit dem Vorstand des SSG-Kreisverbandes 13 der 17 Projektanträge bewilligt.

Die zugewiesenen Mittel aus dem Klimabudget können auch mit Eigen- und Fördermitteln durch die Antragsteller kombiniert werden. Dadurch wird erwartet, dass die Mittel aus dem Klimabudget einen Multiplikator-Effekt nach sich ziehen.

-> VERANSTALTUNGEN

BM Silke Großmann überbrachte zum Jubiläum die herzlichen Glückwünsche der Gemeinde Lohmen. Es ist erstaunlich, welche Leistung die gesamte Familie Lorenz in dieser Zeit erbracht hat. Die Kleine Sächsische Schweiz ist ein beliebter Ausflugsort nicht nur für die Touristen, sondern auch die Einwohner.

Themen: Aufnahme neuer Mitglieder, Aktuelle Berichte: des Vorsitzenden, des LandesTV Sachsen, der DEHOGA, der Arbeitsgruppen und der Geschäftsstelle, Arbeit der Geschäftsstelle: Präsentation/Austausch zum Thema Nachhaltigkeit, Personalsituation und Personalentwicklung, Umsetzung Festlegungen der MV zur Abstimmung Naturschutz, Vorbereitung der nächsten Mitgliederversammlung, Sonstiges

BM Silke Großmann begrüßte drei neue Erdenbürger und Einwohner von Lohmen.

Dies ist immer wieder ein sehr angenehmer Termin. Die Eltern wurden zu den Kindereinrichtungen und Möglichkeiten für Kinder in der Gemeinde informiert und Fragen gern beantwortet.

Über 180 Unternehmer und Wirtschaftsexperten nutzten den diesjährigen Wirtschaftstag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, um sich auszutauschen und neue Impulse für ihre Arbeit zu erhalten. Highlight der Veranstaltung im Pirnaer Berufsschulzentrum waren die Beiträge der Weltumseglerin Stefanie Voss und des norddeutschen Familienunternehmers Gunnar Barghorn. Die ungewöhnlichen Wege boten die Referenten auf jeden Fall. Stefanie Voss ließ zunächst erst einmal alle Teilnehmer ein Portrait eines anderen Gastes zeichnen, um zu zeigen, wie wenig Angst man vor neuen Herausforderungen haben muss. Das Eis war gebrochen und sie machte in einem spannenden Vortrag deutlich, was man sich von den Piraten der Geschichte für die Unternehmenskultur abschauen sollte.

Auch Gunnar Barghorn führte die Teilnehmer auf Pfade abseits ausgetretener Wege. Dafür nahm er seine eigenen Erfahrungen als Unternehmer als Vorbild. 80 Jahre Metallbau im flachen Land der Wesermarsch prägten das Familienunternehmen, welches er leitet. Umso radikaler nahm er Veränderungen im Umgang mit dem Team und innerhalb des Teams vor. Daraus entstand eine Führungs- und Organisationsphilosophie, mit der es gelungen ist, das eigene Handwerksunternehmen mit rund 100 Mitarbeitern durch einen extremen Veränderungsprozess zu führen, der bis an die Grenzen der Existenz ging.

Im Anschluss nahm Barghorn Unternehmer aus dem Teilnehmerkreis auf die Bühne, um ihre eigenen Erfahrungen mit einer neuen Unternehmenskultur zu diskutieren. Spannende Einblicke aus dem Landkreis waren garantiert.

BM Frau Großmann war im Gespräch mit der Schulleiterin Frau Schelzel und der Lehrerin Frau Moisel zu den unterschiedlichen Themen, wie z.B. aktuelle Lehrersituation, Planung neues Schuljahr, Raumoptimierung.

BM Frau Großmann verabschiedete gemeinsam mit dem Verwaltungsleiter Kindereinrichtungen und der Leiterin des Kindergartens die stellvertretende Kita-Leiterin Frau Sanders. Sie bedankte sich bei Frau Sanders für Ihr Engagement für die Kinder und die Gemeinde Lohmen und wünschte ihr persönlich alles Gute. Frau Sanders verlässt uns auf eigenen Wunsch und wird selbst eine Kita leiten.

