Bericht über die 7. Sitzung des Technischen Ausschusses am 05.06.2025
I. Öffentliche Sitzung
TOP 1 Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte, die Angestellten der Verwaltung sowie die heutigen Gäste. Sie weist darauf hin, dass eine Verletzung von Form und Frist der Ladung eines Gemeinderatsmitgliedes als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung anwesend ist und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung geltend macht.
Da es diesbezüglich keine Wortmeldungen gibt, stellt sie fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Technische Ausschuss mit 7 Gemeinderäten und der Bürgermeisterin beschlussfähig ist.
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung gegenüber der Einladung:
Öffentliche Sitzung
| TOP 5.2 | entfällt, somit wird TOP 5.1 zu TOP 5 |
| TOP 6 | entfällt, somit wird TOP 7 zu TOP 6 |
| Geschlossene Sitzung | |
| TOP 3 | Vergabe von Bauleistungen - Reparatur Turbinen der Wasserkraftanlage Daubemühle |
| TOP 4 | Informationen der Bürgermeisterin |
Die geänderte Tagesordnung wurde bestätigt (8 x ja).
TOP 2 Kenntnisnahme des Protokolls der Sitzung vom 08.05.2025
Das Protokoll der Sitzung vom 08.05.2025 wurde zur Kenntnis genommen und von Gemeinderätin Willkommen und Gemeinderat Kühne unterschrieben.
TOP 3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
In der Sitzung vom 08.05.2025 wurden in der nichtöffentlichen Sitzung keine Beschlüsse gefasst.
TOP 4 Anfragen der Gemeinderätinnen/Gemeinderäte und Gäste
Diese wurden von Frau Bürgermeisterin Großmann beantwortet.
TOP 5 Bauanträge/Bauanfragen
Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses (Dorfstraße 17, südl. Teil)
Es wird beschlossen, das kommunale Einvernehmen zu erteilen (8 x ja).
TOP 6 Informationen der Bürgermeisterin
| • | Vorkaufsrechtsanfragen (die Anfragen wurde durch die Verwaltung geprüft und es besteht kein Vorkaufsrecht für die Gemeinde): | |
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| o | Flurstück 317/12 der Gemarkung Lohmen (Teichweg 17) |
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| o | Flurstück 92/1 der Gemarkung Lohmen (Borngasse 21) |
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| o | Flurstücke 839/2 und 861/1 der Gemarkung Lohmen (zw. Götzingerstraße 2 und 6) |