Bericht über die Beschlüsse aus der 10. Gemeinderatssitzung Lohmen vom 19.06.2025
Es bestehen folgende Änderungswünsche zur Tagesordnung:
Neuaufnahme
| 5.7.4 | Vergabe von Nachtragsleistungen für die Regenwasserableitung |
| Wanderweg in Uttewalde mit Beschluss-Nr. 10-13/2025 |
| Absetzung |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung über Einwendungen zum Entwurf mit Beschluss-Nr. 10-11/2025, da keine Einwendungen vorliegen |
| Änderung |
| 7.2 | Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan 2025 wird zu 7.1 |
| Die Tagesordnung wird in der geänderten Form bestätigt. |
| 13 Ja - einstimmig | |
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
| 2. | Kenntnisnahme der Niederschrift vom 22.05.2025 |
| 3. | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher GR-Sitzung |
| 4. | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
| 5. | Beschlussvorlagen |
| 5.1 | Anpassung Konzeption für den Hort „Lohmener Strolche“ — 10-01/2025 |
| 5.2 | Ermächtigung der Bürgermeisterin zu Vergaben im Rahmen des Haushaltsplanes — 10-02/2025 |
| 5.3 Polizeiverordnung für die Gemeinde Lohmen sowie die | |
| Stadt Stadt Wehlen — 10-03/2025 | |
| 5.4 | Vergabe von Dienstleistungen: |
| Neuerstellung Homepage der Gemeinde Lohmen — 10-04/2025 |
| 5.5 | Kulturraumförderung: |
| FestivalKultur Sächsische Schweiz FEKUSS gGmbH — 10-05/2025 |
| 5.6 | Vollzug des Sächs. Schiedsstellengesetzes (SächsSchiedsStG) |
| Wahl Friedensrichter und Stellvertreter — 10-06/2025 |
| 5.7 | Vergabe von Bau- und Dienstleistungen |
| 5.7.1 | Instandsetzung Stützmauer Unterm Schloß (Starkregen 2021) — 10-07/2025 |
| 5.7.2 Pflegeleistungen an öffentlichen Grünflächen u. Ä. — 10-08/2025 | |
| 5.7.3 | Reparatur Turbinen der Wasserkraftanlage Daubemühle — 10-09/2025 |
| 5.7.4 | Vergabe von Nachtragsleistungen für die Regenwasserableitung |
| Wanderweg in Uttewalde — 10-13/2025 |
| 5.8 | Neubau Geh- und Radweg nördl. Lohmen entlang der S164 |
| Abschluss einer Vereinbarung mit dem Freistaat Sachsen zu Planung und Ausbau — 10-10/2025 |
| 7. | Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2025 Gemeinde Lohmen — |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung — 10-12/2025 |
| 8. | Informationen der Bürgermeisterin |
II. Nichtöffentliche Sitzung
10-01/2025 Anpassung Konzeption für den Hort „Lohmener Strolche“
Die Anpassung der Konzeption für den Hort „Lohmener Strolche“ der Gemeinde Lohmen wird durch den Gemeinderat in der vorliegenden Form bestätigt und tritt zum 01.07.2025 in Kraft. Redaktionelle Änderungen können durch die Bürgermeisterin erfolgen.
Grundlegende Änderungen bzw. die Fortschreibung der Konzeption ist dem Gemeinderat vorzulegen. Die aktuelle gültige Konzeption wird mit diesem Beschluss außer Kraft gesetzt.
Abstimmung: 13 Ja - einstimmig
Anlage Konzeption
10-02/2025 Ermächtigung der Bürgermeisterin zu Vergaben im Rahmen des Haushaltsplanes
Es wird beschlossen, die Bürgermeisterin im Zeitraum vom 20.06.2025 bis 08.08.2025 zur Vergabe von Liefer-, Bau- und Planungsleistungen sowie zur Bestätigung von Nachtrags- und Zusatzleistungen zu ermächtigen.
Abstimmung: 13 Ja - einstimmig
10-03/2025 Neufassung Polizeiverordnung für die Gemeinde Lohmen sowie die Stadt Stadt Wehlen
Es wird die Polizeiverordnung - PolVO - der Gemeinde Lohmen als Ortspolizeibehörde für die Gemeinde Lohmen sowie die Stadt Stadt Wehlen gegen Lärmbelästigung, umweltschädliches Verhalten und über das Anbringen von Hausnummern beschlossen.
Gleichzeitig wird Beschluss Nr. 9-02/2015 vom 21.05.2015 außer Kraft gesetzt.
Abstimmung: 13 Ja - einstimmig
Anlage PolVO
10-04/2025 Neuerstellung Homepage der Gemeinde Lohmen.
