Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ und „Gesundheit, Soziales und Frauen“ vom 8. November 2023
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde durch die Mitglieder beider Ausschüsse über die Anträge auf Anerkennung und Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeiten im Jahr 2023 beraten und entschieden. Dabei folgten die Mitglieder beider Ausschüsse der Empfehlung der Verwaltung, sodass alle der Richtlinie entsprechenden Anträge bewilligt wurden. Alle zu ehrenden Personen werden nun informiert und erhalten wie in den Vorjahren ihre Anerkennung zum Jahresende.
Im sich anschließenden öffentlichen Sitzungsteil wurde über den Haushaltsplan der Stadt Lübbenau/Spreewald für das Jahr 2024 beraten. Dabei informierte der Fachbereichsleiter Finanzsteuerung Patrick Boslau darüber, dass sich die Verwaltung derzeit bereits in der Abstimmung mit der Kommunalaufsicht des Landkreises Oberspreewald-Lausitz hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit befinde, damit die Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan planmäßig in der Stadtverordnetenversammlung am 06. Dezember 2023 verabschieden kann. Die Mitglieder des Ausschusses stimmten der Beschlussvorlage einstimmig zu.
Ulrich Thorhauer, Lisa Duden und Jörg Schiemann vom AWO Bezirksverband Süd e. V. hielten im Anschluss einen Sachstandsbericht zur Schulsozialarbeit an den Lübbenauer Grundschulen. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübbenau/Spreewald hat vor einigen Jahren den Grundsatzbeschluss gefasst, die Schulsozialarbeit auch an den Lübbenauer Grundschulen zu fördern und im städtischen Haushalt die finanziellen Voraussetzungen für den Einsatz von zwei Vollzeitstellen für Schulsozialarbeitern zu schaffen. Bei der Umsetzung konnte die Verwaltung dankenswerter Weise auf die fachliche Kompetenz des AWO Bezirksverband Süd e. V. zurückgreifen. Nachdem die beiden Schulsozialarbeiter Frau Duden und Herr Schiemann nun schon über ein Jahr gemeinsam tätig sind, stellten sie den Ausschussmitgliedern ihre Arbeit an den Lübbenauer Grundschulen vor. Dabei gingen sie nicht nur auf die konkreten Angebote, die erzielten Erfolge sowie bestehende Herausforderungen an den jeweiligen Schulen ein, sondern benannten auch weitere Zielsetzungen für die Zukunft. Eine Präsentation mit den Angeboten und Aufgaben der Schulsozialarbeiter kann dem Bürger- und Ratsinformationssystem entnommen werden.
Im Ausschuss „Gesundheit, Soziales und Frauen“ erfolgte nach dem gemeinsamen Sitzungsteil eine Beratung über die Wohnungslosenunterkunft in der Stadt Lübbenau/Spreewald. In diesem Zusammenhang hat die Geschäftsführerin des DRK Kreisverbandes Calau e. V. Heike Lappan zunächst einen Sachstandsbericht zur Arbeit des Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Calau e.V. im Zuge der Betreibung des Nachtasyls und der Wärmestube gehalten. Das Nachtasyl öffnet täglich von 17:00 Uhr bis 08:00 Uhr, die Wärmestube ebenfalls täglich von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr. Derzeit sind durchschnittlich acht Personen im Nachtasyl untergebracht. Die Durchsetzung der geltenden Hausordnung war bis auf einzelne Ausnahmen meist konfliktlos umsetzbar. Da das Nachtasyl und die Wärmestube im selben Gebäudeobjekt der Sozialen Dienste untergebracht sind, nutzen die obdachlosen Menschen die bereits vorhandenen Einrichtungen wie die Kleiderkammer, die Suppenküche sowie die Lebensmittelausgabe zur persönlichen Versorgung. Das Projekt „Soziale Hilfen für obdach- und wohnungslose Menschen sowie für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten in Lübbenau“, setzt da an, wo die Leistungen des Nachtasyls und der Wärmestube enden. Zielsetzung des Projektes ist, die Menschen in Krisensituationen, die scheinbar ausweglos erscheinen, aufzufangen und zu unterstützen. Hierzu gehört unter anderem: Hilfe bei Antragstellungen (ALG II, Rente, Grundsicherung u.a.) bis hin zur Vermittlung zur Suchtberatung, zur Schuldnerberatung und zu Selbsthilfegruppen.
Die vollständige Präsentation ist im Rats- und Bürgerinformationssystem abrufbar.
Im Anschluss an den Sachstandsbericht haben die Mitglieder des Ausschusses über die Änderung der Satzung zur Inanspruchnahme der Wohnungslosenunterkunft für Wohnungssuchende der Stadt Lübbenau/Spreewald beraten. Letztmalig wurde die Satzung inklusive der Nutzungsgebühr im Jahr 2012 angepasst. Auf Grund der durchgeführten Investitionen und der stark gestiegenen Kosten in Verbindung mit den wachsenden rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenabwehr der Obdachlosigkeit empfiehlt die Stadt Lübbenau/Spreewald eine Erhöhung der Nutzungsgebühr auf 18,00 Euro pro Tag ab dem 01. Januar 2024 und 20,00 € pro Tag ab dem 01. Januar 2026. Die Mitglieder des Ausschusses stimmten nach kurzer Beratung einstimmig zu.
Der Ausschuss „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ beriet seinerseits die Verlängerung des Kinder-Kunst-Ateliers „Erdbeerfisch“ und „Wolkenfrosch“. Frau Angela Lusici-Wolf betreibt seit nunmehr vielen Jahren das Kinderkunstatelier in der Traugott-Hirschberger-Grundschule (Erdbeerfisch) und der Werner-Seelenbinder-Grundschule (Wolkenfrosch), welches durch die Stadt zur Förderung der Kreativität finanziell unterstützt wird. Das Konzept der beiden Ateliers folgt einem festen Prinzip und gestaltet sich als Malatelier zum Erlernen der Grundlagen. Es wird mit den Grundfarben begonnen und entwickelt sich in Abhängigkeit der erworbenen Fähigkeiten der Kinder weiter. Ziel ist es, den Kindern ein Gespür für künstlerische Qualität und den Mut zum eigenen künstlerischen Ausdruck zu vermitteln. Die Mitglieder des Ausschusses stimmten der Verlängerung des Projektes einstimmig zu.
Die Auswertung des diesjährigen SpreewaldAteliers wurde von Michael Hensel von der Koordinierungsstelle GLEIS 3 Kulturzentrum Lübbenau vorgestellt. Hierzu wagte er zunächst einen Rückblick auf die mittlerweile langjährige Geschichte des SpreewaldAteliers, welches erstmals, noch unter dem Namen „Bildhauersymposium“ im Jahr 2000 stattfand. Das SpreewaldAtelier ist eine Veranstaltung im Netzwerk Kunstraum-Spreewald, unter der Schirmherrschaft der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg Dr. Manja Schüle.
Der Präsentation im Bürger- und Ratsinformationssystem können Sie zudem entnehmen, welche Schritte in der Vorbereitung und Durchführung des alle zwei Jahre stattfindenden SpreewaldAteliers notwendig sind.