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Lübbenauer Stadtnachrichten – Amtsblatt für die Stadt Lübbenau/Spreewald
Ausgabe 13/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Straßenreinigungssatzung der Stadt Lübbenau/Spreewald

Auf Grund des § 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07, [Nr. 19], S. 286) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Mai 2013) ((GVBl. I/13, [Nr. 18]) und des § 49a des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009 (GVBl. I/09, [Nr. 15], S.358), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21. Januar 2013 hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 06.12.2023 folgende Satzung beschlossen:

Geltungsbereich

Diese Satzung gilt für die Stadt Lübbenau/Spreewald mit den Ortsteilen Bischdorf, Boblitz, Groß Beuchow mit dem Gemeindeteil Klein Beuchow, Groß Klessow mit dem Gemeindeteil Klein Klessow, Groß Lübbenau, Hindenberg, Kittlitz mit den Gemeindeteilen Lichtenau, Eisdorf und Schönfeld, Klein Radden mit dem Gemeindeteil Groß Radden, Leipe, Ragow, Krimnitz, Lehde und Zerkwitz.

Inhaltsverzeichnis

§1 Inhalt der Reinigungspflicht

§2 Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer

§3 Umfang der übertragenen Straßenreinigungspflicht

§4 Umfang der übertragenen Winterwartungspflicht

§5 Ordnungswidrigkeit

§6 Inkrafttreten

§ 1

Inhalt der Reinigungspflicht

(1) Die Stadt Lübbenau/Spreewald ist zur Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslagen, bei Landesstraßen und Kreisstraßen jedoch nur der Ortsdurchfahrten, verpflichtet.

Die Stadt Lübbenau/Spreewald betreibt die Straßenreinigung als eine öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht nach § 2 den Grundstückseigentümern übertragen wird.

(2) Die Reinigungspflicht umfasst die Straßenreinigung sowie die Winterwartung der Fahrbahnen und der Gehwege.

Als Gehweg im Sinne dieser Satzung gelten:

-

alle selbständigen Gehwege,

-

Fußgängerüberwege,

-

die gemeinsamen und kombinierten Fuß- und Radwege,

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alle erkennbar abgesetzt für die Benutzung durch Fußgänger vorgesehenen Straßenteile,

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in Fußgängerzonen (Zeichen 242 StVO) und in verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325 StVO) ein Streifen von 1,50 m entlang der Grundstücksgrenze sowie

-

bei Fehlen eines von der Fahrbahn abgesetzten Gehwegs ein Streifen parallel zur Grundstücksseite, dessen Breite bis zu 1,50 m betragen kann. Als Fahrbahn im Sinne dieser Satzung gilt die gesamte übrige Straßenoberfläche, also neben den dem Fahrverkehr dienenden Teilen der Straße insbesondere auch die Trennstreifen, befestigten Seitenstreifen, die Bankette, die Bushaltestellenbuchten sowie die Radwege.

(3) Die Straßenreinigung beinhaltet –unabhängig vom Verursacher- die Beseitigung aller Verunreinigungen vom Gehweg und von der Straße, die die Hygiene und das Stadtbild nicht unerheblich beeinträchtigen oder eine Gefährdung des Verkehrs darstellen können. Die nach anderen Rechtsvorschriften bestehende Verpflichtung des Verursachers, außergewöhnliche Verunreinigungen unverzüglich zu beseitigen, bleibt unberührt.

(4) Die Winterwartung umfasst insbesondere das Schneeräumen sowie das Bestreuen der Gehwege, Radwege, Zugänge an Haltestellen zum Buseinstieg, Fußgängerüberwege, und Brücken. Ebenfalls sind die Gehwege zu räumen, wenn diese von Räumfahrzeugen mit Schnee zugeschoben und dadurch unpassierbar werden. Die Räum- und Streupflichten auf Fahrbahnen bestehen bei Schnee- und Eisglätte nur

an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen, soweit es zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist.

Gefährliche Stelle: Fahrbahnstellen, wo unvermutete Gefahren auftreten können, die auch bei einer den winterlichen Bedingungen angepassten Fahrweise nicht beherrschbar sind (z.B. scharfe, unübersichtliche Kurven, unübersichtliche Kreuzungen, starke Gefällstrecken).