Mit der Gemeindewehrleitung, der Sachbearbeiterin Feuerwehrwesen sowie der Hauptamtsleiterin wurden gemeinsam mit der Bürgermeisterin die aktuellen Themen und Sachverhalte besprochen.

Frau Hofmann und BM Frau Großmann informierten sich zum Tag der Regionen in Lichtenwalde zu folgenden Themen: Neuerungen adkomm mit Version 8, Digitaler Grund- und Gewerbesteuerbescheid, Kommunale Liegenschaften, volldigitale Datenablage für das Einwohnermeldeamt und besuchten das Ausstellerforum.

Zum Oma-Opa-Tag in der Kinderkrippe kamen sehr viele Großeltern. Leider musste dies aufgrund des Wetters alles innen stattfinden. Frau Pietsch informierte sehr anschaulich zu Bedeutung der Großeltern für ihre Enkel, zum Alltag in der Krippe und stellte die Erzieherinnen und die Hauswirtschafterinnen vor. Anschließend konnten die Großeltern gemeinsam mit ihren Enkeln die Krippe erkunden. Schön war zu sehen, dass die „Altkollegen“ so zahlreich kamen und sich auf das Wiedersehen freuten. Schön, dass sie nicht vergessen werden.

Gefeiert wurde in der Felsenbühne Rathen. Auch die Gemeinde überbrachte Grüße und Glückwünsche. Die Lebenshilfe ist eine segensreich in unserer Gemeinde und Region wirkende Einrichtung, die seit ihrem Bestehen vielen Menschen mit Behinderung eine Heimat zum Leben, Wohnen und Arbeiten geworden ist. Im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben unserer gesamten Gemeinde ist sie heute eine feste Größe und nicht mehr wegzudenken – auch als großer Arbeitgeber.

Aber auch mit dem Bildungsangebot der Maria-Montessori-Schule in Lohmen, wird eine wichtige Ergänzung der Schullandschaft im Raum Pirna geschaffen.

Am 15. Juni 2023 überreichte Landrat Michael Geisler im Kreistagssaal des Landratsamtes Schloss Sonnenstein die ersten 40 Zuwendungsbescheide für das „Kommunale Ehrenamtsbudget 2023“ an Vereine und Dachverbände.

In einer zweiten, feierlichen Runde erhielten am Dienstag, dem 20. Juni, weitere 40 Vereine sowie Hilfsorganisationen ihre Förderbescheide, die sich im Bereich von drei- bis vierstelligen Beträgen bewegen.

Die eingereichten Projekte sind vielseitig, doch die Anliegen der Vereine ähneln sich in ihren Zielen. Im Fokus stehen die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit, Durchführung von Veranstaltungen oder der Erwerb von Werkzeugen, Kleidung oder Technik. Die Nachwuchs-gewinnung ist ebenfalls ein wichtiger Teil für die Vereine.

Seit 2018 stellt der Freistaat Sachsen dem Landkreis finanzielle Mittel für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements als „Kommunales Ehrenamtsbudget“ zur Verfügung.

Vereine, Verbände, Einrichtungen und Initiativgruppen konnten sich jeweils bis zum Frühjahr des laufenden Jahres um diese Fördergelder bewerben. Der Landrat und die Fraktions-vorsitzenden der Kreistagsfraktionen wählen die Projekte anhand eines Punktesystems aus. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts. Grundlage dafür ist die vom Freistaat Sachsen erlassene Kommunalpauschalenverordnung.

BM Silke Großmann nahm gemeinsam mit Vertretern des FSV 1923 Lohmen e. V. an der Veranstaltung teil. Der FSV 1923 Lohmen e. V. konnte sich über einen Förderbescheid i. H. v. 3000,00 € freuen.

