Die Stadt lud zur Informationsveranstaltung zum Garagenkonzept

Auf Grund großer Verunsicherung der viel diskutierten Garagenthematik in der Stadt Lübbenau/Spreewald und der daraufhin gegründeten Bürgerinitiative, standen Bürgermeister Helmut Wenzel und Fachbereichsleiter Sven Blümel am Dienstagabend, 10. Oktober 2023 im Rathaus für Fragen und Antworten den über 120 Bürgerinnen und Bürgern offen gegenüber. In der Informationsveranstaltung wurde auf die Dauer der Nutzung, Instandhaltungsmaßnahmen, die künftige Stromversorgung sowie die neuen Mietverträge eingegangen.

Die Höhe der neuen Garagenmieten ist abhängig von der Lage der Garagen sowie den zukünftigen und notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen an den Dächern und Dachrinnen, die von der Stadt durchgeführt werden. Die Versorgung mit Elektroenergie kann aufgrund der veralteten Anlagen langfristig nicht aufrechterhalten werden, kündigt Bürgermeister Helmut Wenzel an. Weitere Ideen und Vorschläge, zu alternativen Energiequellen, dessen Anschaffung z.B. zur Betreibung der Energieversorgung in den Garagen genutzt werden könnten, werden geprüft.

Garagennutzer/-innen, dessen Garagen in der Güterbahnhofstraße aufgrund städtebaulicher Entwicklungen weichen müssen, bekommen bei der Vermittlung neuer Standorte Unterstützung. Der Rückbau weiterer Garagen ist gegenwärtig nicht geplant.

Aufgrund vieler persönlicher Geschichten und Erinnerungen ist das Thema für viele Garagennutzer sehr emotional und birgt, verständlicherweise, großes Konfliktpotential. Dennoch konnte die Stadt bei vielen Lübbenauer Bürgerinnen und Bürger bzw. Garagennutzern eine hohe Akzeptanz und auch Verständnis für die Maßnahmen verzeichnen. Die Versendung der neuen Mietverträge im Juni 2023 erreichte einen bisher hohen Rücklauf. Der Stadt Lübbenau/Spreewald ist an einem dynamisch transparenten Prozess gelegen. Deshalb wird auch zukünftig über die Ergebnisse des Garagenkonzeptes kontinuierlich berichtet werden.

Hintergrund:

Mit Einführung der Umsatzsteuerpflicht für privatrechtliche Miet- und Pachtverträge und der Überführung der Garagen als Anlagevermögen in den kommunalen Eigenbetrieb zum 1. Januar 2023, vereinheitlicht die Stadt Lübbenau/Spreewald das Vertragsverhältnis hinsichtlich der Vermietung von Garagen ab 2024. Dies dient der Einhaltung der rechtlichen Anforderungen und zur Absicherung des nachhaltigen und wirtschaftlichen Betriebs. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.luebbenau-spreewald.de