Bericht über die 38. Sitzung des Gemeinderates Lohmen vom 31.08.2023
| TOP 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
BM Großmann begrüßt die Gemeinderäte sowie die Verwaltungsangestellten zur 38. Gemeinderatssitzung. Sie stellt weiterhin fest, dass der Gemeinderat mit 11 von 14 Stimmen beschlussfähig ist, eine form- und fristgerechte Einladung erfolgte und dazu kein GR widersprochen hat.
per Mail wurden gereicht:
| • | am 13.07.2023 Niederschrift der 37. GR-Sitzung |
| • | am 09.08.2023 Einladung zum Vernetzungstreffen „Partizipative Erschließung von Stätten von NS-Zwangsarbeit in Sachsen“ am 23. September 2023 |
| • | am 12.08.2023 Unterlagen zur Haushaltsplanung 2023/2024 mit EL VA 23.08.2023 |
| • | am 25.08. EL+TO zur 38.GR-Sitzung, Beschlüsse 38-02 bis 38-05/2023, diverse Presseausschnitte |
| • | am 29.08.2023 Mitarbeiterinformation August 2023 + 5 Stellenausschreibungen |
| • | am 30.08.2023 Infobericht einschl. Anlagen/ 50a GS + Hort Lohmen |
| TOP 2 | 38-01/2023 Kenntnisnahme der Niederschrift vom 04.07.2023 |
Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen und durch zwei unterzeichnet.
| TOP 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher 37. GR-Sitzung |
Es wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst.
| TOP 4 | Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an die Bürgermeisterin |
Job-Bike: Gibt es mit den Mitarbeitern inzwischen eine Regelung?
| Ø | Der Vorgang ist noch in Bearbeitung. |
| Grasmahd: Wird dies durch Lebenshilfe weiter gemacht? | |
| Ø | Die Beratung dazu erfolgt im nicht-öffentlichen Teil. |
| Meißner Hochland, Basteistraße 96: Warum wurde die Straße gesperrt? | |
| Ø | Folgender Werdegang kann wiedergegeben werden: |
| - | 29.08.2023 war eine Bürgerin in der Verwaltung und gab einen Hinweis, dass weitere Teile im Gebäude Meißner Hochland herabgefallen sind. |
| - | Es erfolgte eine Besichtigung der BM vor Ort gemeinsam mit Ordnungsamt und Bauhofleiter. |
| - | Festlegung sofortige Sperrung der Straße, da Gefahr im Verzug. |
| - | Die Anwohner wurden teilweise persönlich und der betroffene Gewerbebetrieb telefonisch informiert. |
| - | Das Landratsamt – Bauaufsicht hat dem Eigentümer eine Untersagung der Gebäudenutzung ausgesprochen. |
Steenbrecherfest: Auf dem Banner steht nur der 10.09.?
| Ø | Die Banner werden geprüft. |
| Parkplatz Bastei - wie ist der Sachstand? |
| Ø | Rücksprache mit Parkplatzangestellten: |
| Zeitweise erfolgt eine Sperrung, wenn dies erforderlich ist. Bei gutem Wetter ist der Andrang an Besuchenden so groß, dass es erneut Stau auf der Zubringerstraße und darüber hinaus geben kann. |
| Ø | Am 28.08. erfolgte ein Termin zur grundsätzlichen Information mit der Stadt Hohnstein und einer Betreiberfirma, welche große Parkplätze bewirtschaftet. Mögliche Modelle seitens der Betreiberfirma sind Pacht oder Teil-Bewirtschaftung. |
| Ø | Eine Regelung kann nur mit Schranke an der Zufahrt erfolgen. Mit LRA und Stadt Hohnstein muss dazu ein gemeinsamer Termin gefunden werden. |
| Jahrfeier Grundschule und Hort: Plant die Gemeinde aktiv an der Veranstaltung mit? |
| Ø | Gemeinde ist vom Jubiläum überrascht worden; BM wird persönlich mit einer kleinen Überraschung vor Ort sein. |
| Dem GR wurde eine Übersicht zu den Kosten der Sporthalle Lohmen ausgereicht? Wäre es sinnvoll für die Sporthalle einen Stromspeicher anzuschaffen? |
| Ø | Die Prüfung dazu wird auf der Agenda des zukünftigen Energiemanagers stehen. |
| Zum „Steenbrecherfest“ wurde immer eine Stromleitung quer über den Schloßhof gelegt. Wäre es sinnvoll einen festen Stromkasten im Schloß zu errichten? |
| Ø | Wir haben derzeit leider keine Kapazität zur Planung. Prüfung erfolgt später. |
| Anfrage aus dem letzten GR: Bzgl. der Hecke an der Basteistraße Süd erfolgten leider noch keine Arbeiten. |
| Ø | Nach Rücksprache mit Bauhof wurden aufgrund Brutvogelschutz noch keine Arbeiten durchgeführt. Die Ausführung erfolgt im Herbst. |
| Warum sind am Bahnhofsgebäude keine Aktivitäten bemerkbar? |
| Ø | Seit gestern steht ein Gerüst. |
| Warum stehen auf der Uttewalder Straße auf der Fläche am Kohlberg Parkverbotsschilder? |
| Ø | Dort befindet sich aktuell kein Parkplatz. Dieser wird gerade beantragt. |
| Wie ist der Stand zum Kaufvertrag Erbgericht? |
| Ø | Das Gutachten zum Gebäudewert muss überarbeitet werden, dazu muss eine externe Beauftragung erfolgen. Die Betreiber müssen ihren ausgearbeiteten Businessplan noch vorlegen. |
| Ø | Nach der Zustimmung des GR, erfolgt die Prüfung durch das LRA und letztlich der Vertragsabschluss. |
| Ø | Frage an den GR zu möglicherweise bekannten Gutachtern, welche für die Dienstleistung angefragt werden können? |
-> Evtl. gibt es über den Gutachterausschuss beim LRA Möglichkeiten. à Eine Anfrage kann erfolgen.