Themen: Spendenannahme, Schließtage Kitas 2024: 12.04., 10.05., 04.10., 01. Und 29.11. sowie 24.12.2024 bis 01.01.2025, Personal, Kindereinrichtungen, Haushaltsplanung 2023/24, Hauptamtsangelegenheiten, Liegenschaften, Informationen

Der neue Leiter des Nationalparks Herr Borrmeister informierte den Nationalparkrat umfassend über folgende Themen: Personal, Organisation, Rettungs- und Wanderwege, aktuell gesperrte Wege, Waldzustandssituation, Bau- und Entwicklungsprojekte, Besucherkonzeption für den Nationalpark und das Landschaftsschutzgebiet sowie einen Ausblick auf das Jahr 2023.

Weitere Themen waren: Sachstandsbericht zum Waldbrandschutz in der Nationalparkregion, Beratung/Austausch über Möglichkeiten zur besseren Einbindung von Kommunen und Bürgern in die Entwicklung der NP-Region, Grenzen des Landschaftsschutzgebietes und Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinden

Die umfassende Information und Kommunikation nahm BM Frau Großmann sehr positiv auf.

Im Kulturausschuss wurde das Steenbrecherfest intensiv vorbereitet und das Programm sowie die Platzaufteilung abschließend besprochen. Ideen und Vorschläge für Kosteneinsparungen waren genauso gefragt wie eine Neuregelung zur finanziellen Beteiligung der Vereine und Gewerbetreibenden.

Weiterhin wurde auf die fristgerechte Antragstellung für die Vereinsförderung für 2024 bis zum 30.09.2023 hingewiesen. Die Vereinsunterstützung für 2023 kann erst nach der Bestätigung des Haushaltes ausgezahlt werden.

Die erste Brandverhütungsschau für den vorderen Teil des Nationalparks fand in Lohmen mit Vertretern der beteiligten Gemeinden Hohnstein, Wehlen, Rathen und Lohmen von Feuerwehr, Verwaltung und Bürgermeistern sowie Vertretern des Nationalparks, des Sachsenforsts, des Landratsamtes und des Kreisbrandmeisters statt.

Neben der Brandbekämpfung, der Ausrüstung, der Standorte für Wasserentnahmestellen ging es auch um die Brandvorsorge. Nach dem ersten theoretischen Teil wurde am Nachmittag anhand drei konkreter Beispiele im Wald seitens der Feuerwehr die möglichen Anforderungen sowie des Nationalparks die möglichen Maßnahmen besprochen.

Im Rahmen der Brandverhütungsschau vorderer Nationalpark hatte der Kreisbrandmeister Herr Neumann seinen letzten Arbeitstag im Landratsamt.

Der Gemeindewehrleiter Herr Jendrolek und die BM Frau Großmann bedankten sich bei Herrn Neumann für die sehr gute Zusammenarbeit und wünschten ihm persönlich alles Gute für die Zukunft.

Seine ruhige und besonnene Art und seinen großen Erfahrungsschatz werden wir vermissen.

Die Maria-Montessori-Schule hat die offizielle GENEHMIGUNG des Landesschulamtes erhalten. Dies ist ein großer Meilenstein, der nach intensiver Vorbereitung in mehr als 3 Jahren gelungen ist. Ab August 2023 startet die erste Lerngruppe in den Räumen der Alten Schule in Lohmen.

Diese Genehmigung wurde mit einer Party gefeiert und viele Beteiligte eingeladen wurden.

Seitens der Gemeinde Lohmen nahm Herr Mildner, Frau Hofmann, Herr Händel, Herr Hampel und BM Frau Großmann teil.

Die Mitgliederversammlung führte BM Frau Großmann dieses Jahr nach Zwickau.

Im nichtöffentlichen Teil wurde der Geschäftsbericht 2022/2023 ebenso erläutert, wie die Jahresabschlüsse 2021 und 2022. Nach der Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 und 2022 wurden die Verbandsorgane entlastet und die Satzung geändert sowie Ehrungen durchgeführt.

