Sitzung des Ausschusses "Gesundheit, Soziales und Frauen" vom 21. März 2023
Zu Beginn der Sitzung führte der Leiter der Kita „Spiel und Spaß“ Patrick Marx begleitet von Carolin Thiel, Sprachfachkraft der Kita Spiel & Spaß, sowie Tina Runge, zuständige Fachberaterin für das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, die Mitglieder des Ausschusses durch die Kita. Während der Führung durch die Einrichtung konnten die Ausschussmitglieder einen Eindruck in die Umsetzung des Bundesprogramms gewinnen, so wurde unter anderem das Bildertheater Kamishibai vorgestellt. Bei dem Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" geht es um die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in der Kindertagesbetreuung. So gehören neben einfachen Beschriftungen von Gegenständen und Sachen beispielsweise auch Bücher dazu, die die Kinder in ihrer sprachlichen Entwicklung voranbringen sollen. Zuletzt förderte das Bundesprogramm auch die Anschaffung digitaler Medien und Geräte. So wurden ein kleiner Roboter, der Kinderstimmen wiedergeben kann und ein digitaler Mittagsplan angeschafft. Das bisherige Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ läuft am 30.06.2023 aus. Das Land Brandenburg sicherte bereits Anfang Dezember letzten Jahres zu, dass eine Fortführung des auslaufenden Programms vorgesehen ist. Am 20. März kam nun die endgültige Zusicherung vom Ministerium Bildung, Jugend und Sport (MBJS), dass alle vom 01.01.2023 bis zum 01.07.2023 am Bundesprogramm teilnehmenden Sprach-Kitas sowie tätigen Fachberaterinnen und Fachberater mit dem Schwerpunkt Sprache im zukünftigen Landesprogramm ab 01.07.2023 bis 31.12.2024 weiterhin gefördert werden.
Im Anschluss informierte die Fachbereichsleiterin Zentrale Steuerung Jessica Weiner die Mitglieder des Ausschusses über den aktuellen Stand zur Umsetzung der Beitragsentlastungen für Eltern im Zuge der Reform des Kitagesetzes. Die Stadt Lübbenau/Spreewald hat demnach 450 Eltern, betreffend 550 Kinder, angeschrieben und diese aufgefordert die entsprechenden Nachweise vollständig und fristgemäß einzureichen. Die Stadt Lübbenau/Spreewald als Träger hat bis zum 28.02.2023 die neuen Beiträge abschließend berechnet, wobei in Summe 375 Kinder von der Elternbeitragsentlastung profitieren. Darüber hinaus informierte Jessica Weiner darüber, dass die Stadt Lübbenau/Spreewald zum 01.08.2023 eine Schiedsperson für die Besetzung des Schiedsamts- beziehungsweise Schiedsstellenbezirkes Nr. I (Stadtgebiet Lübbenau/Spreewald/Neustadtgebiet (links der Bahnstrecke Cottbus-Berlin), einschließlich der Ortsteile Krimnitz, Zerkwitz, Hindenberg, Groß Klessow mit dem Gemeindeteil Klein Klessow, Kittlitz mit den Gemeindeteilen Eisdorf, Lichtenau und Schönfeld und Groß Beuchow mit dem Gemeindeteil Klein Beuchow) sucht. Sollten Bürgerinnen und Bürger an dieser bürgernahen vorgerichtlichen Streitschlichtung Interesse haben, so können sie sich bis zum 30. April 2023 schriftlich im Bereich Ordnungs-, Sozial- und Schulverwaltung, Kirchplatz 1, in 03222 Lübbenau/Spreewald bewerben. Darüber hinaus informierte Jessica Weiner die Mitglieder des Ausschusses über die erfolgreichen Auftaktveranstaltungen zu dem Musikprojekt der AWO „Alte Hasen - Junge Hüpfer“ und dem Projekt der WIS bei dem es um Medienschulungen für Senioren geht. Beide Projekte entstammen dem Förderprogramm „Pakt für Pflege“. Zuletzt informierte sie, dass am 20. April 2023 am Gleis 3 ein geselliger Nachmittag zum Thema Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer mit weiteren Aktionen wie Fahrrad-Codierungen, einer großen Tombola sowie E-Bike- und Helm-Beratung stattfinden wird.