Verkehrswichtige Stelle: verkehrsreiche Durchgangsstraßen, Ortsdurchfahrten von klassifizierten Straßen, vielbefahrene innerörtliche Hauptverkehrsstraßen.

§ 2

Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer

(1) Die Reinigung einschließlich Winterwartung der im Straßenreinigungsverzeichnis aufgeführten Straßen und Gehwege, sowie der Parktaschen, wird in dem darin festgelegten Umfange den Eigentümern der durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt.

Das gilt in der Regel auch, wenn das Grundstück durch Anlagen wie Gräben, Böschungen, Grünanlagen, Mauern, Parktaschen, Bushaltestellen oder in ähnlicher Weise von der Straße getrennt ist.

Das Straßenreinigungsverzeichnis als Anlage ist Bestandteil dieser Satzung.

(2) Sind die Eigentümer beider Straßenseiten reinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigung jeweils bis zur Straßenmitte.

(3) Besteht für das Grundstück ein Erbbaurecht oder ein Nutzungsrecht für die in §9 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes genannten natürlichen oder juristischen Personen des privaten oder öffentlichen Rechts, so tritt an die Stelle des Grundstückseigentümers

der Erbbauberechtigte oder der Nutzungsberechtigte. Bei ungeklärten Eigentumsverhältnissen nimmt derjenige die Pflichten des Eigentümers wahr, der die tatsächliche Sachherrschaft über das Grundstück ausübt.

§ 3

Umfang der übertragenen Straßenreinigungspflicht

(1) Die Fahrbahnreinigungspflicht erstreckt sich bis zur Fahrbahnmitte, Gehwege sind in ihrer gesamten Breite zu reinigen.

Die Fahrbahnen und die Gehwege sind unverzüglich nach einer Verschmutzung zu säubern. Belästigende Staubentwicklung ist zu vermeiden. Verunreinigungen sind nach Beendigung der Säuberung unverzüglich unter Berücksichtigung der Abfallbeseitigungsbestimmungen zu entsorgen. Zur Reinigung gehört auch das Entfernen und Entsorgen von Unkraut. Es ist untersagt, Laub vom Gehweg auf die Straße zu kehren. Laub ist unverzüglich zu beseitigen, wenn es eine Gefährdung des Verkehrs darstellt (Rutsch- oder Stolpergefahr).

§ 4

Umfang der übertragenen Winterwartungspflicht

(1) Die Gehwege sind in einer Breite von jeweils 1,50 Meter von Schnee freizuhalten und bei Eis- und Schneeglätte zu streuen. Bei Fehlen eines von der Fahrbahn abgesetzten Gehwegs ist ein Streifen parallel zur Grundstücksseite in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite (mindestens 1 m) zu streuen und zu räumen.

Als Streustoffe sind vorrangig abstumpfende Mittel einzusetzen. Die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen soll vermieden werden; das gilt nicht

a)

in besonderen klimatischen Ausnahmefällen (z.B. Eisregen), in denen durch Einsatz von abstumpfenden Mitteln keine hinreichende Streuwirkung zu erzielen ist,

b)

an besonders gefährlichen Stellen der Gehwege, wie z.B. Treppen, Rampen, Brückenauf- oder Brückenabgängen, starken Gefälle- bzw. Steigungsstrecken. Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Materialien bestreut werden. Auch ist es unzulässig, mit salzhaltigen oder auftauenden Mittel durchsetzten Schnee auf Baumscheiben abzulagern.

(2) In der Zeit von 6.30 Uhr bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Ende des Schneefalls oder nach dem Auftreten der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 6.30 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

(3) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen die Gehwege so von Schnee freigehalten werden und bei Glätte gestreut werden, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen sowie ein gefahrloser Zu- und Abgang zum Haltestellenbereich für die Fahrgäste gewährleistet ist.

(4) Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges oder - wo dies nicht möglich ist - auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fußgänger - und Fahrverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert wird. Die Einläufe in Entwässerungsanlagen und die Hydranten sind von Eis und Schnee freizuhalten. Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und die Fahrbahn geschafft werden.