Es wird beschlossen, die Firma Evers Design, 01454 Leppersdorf, mit der Erstellung einer Homepage zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 9.365,30 Euro.
Abstimmung: 12 Ja / 1 Enthaltung
10-05/2025 Kulturraumförderung FestivalKultur Sächsische Schweiz
FEKUSS gGmbH“
Der Gemeinderat Lohmen beschließt, keinen Sitzgemeindeanteil für das FestivalKultur
Sächsische Schweiz FEKUSS gGmbH ab 2026 bereitzustellen.
Abstimmung: 9 Ja/2 Nein/2 Enthaltungen
10-06/2025 Vollzug des Sächs. Schiedsstellengesetzes (SächsSchiedsStG) - Wahl des Friedensrichters und Stellvertreter GR Andrä nimmt wegen Befangenheit weder an der Beratung noch Abstimmung teil.
Der Gemeinderat Lohmen bestätigt Frau Birgit Igel-Gräbenteich als gemeinsame ehrenamtliche Friedensrichterin und Herrn Marcel Martin Schmitz als Stellvertreter für die Stadt Stadt Wehlen, Stadt Hohnstein und die Gemeinde Lohmen gemäß der Zweckvereinbarung vom 10.03.2006.
Abstimmung: 12 Ja = einstimmig
10-07/2025 Instandsetzung Stützmauer Unterm Schloß (Starkregen 2021)
Es wird beschlossen, die Firma G.R.G. Bausanierung GmbH Sebnitz mit den Bauleistungen, auf Grundlage des Angebots vom 05.06.2025, zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 211.929,50 Euro (brutto).
Abstimmung: 13 Ja = einstimmig
10-08/2025 Pflegeleistungen an öffentlichen Grünflächen u. Ä.
Es wird beschlossen, den Zuschlag zur Erbringung von Pflegeleistungen für öffentliches Straßenbegleitgrün, Anlagen der Regenrückhaltung und Grünanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Lohmen an die Firma ST GrünBau GmbH (Los 1) und Bonnewitzer Landschaftsbau R. Horn (Los 2) zu erteilen.
Abstimmung: 12 Ja / 1 Enthaltung
10-09/2025 Reparatur Turbinen der Wasserkraftanlage Daubemühle
Es wird beschlossen, die Firma Hofmann Hydrotec, 09526 Olbernhau, mit der Reparatur zur Schadensabwendung an den Turbinen der Wasserkraft-anlage Daubemühle zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 11.700,00 Euro (brutto).
Die Eilentscheidung der Bürgermeisterin zur Beauftragung in Höhe von 6.500,00 Euro wird bestätigt. Diese Summe hat sich infolge des vorgefundenen Istzustandes als nicht ausreichend erwiesen. Weitere 5.200 Euro sind zu beauftragen.
Abstimmung: 13 Ja = einstimmig
10-10/2025 Neubau Geh- und Radweg nördl. Lohmen entlang der S164 - Abschluss
einer Vereinbarung mit dem Freistaat Sachsen zu Planung und Ausbau
Es wird beschlossen, eine Vereinbarung mit dem Freistaat Sachsen (Vertreten durch LASuV und LISt) zu Planung und Ausbau des Geh- und Radweges nördl. Lohmen abzuschließen. Mit Abschluss der Vereinbarung wird die Vorzugsvariante des Freistaates bestätigt. Außerdem werden Regelungen zu Winterdienst, Bau- und Unterhaltungslast, Kostenübernahme für notwendigen Grunderwerb und einer Ablösezahlung für Unterhaltung, Erneuerung und Winterdienst getroffen.
Abstimmung: 13 Ja = einstimmig
Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2025 Gemeinde Lohmen
10-12/2025 Beratung und Beschlussfassung
Der Gemeinderat der Gemeinde Lohmen beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Lohmen für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich des Haushaltsplanes und dessen Anlagen
Abstimmung: 12 Ja / 1 Nein
10-13/2025 Vergabe von Nachtragsleistungen für die Regenwasserableitung
Wanderweg in Uttewalde
Es wird beschlossen, zur Reaktivierung des Wanderwegs in Uttewalde, die Mehrkosten der Firma Landschaftsbau Gebauer GmbH & Co.KG zu bestätigen.
Die Nachtragssumme der Firma Gebauer beträgt 2.195,55 € brutto.
Abstimmung: 13 Ja = einstimmig
Zusatz:
Die 11. GR-Sitzung findet am 21.08.2025 um 19:00 Uhr statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die Tagesordnung einschl. Tagungsort werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Sie finden diese auch unter www. lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 30.06.2016.