Die Mitarbeiterin des Kommunalen Ordnungsdienstes Maria Große stellte im sich anschließenden Tagesordnungspunkt die vielfältigen Kinder- und Jugendprojekte sowie die Maßnahmen zur Öffentlichkeitarbeit der Freiwilligen Feuerwehr Lübbenau/Spreewald vor, welche neben der Mitgliedergewinnung, auch einen Beitrag dazu leisten sollen, Gewalt gegen Einsatzkräfte, vorzubeugen. Anlass für diese Beratung waren die Übergriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Berlin. Positiv hervorzuheben ist, dass es in der Stadt Lübbenau/Spreewald bisher keine Gewalt gegen Einsatzkräfte gab. Nur in Einzelfällen reagieren Bürgerinnen und Bürger mit Unverständnis, sodass es zu Behinderungen von Einsatzkräften und dem illegalem Betreten von Einsatzstellen kommt. Insgesamt zeigt sich somit eine sehr positive Resonanz für die Einsatzkräfte, die mit viel Respekt behandelt werden. Damit dies auch zukünftig so bleibt, werden in der Stadt Lübbenau/Spreewald unterschiedliche Präventionsmaßnahmen ergriffen, welche den Bürgerinnen und Bürgern auf der einen Seite die Bedeutung dieses Ehrenamtes näher bringen und die Akzeptanz für die Einsatzkräfte erhöhen soll, auf der anderen Seite aber auch der Mitgliedergewinnung dienen. Gerade die Brandschutzfrüherziehung in den Kitas und Schulen, die Öffentlichkeitsarbeit der Freiwilligen Feuerwehr, die Jugendfeuerwehren und die Projekte und Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche leisten hier einen wichtigen Beitrag. Die vollständige Präsentation, mit ausführlichen Informationen zu den einzelnen Präventionsmaßnahmen, ist im Bürger- und Ratsinformationssystem abrufbar.
Im nächsten Tagesordnungspunkt stellte die Vorsitzende der Selbsthilfegruppe „Brustamputierte Frauen“ Elke Pampel einen Sachstandsbericht zur Selbsthilfegruppe vor. Die Gruppe hat sich bereits vor 30 Jahren gegründet und derzeit gehören ihr 12 Frauen an. Während der Corona-Zeit konnten keine Treffen oder Unternehmungen stattfinden, jedoch trifft sich die Gruppe seit dem Sommer 2022 wieder regelmäßig. Im Jahr 2023 soll es wieder einige Veranstaltungen geben, wozu unter anderem der Selbsthilfetag in Cottbus und unterschiedliche Tagesausflüge gehören. Da das wichtigste aber die Gesundheit ist, soll es Veranstaltungen geben, die sich vor allem der Gesundheitsvorsorge der Gruppenmitglieder widmet. Mindestens genauso wichtig, ist jedoch der gegenseitige Halt und das Aufbauen in der Gruppe, wenn es bei einem Mitglied mal nicht so gut läuft.
Ein Bericht zur Schöffenwahl für die Amtszeit 2024 bis 2028 wurde danach durch die Fachbereichsleiterin Zentrale Steuerung Jessica Weiner vorgestellt. Neben der eigentlichen Wahlhandlung ging sie dabei auch auf die Bedeutung des Schöffenamtes, die Einsatzgebiete, die Voraussetzungen für das Schöffenamt und die Rechte und Pflichten von Schöffen ein. Die vollständige Präsentation ist im Bürger- und Ratsinformationssystem abrufbar.
Abschließend erfolgte die Beratung und Beschlussfassung über die Fördermittelanträge der Selbsthilfegruppe „Multiple Sklerose“, der Selbsthilfegruppe „Brustamputierte Frauen“, des Selbsthilfevereins für Alkoholkranke e. V. und der Deutschen Rheuma-Liga LV Brandenburg e. V. AG Lübbenau.