§ 5

Ordnungswidrigkeit

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

-

seiner Reinigungspflicht nach §§ 2-4 dieser Satzung nicht nachkommt oder

-

gegen ein Ge- oder Verbot der §§ 2-4 dieser Satzung verstößt.

(2) Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über die Ordnungswidrigkeiten (OwiG) in der jeweils gültigen Fassung. Zuständige Behörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 OwiG ist der Bürgermeister.

(3) Ordnungswidrigkeiten können mit Geldbußen bis zu 500,- € geahndet werden.

§ 6

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

Gleichzeitig treten nachfolgend aufgeführte Satzungen außer Kraft:

- Straßenreinigungssatzung - vom 26.02.2009

- 1. Änderungssatzung - vom 03.12.2009

- 2. Änderungssatzung - vom 30.09.2010

- 3. Änderungssatzung - vom 28.09.2011

- 4. Änderungssatzung - vom 29.11.2012

- 5. Änderungssatzung - vom 28.11.2013

Anlage:

Straßenreinigungsverzeichnis gemäß § 2 Abs. 1

Lübbenau/Spreewald, 07.12.2023

gez. Helmut Wenzel
Bürgermeister

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Stadt Lübbenau/Spreewald

1

Bahnhofstraße

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x *

x

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2

Bahnhofsvorplatz

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3

Dammstraße

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4

Dammstraße 72 a – e

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kWD

x *

5

Dammstraße 62; 62a;62 b

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kWD

kWD

6

Dammstraße

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kSR

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kWD

(Weg zu den Kleingärten südlich d. Kamske)

7

Dammstraße 57 -59

kSR

kSR

kWD

kWD

(Weg z. d. Kleingärten nördlich der Kamske)

8

Dammstraße

x *

kWD

kWD

x *

(Stichstraße am Busparkplatz)

9

Leiper Weg

kSR

kSR

kWD

kWD

(ab Dammstraße bis zum Poller)

10

Leiper Weg

kSR

kSR

kWD

kWD

(ab dem Poller bis zum OT Leipe)

11

Poststraße

x

x *

x

x*

12

Kleine Poststraße

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kWD

kWD

x*

13

Karl-Marx-Straße

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x

x*

14

Schlossbezirk

x

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x

x*

(von Dammstraße bis Einmündung Schloss-park)

15

Schlossbezirk

x*

x

(von Einmündung Schloss bis zur Camping-platzbrücke)

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

16

Straße zum Eiskeller im Schlossbezirk

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x*

17

Verbindungsweg vom Eiskeller bis zum Wotschofskaweg

kSR

kSR

kWD

kWD

18

Wotschofskaweg

kSR

kSR

kWD

kWD

19

1. Stufenbrücke Wotschofskaweg

kSR

kSR

Streugutbehälter

20

Färbergasse

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x*

kWD

kWD

x*

21

Apothekengasse

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kWD

kWD

x*

22

Kirchplatz

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x

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23

Winkelgasse

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kWD

kWD

x*

24

Spreestraße

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x

x*

25

Sandgasse

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kWD

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26

Straße des Aufbaus

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kWD

kWD

x*

27

Max-Plessner-Straße

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28

Paul-Fahlisch-Straße

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29

Paul-Fahlisch-Straße 9 - 11

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kWD

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30

Am Haag

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31

Schulstraße

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32

Brauhausgasse

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33

Mittelstraße

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34

Fischerstraße

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kWD

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

35

Topfmarkt

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x

x*

36

Ehm-Welk-Straße

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x

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37

Gerbergasse

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kWD

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38

Bergstraße

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kWD

x*

39

Stottoff

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x*

40

Nach Stottoff

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kWD

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41

Lange Straße

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kWD

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42

Kampe

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kWD

x*

43

Kleine Gasse

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kWD

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44

Wiesenstraße

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kWD

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45

Wanderweg an der Kampe

kSR

kSR

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kWD

kWD

46

Gartenstraße

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kWD

x*

47

Töpferstraße

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kWD

kWD

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48

Stennewitzer Ringstraße

kSR

kSR

kWD

kWD

(Zerkwitz vom BÜ hinter der Kläranlage bis Einmündung Stennewitz)