BM Großmann bittet den Top 6 vorziehen:
TOP 6 Lesung Haushaltsplanung 2023/2024
BM Großmann erläutert:
| • | Auslegungsfrist ist im Basteianzeiger eingestellt: |
| Der Entwurf liegt vom 07.09. bis 15.09.2023 zur Einsichtnahme aus. |
| • | Geringfügige Änderungen Orientierungswerte |
| • | alle Positionen wurden intensiv geprüft – keine weiteren Einsparungen möglich |
| • | dringend erforderliche Maßnahmen teilweise auch in das Jahr 2024 verschoben |
| • | Grundstücksverkäufe wurden realistisch geplant |
| • | dennoch laufender Haushalt nicht ausgeglichen – Entnahme aus Liquidität |
| -> finanzielle Ausstattung der Kommunen ist nicht mehr ausreichend – zahlenmäßige und verbale Anzeige im Rahmen der Haushaltsaufstellung |
| • | Beschluss HHPL im GR 09/2023 |
| Kämmerin Ujhelyi gibt anhand von Tabellen und Übersichten einen umfassenden Stand zum aktuellen HH-Stand |
| -> Herzlichen Dank an Kämmerin Ujhelyi für die umfangreichen Ausführungen. |
| TOP 5 | Beschlüsse |
38-02/2023 Aufnahme Hort Montessorischule in die Bedarfsplanung
der Gemeinde Lohmen
Der GR-Beschluss 22-04/2022 vom 07.04.2022 wird aufgehoben.
Die Gemeinde Lohmen nimmt den Hort der Montessorischule in Lohmen zum Schuljahresbeginn 2023 in die Bedarfsplanung der Gemeinde auf.
Die Aufnahme ist zunächst für die Schuljahre 2023/2024 bis 2025/2026 befristet.
Die Finanzierung des Horts der Montessorischule Lohmen erfolgt auf dem klassischen Finanzierungsweg über Landeszuschuss, Gemeindeanteil und Elternbeiträge.
Weitere Details werden vertraglich geregelt.
Abstimmung: 11 Ja / einstimmig
38-03/2023 Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lohmen (Kostensatzung)
Es wird einstimmig mit 11 Ja beschlossen, der Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lohmen zuzustimmen.
38-04/2023 Schaffung neue Stelle Strategie Verwaltungsleitung/Verwaltungsgemeinschaft, Prozess- und Projektmanagement, Digitalisierung, Vergabe, IKZ (Interkommunale Zusammenarbeit)
Es wird einstimmig mit 11 Ja beschlossen, der Schaffung einer neuen Personalstelle zuzustimmen.
Die Stelle ist direkt der Verwaltungsleitung unterstellt. Die Vergütung erfolgt bis EG 11 TVöD.
38-05/2023 Strategische Ausrichtung Liegenschaften der Gemeinde Lohmen
Aufgrund der strategischen Ausrichtung der Gemeinde lt. GR-Beschluss 37-06/2023 werden verschiedene Liegenschaften verkauft. Somit wird für die ursächlichen Aufgaben mehr Kapazität geschaffen und laufende sowie mögliche Folgekosten vermieden.
Abstimmung: 9 Ja / 2 Nein / 0 Enthaltungen
TOP 7 Informationen der Bürgermeisterin
- Wurden in die nichtöffentliche Sitzung verlegt
Zusatz:
Die 39. GR-Sitzung findet am Donnerstag, dem 28.09.2023 um 19:00 Uhr statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und der Tagungsort werden durch Aushang an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt gemacht. Sie finden diese auch unter www. lohmen-sachsen.de sowie in der Gemeinde-App. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom 11.03.1999.