Sitzung des Ausschusses „Bau, Wohnen, Verkehr und Umwelt“ vom 24. März 2026
Der Südkopf nimmer immer mehr Formen an.
Zu Beginn der gemeinsamen Sitzung berichtete der Fachbereichsleiter Stadtentwicklung Sven Blümel über die in diesem Jahr geplante Sanierung der Fahrradabstellanlage und des Tunnels am Bahnhof, über Brückenbaumaßnahmen und den Baufortschritt im Industrie- und Gewerbegebiet und dem Niveaufreien Verkehrskonzept. Im Zuge der voranschreitenden Baumaßnahme am Nordkopf, wird es im Mai zu einer ca. dreiwöchigen Vollsperrung in diesem Bereich kommen, da die Umbindung der Trinkwasserleitung des Wasser- und Abwasserzweckverband Calau (WAC) erfolgt. Eine Übersicht zu den verschiedenen Baumaßnahmen können Sie der Präsentation im Bürger- und Ratsinformationssystem entnehmen.
Weiterhin stellte Herr Blümel eine Projektidee am Standort der ehemaligen LPG-Hofstelle Groß Beuchow vor. Der Vorhabenträger SLT plant die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Gewerbegebietes. Die Stadtverwaltung sieht in einigen Bereichen, vor allem hinsichtlich des Geltungsbereiches, weiteren Abstimmungsbedarf mit SLT, bevor das Projekt im Ortsteil vorgestellt werden soll. Eine Präsentation mit weiteren Informationen zum Projekt können Sie der Präsentation im Bürger- und Ratsinformationssystem entnehmen.
Nachdem in der letzten Ausschusssitzung die gesetzlichen Änderungen im Zuge der Baugesetz-Novelle vorgestellt wurden, erfolgte nun die Beratung über Gemeindliche Leitlinien für die kommunale Handhabung zur Anwendung des "Wohnungsbauturbos sowie über einen Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB. Als Einstieg zur Beratung zeigte Herr Blümel anhand praktischer Beispiele verschiedene Möglichkeiten zur Nutzung des sogenannten Bauturbos und wo auch dieser seine Grenzen findet. Die dazugehörige Präsentation ist im Bürger- und Ratsinformationssystem abrufbar. Im Ergebnis der Beratung baten die Mitglieder des Ausschusses darum, die Vorlagen erneut im Hauptausschuss zu beraten, um weitere Einzelheiten besprechen zu können, bevor in der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung erfolgen soll.
Die Mitglieder des Ausschusses „Bau, Wohnen, Verkehr und Wirtschaft befassten sich zum Ende der Sitzung mit folgendem Beschlussvorschlag: Billigung und öffentliche Auslegung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 07/1/23 "Camping- und Freizeitanlage am Hindenberger See" der Stadt Lübbenau/Spreewald. Die Mitglieder stimmten der Beschlussvorlage mehrheitlich zu.