49

Am Wasserwerk

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x*

kWD

kWD

x*

50

Richtersgarten

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x*

kWD

kWD

x*

51

Zum Wasserturm

x*

x*

kWD

kWD

x*

52

Straße des Friedens

x

x*

x

x

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

53

Temporärer Geh- und Radweg

x*

x

(Verbindungsweg Straße des Friedens – Berliner Straße)

54

Wirtschaftsweg Straße des Friedens

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kWD

kWD

x*

(Roter Platz August-Bebel-Straße)

55

Wirtschaftsweg Straße des Friedens Verb.-Weg F.-Engels-Str. / Str. der Einheit

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kWD

kWD

x*

56

Busbahnhof

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x*

x

x

57

Friedrich-Engels-Straße

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58

Friedrich-Engels-Straße 18 – 26

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kWD

kWD

x*

59

Straße der Einheit

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x

x*

60

Lindenweg

x

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kWD

kWD

x*

61

Wirtschaftsweg entlang Oer-Erkenschwick-Platz

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kWD

kWD

x*

62

Straße der Freundschaft

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x

x*

(Abschnitt von der Straße der Jugend bis zum Lindenweg einschl. Rondell)

63

Straße der Freundschaft

x*

x*

kWD

kWD

x*

(Abschnitt vom Lindenweg bis zur

Beethovenstraße)

64

Lindenallee/Fahrbahn

x*

x

65

Lindenallee/Geh-/Radweg

kSR

kSR

x

66

Wirtschaftsweg von Straße des Friedens bis Thomas-Müntzer-Straße

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67

Straße im Gewerbepark

kSR

kSR

x

68

Alte Huttung

x

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x

x*

69

Güterbahnhofstraße

x*

x*

x

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

70

Verbindungswege Güterbahnhofstr.

kSR

kSR

kWD

kWD

(ehem. OGS (DDR Obst, Gemüse u. Südfrüchte – Ende Parkplatz Güterbahnhofstraße) Schillerstraße u. Pestalozzistraße)

71

Verbindungsstraße Güterbahnhofstr. ® Schillerstr. (Bahnhofstunnelanbindung)

kSR

kSR

x

72

Apfelallee

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x*

kWD

kWD

x*

73

Kraftwerkstraße - von L 49 bis Einmündung R.-Koch-Straße

kSR - O

x W

x W

x

x

74

Kraftwerkstraße (Gewerbegebiet)