Im sich anschließenden öffentlichen Teil stellte der Präsident Herr Wendsche in seiner Rede die Wünsche der Gemeinden und Städte nach weniger Vorschriften, mehr Vertrauen und des wieder Ermöglichens sehr anschaulich dar. Die zahlreichen Vertreter der sächsischen Regierung und der Regierungsfraktionen haben hoffentlich an dem Applaus an den verschiedenen Stellen bemerkt, was allen wichtig ist.

Nach dem Grußwort der OBM von Zwickau Frau Arndt sprach der Ministerpräsident Herr Kretschmer und der Zukunftsforscher Herrn Jánszky gab einen interessanten Einblick.

Den Abschluss bildete das Forum zur Zukunft der Mobilität in Stadt und Land.

Das Hortteam hat die Verabschiedung der Viertklässler gemeinsam mit dem Abschlussfest gefeiert. Die Viertklässler wurden als sehr soziale und aufeinander achtende Gruppe beschrieben.

BM Frau Großmann bedankte sich bei allen Erzieherinnen und Erziehern, die die Viertklässler bisher auf einem Stück des Lebensweges begleitet haben – teilweise schon von der Kinderkrippe Krümelkiste über den Kindergarten Storchennest und die Außenstelle Zugvögel bis zum Hort Lohmener Strolche. Weiterhin wünschte sie alles Gute für die Zukunft und allen Kindern und Erwachsenen eine schöne Ferien- und Urlaubszeit.

Anschließend wurde das Märchen „Dornröschen“ von der Theatergruppe auch für die Lehrerinnen und die Kinder der Zugvögel aufgeführt.

-> Pressemitteilungen

Der Vorsitzende des Jagdverbandes Sächsische Schweiz e. V. Stefan Große und sein Stellvertreter Jörg Honolka trafen sich mit Vertretern von Sachsenforst im Nationalpark Sächsische Schweiz. Im Rahmen des regelmäßigen Erfahrungsaustauschs besichtigten alle gemeinsamen die Waldbrandflächen und den neuen Weg zur Wildnis im Nationalpark. Mit dabei waren für Sachsenforst neben Sascha Schlehahn, Abteilungsleiter Staatsforstbetrieb im Forstbezirk Neustadt, Christina Tscheuschner, Referatsleiterin Betrieb/Dienstleistungen in der Nationalparkverwaltung, Hanspeter Mayr, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der Nationalparkverwaltung sowie Uwe Borrmeister, der Forstbezirksleiter des Forstbezirkes Neustadt, der seit Anfang Mai auch der neue Nationalparkleiter bei Sachsenforst ist.

Bei der Exkursion waren sich alle einig, dass die Jagd sowie der Natur- und Umweltschutz eine wichtige Rolle für den Waldumbau als auch für die natürliche Wiederbewaldung sowohl auf den Waldbrand- als auch auf den Borkenkäferflächen im Nationalpark und im Forstbezirk Neustadt hat.

Am 15. Juni sowie am 8. September 2022 erhielten die Kommunen und öffentlichen Aufgabenträger des LRA vom Freistaat Sachsen die bestätigten Wiederaufbaupläne. Anerkannt wurden insgesamt 206 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 54 Millionen Euro. Die Summe wurde den Antragstellern als Budget zur Verfügung gestellt, um flexibel und nach Dringlichkeit reagieren zu können. Leider ist dieses Budget nicht komplett auskömmlich. Im IV. Quartal 2022 wurde von der interministeriellen Arbeitsgruppe des Freistaates (IMAG) ein Überprüfungsverfahren initiiert. Zweck dieses Überprüfungsverfahrens war die Verteilung noch freier Mittel. Insbesondere sollte die Möglichkeit bestehen, Kostensteigerungen und Mehrkosten anzumelden, die durch aktualisierte Planungen oder nachgewiesene Preissteigerungen entstanden waren. Zwischenzeitlich liegen die finalen Maßnahmepläne mit entsprechenden Budgetanpassungen vor.

