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Gemeindebote - Amtsblatt der Gemeinde Neukieritzsch mit den Ortsteilen
Ausgabe 1/2025
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 11. Sitzung des Gemeinderates vom 17.12.2024

Beschlussnummer: GR/160-2024

Der Gemeinderat stimmt der Mitgliedschaft im Tourismusverband LEIPZIG REGION e. V. ab dem 01.01.2025 zu.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/158-2024

Der Gemeinderat beschließt die Annahme folgender Spenden:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/157-2024

Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung des Übergangszeitraumes zur Anwendung des § 2b UStG bis 31.12.2026.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/167-2024

Der Gemeinderat beschließt die Lieferung und Wartung von Druck- und Kopiertechnik für das Gemeindeamt an die Firma Triumph Adler GmbH, Am Kellerberg 2, 04349 Leipzig i. H. v. 507,95 Euro (brutto) monatlich über eine Laufzeit von 72 Monaten zu vergeben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/155-2024

Der Gemeinderat beschließt, dem geplanten Antrag auf Befreiung von der Grundflächenzahl [GRZ] nach § 31 (2) BauGB für die Errichtung eines Bootssteges stattzugeben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/159-2024

Der Gemeinderat beschließt den beiliegenden Gestattungsvertrag über die Einräumung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zur bergbaulichen Nutzung mit der MIBRAG GmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

-

Nein-Stimmen:

14

Stimmenthaltungen:

1

Beschlussnummer: GR/161-2024

Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe der Leistung im Los 7 „Elektroinstallation“ für das Vorhaben Umbau Hort und Sanierung Grundschule Lobstädt an die Firma Elektro Landmann aus Regis-Breitingen für einen Auftragswert in Höhe von 128.272,37 Brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/162-2024

Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe der Leistung im Los 8 „Sanitär“ für das Vorhaben Umbau Hort und Sanierung Grundschule Lobstädt an die Firma Teichmann Gebäudetechnik & Ausbau GmbH aus Borna für einen Auftragswert in Höhe von 47.192,23€ Brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/163-2024

Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe der Leistung „Erneuerung 2 Umwälzpumpen“ im Freibad Neukieritzsch an die Firma PVS GmbH aus Rötha für einen Auftragswert in Höhe von 42.318,39 € Brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/164-2024

Der Gemeinderat stimmt dem gemäß §12 BauGB abzuschließenden Durchführungsvertrag zwischen der Gemeinde Neukieritzsch, vertreten durch den Bürgermeister, Herrn Thomas Meckel, und dem Vorhabenträger, Marco Landgraf, Zum Pferdehof 1, 04575 Neukieritzsch, zu. Der Vertragsentwurf ist als Anlage nachstehend der Beschlussvorlage beigefügt und ist von den Vertragspartnern auf Grundlage dieser Beschlussfassung und vor Fassung des Satzungsbeschlusses zu unterzeichnen und rechtskräftig auszufertigen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/165-2024

Der Gemeinderat beschließt, die außerplanmäßige Ausgabe für die investive Straßenentwässerungskostenumlage STEA der Jahre 2016-2018 des Abwasserzweckverbandes Espenhain (AZV „Espenhain“) gem. § 20a der Verbandssatzung (VerbS) des AZV „Espenhain“ i. V. m. den §§9 Abs. 1, 44 Abs. 1 SächsStrG, § 11 Abs. 3 SächsKAG und § 60 SächsKomZG i. H. v. 43.308,73 €.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/169-2024

Der Gemeinderat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für eine provisorische Mietheizung am Objekt Victoriastraße 9 in 04575 Neukieritzsch - OT Lobstädt in Höhe von 5.912,32 € [inkl. 19 % USt.]. Die Abrechnung erfolgt zum Nachweis.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/170-2024

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Erneuerung der Heizung des Objektes Victoriastraße 9 in 04575 Neukieritzsch – OT Lobstädt für vorläufig 28.175,36 € [inkl. 19 % USt.] an die Firma Sanitär & Heizung Becker aus Borna zu erteilen. Die Abrechnung erfolgt zum Nachweis.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

16 und der Bürgermeister

davon anwesend:

14 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Anlagen der Beschlüsse können im Gemeindeamt unter vorheriger Anmeldung eingesehen werden.

Thomas Meckel
Bürgermeister