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x*

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x*

75

Neckarsulmer Straße

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x

x*

76

Robert-Koch-Straße

x

x*

x

x

77

Energieweg

x*

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78

Goethestraße

x

x*

x

x*

79

Gehweg Goethestraße zum Kaufpunkt

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kWD

kWD

80

Verbindungsstraße zwischen R.-Koch-Straße und Schillerstraße

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kWD

kWD

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81

Schillerstraße

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82

Karl-Liebknecht-Straße

x

x*

kWD

kWD

x*

83

Bertolt-Brecht-Straße

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x*

kWD

kWD

x*

84

Pestalozzistraße

x

x*

x

x*

85

R.-Koch-Straße - Stichstraße bis Eingang

x*

x*

kWD

kWD

x*

Nr. 43

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

86

Weg am Med. Zentrum / Parkplatz

x*

x

87

Thomas-Müntzer-Straße

x

x*

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x*

88

Thomas-Müntzer-Straße - Straße hinter dem

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x*

x

x

Medizinischen Zentrum

89

Straße der Jugend

x

x*

x

x

90

Verbindungsweg A.-Bebel-Straße Straße der Einheit F.-Engels-Straße

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kWD

kWD

x*

91

August-Bebel-Straße

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92

A.-v.-Humboldt-Straße

x

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x*

93

Anliegerweg Rosensiedlung einschl. Verbindungsweg zur A.-v.-Humboldt-Straße

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kWD

kWD

x*

94

Querstraße

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kWD

kWD

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95

Otto-Grotewohl-Straße

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x

x

96

Zufahrtsstraße Lidl-Markt

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x*

x

x*

97

Geschwister-Scholl-Straße

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x

x

98

Verbindungsstraße Geschw.-Scholl-Straße - Querstraße

x*

kWD

kWD

x*

99

Dr.-Albert-Schweitzer-Straße

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x

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100

Rudolf-Breitscheid-Straße

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x W

x O

101

Giebelstraße

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x*

x

x*

102

Straße zum Städtischen Friedhof

x

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103

W.-Seelenbinder-Straße

x

x*

x

x*

104

Robert-Schumann-Straße

x*

x*

kWD

kWD

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

105

Richard-Wagner-Straße

x

x*

x

x*

106

Verbindungsweg R.-Wagner-Straße

x*

x*

R.-Schumann-Straße

107

Beethovenstraße

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x*

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x*

108

Franz-Liszt-Straße

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109

Mozartstraße

x

x*

kWD

kWD

x*

110

Berliner Straße

kSR

kSR

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x

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111

Stennewitz (ohne Stichwege)

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kWD

kWD

x*

112

Rosa-Luxemburg-Straße

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kWD

kWD

x*

113

Kleiner Weg

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kWD

kWD

114

Straße am Kaufland

x*

x*

x

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115

Am Burjauer (Wohngebiet)

x*

x*

kWD

kWD

x*

116

Theodor-Fontane-Straße

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kWD

kWD

x*

Parkplätze:

117

Marktplatz Altstadt

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x

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118

Busparkplatz Dammstraße

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119

Pkw-Parkplatz Dammstraße

x

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120

Oer-Erkenschwick-Platz

x

x

121

Parkplatz W.-Seelenbinder-Str.

1. hinter der Turnhalle 3. GS

x

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2. neben dem Hallenbad „Delphin“

x

x

122

Parkplatz Giebelstraße

x

kWD

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

123

Parkplatz Dr.-A.-Schweitzer-Straße

x

x

124

Parkplatz A.-v.-Humboldt-Straße

x

x

neben der TH - Oberschule

125

Parkplatz Beethovenstraße

x

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126

Parkplatz Mozartstraße

x

kWD

127

Parkplatz F.-Engels-Straße

x

kWD

128

Parkplatz Bahnhofstraße

x

x

129

Parkplätze 1 und 2 Poststraße

x

x

Ortsteil Lehde

130

Lehder Weg ab der Campingplatzbrücke bis zum Ortseingang ( BHS – Wendestelle)

kSR

kSR

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131

Dorfstraße (ab Ortseingang bis zur Gaststätte "Fröhlicher Hecht")

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x*

kWD

kWD

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132

Weg zum Wirtschaftshafen

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kWD

kWD

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(Quappenschänke)

133

Weg zum Oppott

x*

x*

134

Wanderweg von Lehde zum Leiper Weg

kSR

kSR

kWD

kWD

135

Weg zum Café Venedig

kSR

kSR

kWD

kWD

136

2 Brücken zum Oppott

kSR

kSR

Streugutbehälter

137

1 Brücke an der Gaststätte "Fröhlicher Hecht"

kSR

kSR

Streugutbehälter

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Ortsteil Zerkwitz

138

Luckauer Straße

kSR

kSR

x*

x

x*

139

Hauptstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

140

Kleedener Straße

x*

x*

kWD

kWD

x*

141

Alter Eisdorfer Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

142

Feldstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

143

Mühlweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

144

Chausseestraße (Abschnitt Einmündung G.-Scholl-Str./Einmündung R.-Breitscheid-Str.)

kSR

kSR

x*

x

x

145

Chausseestraße (Abschnitt Einmündung R.-Breitscheid-Str. – Ortsausgang Zerkwitz)

kSR

kSR

x*

x

x

146

Burjauer Weg (Klärwerk)

kSR

kSR

kWD

kWD

147

Stichweg von Luckauer Straße zu Nr. 23

x*

x*

kWD

kWD

x*

148

An der Kahnfahrt

x*

x*

kWD

kWD

x*

149

Johannes-Choinan-Straße

x*

x*

kWD

kWD

x*

150

Verbindungsweg Hauptstraße

x*

x*

An d. Kahnfahrt

Ortsteil Krimnitz

151

Lübbener Straße (OD L 49)

kSR

kSR

x*

x

x

152

Lindenstraße

x*

x*

x

x*

153

Lindenstraße – Teilabschnitt Sackgasse

x*

x*

kWD

kWD

x*

154

Wiesengrund

x*

x*

kWD

kWD

x*

155

Am Storchennest

x*

x*

kWD

kWD

x*

156

Grundschänke

x*

x*

kWD

kWD

x*

157

Klein-Beuchower Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Ortsteil Bischdorf