Die Schäden im Landkreis waren enorm und betrafen sowohl Immobilien als auch Infrastruktur. Ein Großteil des Gesamtbudgets zur Schadenregulierung fließt in die Instandsetzung der Straßen.

Wohngeldantrag ab sofort online verfügbar

Um diesen Service nutzen zu können, ist lediglich ein kostenloses Servicekonto erforderlich, das über die Plattform Amt24 angelegt wird. Dieses Servicekonto kann ebenso für andere elektronische Verwaltungsleistungen wie beispielsweise die Beantragung von Unterhaltsvorschuss oder auch KFZ-Online-Services genutzt werden und erfordert nur eine einmalige Anmeldung. Ein großer Vorteil besteht darin, dass sämtliche erforderlichen Nachweise ebenfalls digital eingereicht werden können, wodurch unnötige Wege zum Amt oder zur Post entfallen.

Weitere Informationen unter:

Wohngeld beantragen – Amt 24 https://amt24.sachsen.de/zufi/leistungen/6000071

Wohngeld https://www.landratsamt-pirna.de/wohngeld.html

Tiere des Jahres 2023:

Das Jahr 2023 steht ganz im Zeichen des Insektenschutzes. Die Kuratoren der Kategorien „Insekt“, „Schmetterling“ und „Libelle des Jahres 2023“ haben drei heimische Arten ausgewählt, die aufgrund ihrer als bedroht geltenden Einordnung eine hohe Priorität für das Umweltamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge haben:

das Landkärtchen, das Ampfer-Grünwidderchen und die Alpen-Smaragdlibelle.

Anträge bis 15. September 2023 stellen

Seit 2014 wird vom Freistaat Sachsen das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ jährlich neu aufgelegt.

Im Jahr 2022 wurde das Investitionsprogramm in der „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen“ verankert. Dadurch soll eine kontinuierliche Fortführung gewährleistet werden.

Ziel des Programmes ist, Menschen mit Behinderungen den Zugang und die Nutzung öffentlich zugänglicher Gebäude und Einrichtungen durch die Beseitigung bestehender Barrieren zu ermöglichen oder zu erleichtern. Gefördert werden kleine Investitionsvorhaben zum Abbau bestehender Barrieren, beispielsweise im Kultur-, Freizeit-, Bildungs-, Gesundheits- und Gastronomiebereich, sowie kleinere investive Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit in bestehenden ambulanten Arztpraxen und Zahnarztpraxen.

Die Höhe der Förderung beträgt je Maßnahme höchstens 25.000 Euro und kann bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen. Eine Förderung öffentlicher kommunaler Gebäude und Einrichtungen ist ausgeschlossen, soweit es sich dabei nicht um ein freiwilliges Angebot handelt, wie zum Beispiel Stadtteilzentren und Mehrgenerationenhäuser, Seniorenbegegnungsstätten, Jugend- und Freizeittreffs, Bibliotheken, Museen, Sportstätten des Freizeit- und Breitensports, Freibäder und Volkshochschulen.

Beispiele der Förderung können sein:

Die Antragstellung kann ab sofort, jedoch spätestens bis zum 15. September 2023, Posteingangsdatum beim Landratsamt, erfolgen. Später eingehende Anträge können nicht berücksichtigt werden. Das Antragsformular ist im Internet unter:

www.landratsamt-pirna.de/barrierefreies-bauen.html zu finden.

Motorradstaffel der Polizei übt Eskortenfahrt

Anlässlich des Staatsbesuches des Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron, findet am 4. Juli ein europäisches Jugendfest unter dem Motto „Fête de L’Europe“ auf dem Dresdner Neumarkt statt.

Die Polizeidirektion Dresden bereitet sich aktuell auf den Staatsbesuch vor. Neben der Absicherung der Veranstaltung steht auch eine Eskortenfahrt mit 15 Motorrädern auf dem Programm. Diese große Eskorte wird die Motorradstaffel der Polizeidirektion Dresden mit Unterstützung aus anderen Dienststellen vorbereiten und üben.

v Ausstellung in den Richard-Wagner-Stätten Graupa