158

Bischdorfer Chausseestraße (OD L 55)

kSR

kSR

x*

x

x*

159

Bischdorfer Hauptstraße (von der L 55 bis zur 2. Einmündung Dorfstraße)

x*

x*

x

x*

160

Bischdorfer Hauptstraße (von der 2. Einmündung Dorfstraße Groß Lübbenauer Weg)

x*

x*

kWD

kWD

x*

161

Bischdorfer Dorfstraße (Nr. 1 - 8)

x*

x*

kWD

kWD

x*

162

Bischdorfer Dorfstraße ( Nr. 9 - 32)

x*

x*

x

x*

163

Bischdorfer Gartenstraße

x*

kWD

kWD

x*

164

Groß Lübbenauer Weg

x*

kWD

kWD

x*

165

Ladestraße

kSR

kWD

kWD

166

Schlossweg

kSR

kWD

kWD

167

Dubrauer Weg

kSR

kWD

kWD

168

Am Bischdorfer See

kSR

kSR

kSR

kSR

kWD

kWD

kWD

kWD

Ortsteil Boblitz

169

Boblitzer Chausseestraße (OD L 49)

x

x*

x

x

170

Calauer Straße

x

x*

x

x*

171

Klessower Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

172

Siedlungsweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

173

Waldweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

174

An der Grobbla (einschl. Stichweg)

x*

x*

kWD

kWD

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

175

Boblitzer Schulstraße (v. L 49 bis Lindenstraße)

x*

x*

x

x*

176

Boblitzer Schulstraße (v. L 49 bis Calauer Straße L55)

x*

x*

kWD

kWD

x*

177

Boblitzer Schulstraße (v. Lindenstr. bis Rosenstraße)

x*

x*

kWD

kWD

x*

178

Boblitzer Lindenstraße (v. Calauer Straße bis zur Bobl. Chausseestraße L 49)

x*

x*

x

x*

179

------------------------------------------------------

------

---------

---------

----------

------------

----------

-----------

---------------

180

Boblitzer Lindenstraße (v. Kriegerdenkmal bis Rosenstraße)

x*

x*

kWD

kWD

x*

181

Boblitzer Lindenstraße (v. Calauer Straße bis zum Ortsausgangsschild)

x*

x*

kWD

kWD

x*

182

Rosenstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

183

Zum Wasser

x*

x*

kWD

kWD

x*

184

Boblitzer Spreestraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

185

Kleine Spreestraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

186

Hinter den Scheunen

x*

x*

kWD

kWD

x*

187

Waldweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

Ortsteil Groß Klessow

188

Lübbenauer Chaussee

x*

x*

x

x*

189

Klessower Ehm-Welk-Straße (Kreuzung bis Ortsausgang Richtung Boblitz)

x*

x*

kWD

kWD

x*

190

Klessower Ehm-Welk-Straße (Kreuzung bis zur FFw)

x*

x*

kWD

kWD

x*

191

Klessower Ehm-Welk-Straße (Ausbau))

x*

x*

kWD

kWD

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

192

Klessower Schulstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

193

Waldstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

194

Fliederweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

195

Redlitzer Weg (Kreuzung bis Redlitz, Buswendeschleife)

kSR

kSR

x

196

Redlitz (Dorfstraße)

x*

x*

kWD

kWD

x*

197

Verbindungsstraße vom Ortsausgang Waldstraße zur ehem. K6630

kSR

kSR

kWD

kWD

GT Klein Klessow

198

Ortsdurchfahrt (ehem. K 6630)

x*

x

x*

199

Klessower Dorfstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

200

Am Wäldchen

x*

x*

x*

x*

201

Straße nach Klein Beuchow

x*

x*

kWD

kWD

x*

Ortsteil Klein Radden

202

Ragower Straße (OD K 6631)

x*

x*

x

x*

203

Groß Raddener Straße (K 6631)

x*

x*

x

x*

204

Lindengasse

x*

x*

kWD

kWD

x*

205

Anliegerweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

206

Boschwitzer Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

207

Teichweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

208

Lübbenauer Straße

x*

x*

kWD

kWD

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

GT Groß Radden

209

Groß Raddener Hauptstraße (OD K 6631)

x*

x*

x

x*

210

Zum Friedhof

x*

x*

kWD

kWD

x*

211

Altenoer Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

212

Terpter Straße

x*

x*

kWD

kWD

x*

213

Lübbener Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

Ortsteil Leipe

214

Leiper Dorfstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

215

Burger Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

Ortsteil Ragow

216

Berliner Chaussee (OD L 49)

kSR

kSR

x*

x

x

Abschnitt Ortseingang bis zur 1. Einmündung Alte Dorfstraße (ausgebauter Geh-/Radweg)

216a

Berliner Chaussee (OD L 49)

kSR

kSR

x*

x

x*

Abschnitt von der 1. Einmündung Alte Dorfstraße bis zum Ortsausgang Richtung Lübben

217

Klein Raddener Straße (OD K6631)

x*

x*

x

x*

218

Alte Dorfstraße (v. Berliner Chaussee bis zur Berliner Chaussee)

x*

x*

x

x*

219

Alte Dorfstraße (von Berliner Chaussee Nr. 23 bis zur Alten Dorfstraße Nr. 1)

x*

x*

kWD

kWD

x*

220

Gasse

x*

x*

kWD

kWD

x*

221

Ponnischka Weg (bis Nr. 2)

x*

x*

kWD

kWD

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

222

Alte Bahnhofstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

223

Am Weinberg

x*

x*

kWD

kWD

x*

224

Ragower Bergstraße (einschl. Verbindungsweg zur Klein Raddener Straße)

x*

x*

kWD

kWD

x*

225

Querweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

226

Am Lindengrund

x*

x*

kWD

kWD

x*

227

Am Tschern

x*

x*

kWD

kWD

x*

OT Groß Beuchow

228

Beuchower Hauptstraße (OD L 526)

kSR

kSR

x*

x

x*

229

Alte Schulstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

230

Burgstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

231

LPG Straße

x*

x*

kWD

kWD

x*

232

Grenzstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

233

Friedhofsweg

kSR

kSR

kWD

kWD

234

Tornower Straße

x*

x*

kWD

kWD

x*

235

Alte Feldstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

236

Grüner Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

237

Gartenweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

238

Parkweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

239

Kittlitzer Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

GT Klein Beuchow

240

Luckauer Landstraße (OD L526)

kSR

kSR

x*

x

x*

241

Beuchower Dorfstraße (von der L 526 Dorfplatz-Bushaltestelle L 526))

x*

x*

x

x*

242

Beuchower Dorfstraße (von Nr.1 bis Nr. 13)

x*

x*

kWD

kWD

x*

243

Beuchower Dorfstraße (von d. Gaststätte bis Ortsausgang Richtung Krimnitz)

x*

x*

kWD

kWD

x*

244

Beuchower Dorfstraße (von der L 526 bis Ortsausgang Richtung Klein Klessow)

x*

x*

kWD

kWD

x*

245

Am Graben

x*

x*

kWD

kWD

x*

246

Am Waldrand

x*

x*

kWD

kWD

x*

247

Anliegerweg (v. Luckauer Landstraße zu Haus Nr. 10)

x*

x*

kWD

kWD

x*

248

Friedhofsweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

OT Groß Lübbenau

249

Große Bergstraße (vom Ortseingang Gr. Lübbenauer Poststraße)

x*

x*

x

x*

250

Große Bergstraße (von d. Gastst. „Bergschänke“ Haus Nr. 10)

x*

x*

kWD

kWD

x*

251

Kleine Bergstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

252

Schulweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

253

Groß Lübbenauer Poststraße (von der Großen Bergstraße bis zum Ortsausgang)

x*

x*

x

x*

254

Groß Lübbenauer Poststraße (von der Großen Bergstraße bis Haus Nr. 33)

x*

x*

kWD

kWD

x*

255

Groß Lübbenauer Poststraße (Nr. 13a - c; 14)

x*

x*

kWD

kWD

x*

256

Verbindungsstraßen vom Ortseingang zur L 49 und zur L 55

kSR

kSR

x

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

OT Hindenberg

257

Hindenberger Dorfstraße

x*

x*

kWD

kWD

x*

258

Verbindungsstraße vom Ortseingang zur

L 526

kSR

kSR

kWD

kWD

OT Kittlitz

259

Kittlitzer Dorfstraße (ehem. Kreisstraße – vom Ortseingang Hänchener Weg)

x*

x*

x

x*

260

Hänchener Weg

x*

x*

x

x*

261

Kittlitzer Dorfstraße (von d. ehem. Kreisstraße Hänchener Weg)

x*

x*

kWD

kWD

x*

262

Kittlitzer Grenzweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

263

Am Silbersee

kSR

kSR

kWD

kWD

264

Eisdorfer Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

265

Radweg 1 (an d. Raststätte) und

kSR

kWD

Radweg 2 (zum weißen Haus)

266

Zufahrt zur Förderschule

x*

x*

kWD

kWD

x*

267

Kückebuscher Straße

kSR

kSR

kSR

kSR

kWD

kWD

kWD

kWD

268

Vorberger Straße

kSR

kSR

kSR

kSR

kWD

kWD

kWD

kWD

GT Schönfeld

269

Ringstraße

x*

x*

x

x*

Lfd. Nr.

Straßenreinigung

Straßenreinigung

Winterwartung

Winterwartung

Fahrbahn

Geh-/Radweg

Fahrbahn

Geh-/Radweg

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

K*

(unverzüglich nach Auftreten der Verschmutzung)

vorh. Parktaschen bei Bedarf

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

(unverzüglich nach Auftreten der Glätte bzw. Beendigung des Schneefalls und siehe § 4 Abs. 2)

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

Anlieger

Kommune

GT Eisdorf

270

Eisdorfer Lindenstraße (vom Ortseingang bis zur Buswendeschleife – Einm. Waldweg)

x*

x*

x

x*

271

Eisdorfer Lindenstraße (von der Buswendeschleife Ortsausgang Richtung Gr. Beuchow)

x*

x*

kWD

kWD

x*

272

Waldweg

x*

x*

kWD

kWD

x*

273

Verbindungsstraße vom Ortseingang zur ehem. K 6630)

kSR

kSR

x

GT Lichtenau

274

Kastanienweg

x*

x*

x

x*

275

Kastanienweg (Verbindungsweg zum Tornower Weg)

x*

x*

kWD

kWD

x*

276

Tornower Weg

x*

x*

kWD

kWD

x*

Ortsverbindungsstraßen

277

Straße nach Lichtenau (von der K 6630 bis zum Ortsausgang Richtung Zinnitz)

kSR

x

278

Verbindungsstraße Eisdorf Gr. Beuchow

kSR

kWD

279

Robinienweg

kSR

kWD

280

Verbindungsstraße Krimnitz Kl. Radden

kSR

kWD

281

Verbindungsstraße Gr. Beuchow Kl. Radden

kSR

kWD

282

Verbindungsstraße Kl. Beuchow Kl. Klessow

kSR

kWD

283

Verbindungsstraße Gr Radden Gemark.Terpt

kSR

kWD

284

Verbindungsstraße Lübbenau Kl. Klessow Kittlitz

kSR

x

285

Verbindungsstraße Lübbenau Lehde

kSR

x

Sonstige nicht aufgeführte Wohnwege, Verbindungswege und Wirtschaftswege: Keine Straßenreinigung und kein Winterdienst!

Verbindungsstraßen zu den Friedhöfen der Ortsteile: Winterdienst nach Anforderung der Friedhofsverwaltung bei Bestattungen

Legende:

kSR = keine Straßenreinigung

kWD = kein Winterdienst

N = Nordseite

O = Ostseite

S = Südseite

W = Westseite

x* = siehe Straßenreinigungssatzung § 1 Abs. 2 und § 4

K* = Straßenreinigung der Fahrbahn durch die Kommune erfolgt 14-täglich (April - November)

Lübbenau, 07.12.2023

gez. Helmut Wenzel, Bürgermeister